Freitag 05.08.11, 14:19 Uhr

Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

“66 Jahre nach dem Atombombenabwurf auf Hiroshima hat die Bundesregierung nichts aus der Geschichte gelernt. Auch sie ist nicht bereit auf die nukleare Teilhabe zu verzichten und verletzt bewusst den Atomwaffensperrvertrag. Damit tritt die jetzige schwarz-gelbe Bundesregierung in die traurigen Fußstapfen der SPD-Grünen- und CDU/CSU-SPD-Vorgängerregierungen. Denn alle Versprechungen der bisherigen Bundesregierungen, für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland zu sorgen, waren pure Sprechblasen”, kritisiert Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete Der Linken und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages anlässlich des 66. Jahrestages des Atombombenabwurfs auf Hiroshima.
Die Außenpolitikerin und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion weiter:
“Statt endlich den Abzug aller Atomwaffen zu veranlassen und deren Beseitigung einzufordern, die Nutzung der Trägersysteme zu verweigern, die Nukleare Teilhabe zu kündigen oder die US-Militärbasis in Büchel zu schließen, übertreffen sich alle im Bundestag vertretenen Parteien, mit Ausnahme der LINKEN, in Loyalitätsbekundungen zur NATO. Damit bekennen sie sich zu einem Kriegsführungsbündnis, das täglich zivile Tote zu verantworten hat, ob in Afghanistan oder Libyen, und auf die nukleare Teilhabe und die Erstschlagsdoktrin setzt. Genau der dient die Stationierung des so genannten Raketenabwehrschilds in Europa. Dieses dient nicht der Abwehr eines nuklearen Erstschlages, sondern befähigt die USA ohne Gefahr zu einem atomaren Angriff auf andere Staaten, während das eigene Territorium vermeintlich geschützt wäre. Wer an der NATO festhält, akzeptiert Unfrieden und Unsicherheit. Für Die Linke ist deshalb die Forderung nach Auflösung der NATO und bis zur Auflösung der Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO zentrales friedenspolitisches Anliegen. Der einseitig machbare Austritt Deutschlands aus der militärischen Formation der NATO würde auch den deutschen Zugriff auf Atomwaffen beenden.
Wer für die Zukunft den Bau von Atomwaffen ausschließen will, muss darüber hinaus Urananreicherungstechnologie abschaffen. Deshalb ist für Die Linke die Forderung nach Schließung der Urananreicherungsanlage im nordrhein-westfälischen Gronau nicht nur ökologisch, sondern auch friedenspolitisch eine Notwendigkeit. Ein echter Atomausstieg Deutschlands ist ohne den Abzug aller Atomwaffen aus dem Land und deren vollständige Beseitigung eine lebensbedrohliche Mogelpackung.”

 
 
 
 


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