Archiv - Juli 2011

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Dienstag 19.07.11, 16:48 Uhr

Hohe Lasten durch West-LB

Bankenkrise belastet Sparkasse Bochum mit bis zu 120 Mio Euro

Die Soziale Liste schreibt: »Die geplante Zerschlagung der Westdeutschen Landesbank (West-LB)* wird auch für die Bochumer Steuerzahler und KundInnen der Sparkasse teuer werden, darauf weist die Soziale Liste im Rat hin. Insbesondere die gebildete „Erste Abwicklungsanstalt (EAA)“ wird die derzeitige und zukünftige „Ertragslage“ der Sparkasse Bochum erheblich belasten. „Die Stadt Bochum, deren Haushalte wesentlich auch aus den Überschüssen der Sparkasse finanziert werden, steht damit vor einem weiteren Haushaltsloch“, sagt Ratssprecher Günter Gleising. Die Informationen sind einer Mitteilung der Verwaltung zu entnehmen, die die Soziale Liste jetzt auf ihre Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss erhalten hat. Insgesamt 106,5 Mio. Euro spart die Sparkasse für den „Sonderposten Fonds für allgemeine Bankrisiken gemäß §340 g HGB“ in den nächsten 25 Jahren an. 10 Mio. Euro davon sind für die Jahre 2010 und 2011 bereits für die „indirekte Verlustausgleichspflicht“ fällig. (weiterlesen)

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Dienstag 19.07.11, 16:36 Uhr
Stellungnahme der Stadt Bochum zu ihrem jüngsten Skandal

Vorgehen oder Vergehen?

Unter der Überschrift “Vorgehen des Leiters des Schulverwaltungsamtes” teilt das Presseamt der Stadt Bochum mit: »Im Rahmen der Beratungen der Verwaltungsvorlage “Zukunft der Hans-Böckler-Realschule” ist am vergangenen Freitag (15. Juli) allen Ratsfraktionen eine schriftliche Information der Verwaltung zu den Anfragen der Fraktionen von SPD, CDU und “Die Grünen im Rat” in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft am Dienstag (5. Juli) zum Sachverhalt per Mail versandt worden. Beigefügt war dieser Mail eine weitere Mail des Leiters des Schulverwaltungsamtes, Ulrich Wicking, an den schulpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ernst Steinbach. Der Inhalt dieser Mail steht im Widerspruch zu den in der Ratsvorlage vertretenen Positionen der Verwaltung. Über diesen Vorgang wurde in den vergangenen Tagen in der Presse ausführlich berichtet. (weiterlesen)

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Dienstag 19.07.11, 15:32 Uhr
15 Euro Regelsatz für Hartz-IV-EmpfängerInnen für den Nahverkehr

“Sozialticket” für 30 Euro

Der Bochumer VCD-Sprecher Jürgen Eichel schreibt: “Der Antrag von CDU und Grünen für ein Sozialticket zu den zuletzt genannten Bedingungen (Preisstufe A, monatlich zu kaufen, 29,90 EUR, ganzen Tag gültig, Zusatzticket möglich, Mitnahme ab 19 Uhr und am Wochenende nur Kinder) wurde heute im VRR-Verwaltungsrat in geheimer Abstimmung mit 22:19 beschlossen. Ein Antrag der SPD-Fraktion, die jetzt vorgesehene Ausstiegsklausel zu streichen und dafür zwei Varianten mit 9 Uhr-Ticket für 29,90 EUR und ganzen Tag gültiges Ticket für 34,90 EUR einzuführen, wurde mit 18 gegen 22 abgelehnt. (weiterlesen)

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Dienstag 19.07.11, 14:04 Uhr

Bochumer Bus zur Syrien-Demo in Berlin

Eine Gruppe Studierender hat für nächsten Samstag, den 23. 7. einen Bus gechartert, der von Bochum aus zur Syrien-Demo nach Berlin fährt. Im Aufruf heißt es: “Unter der Gewaltherrschaft von Bashar Al-Assad sind im Zuge der friedlichen Demonstrationen in den vergangenen Monaten bereits mehr als zweitausend Menschen ums Leben gekommen. Wir laden alle, die Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit in Syrien unterstützen wollen dazu ein, am 23. Juli in Berlin zu demonstrieren. Tragen Sie auch dazu bei, den Gräueltaten und dem Völkermord des Assad-Regimes in Syrien ein Ende zu setzen. Für die Hin- und Rückfahrt der Teilnehmer aus dem Ruhrgebiet wurde eine Busfahrt nach Berlin organisiert!!! (weiterlesen)

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Montag 18.07.11, 22:00 Uhr
BSZ: "Pfarrer ruft rassistische Ressentiments auf den Plan"

“Nicht die hellste Kerze in der Kirche”

Chantal Stauder schreibt in der am Mittwoch erscheinenden BSZ: »„Tötet die Deutschen” lautet das Graffito, das seit kurzem an der Außenwand der Bochumer Christuskirche prangt. Thomas Wessel ist der zuständige Pfarrer dieser Kirche und fühlt sich nun als Deutscher rassistisch verfolgt. Auf der Webseite der Christuskirche hat sich auf seine Initiative hin eine von rassistischen Ressentiments beladene Diskussion um den Schriftzug entsponnen, für die vor allem der Pfarrer selbst den Boden bereitet hatte. Harsche Kritik an der Auseinandersetzung hat das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur geäußert. Empörung über gesprühte Tags und Sprüche im öffentlichen Raum sind ein beliebtes Feld, um sich lächerlich zu machen. Erst zu Beginn dieses Jahres hatte ein Redakteur der Nürnberger Zeitung für eine ähnliche Diskussion gesorgt. Ohne einen Anhaltspunkt über UrheberInnen und Bedeutung zu haben, behauptete er in einem Zeitungsartikel, ein junger Türke habe offenbar die Wände der gesamten Stadt mit dem Schriftzug „ACAB” verschandelt. Dies sei ein türkischer Vorname und „einige türkische Jugendliche”, so behauptete der Redakteur, hätten „ein Bedürfnis, nur ja die Vorurteile zu verstärken und Öl in das von Sarrazin entfachte Feuer zu gießen.” Er wusste nicht, dass dieses Kürzel bundesweit in fast allen Städten zu sehen ist und für „All Cops Are Bastards” steht. Ein Fehler, der Wellen schlug, denn damit offenbarte er unfreiwillig die eigenen rassistischen Vorurteile. Bei der Debatte, die Pfarrer Wessel in Bochum angestoßen hatte, verlief es ähnlich.« Der vollständige Artikel.

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Montag 18.07.11, 18:14 Uhr
Demonstration vor dem Essener Rathaus:

Her mit dem Sozialticket für 15 €!

Das Bochumer Sozialforum ruft am Dienstag, den 19. Juli, ab 9.00 Uhr zu einer Demonstration für ein Sozialticket, das den Namen auch verdient, vor dem Essener Rathaus auf. Hier tagt die VRR-Verbandsversammlung, die beschließen will, ein 30 Euro-teures Ticket als Sozialticket einzuführen. In dem Flugblatt, das auch der regionale DGB unterzeichnet hat, heißt es: “Das angekündigte Ticket ist nicht das Sozial-Ticket, das wir meinen. Und das uns Anfang 2010 von der schwarz-grünen Koalition im VRR versprochen wurde. Nach langjährigem öffentlichen Drängen von sozialen Initiativen, Gewerkschaften und anderen soll unter der Bezeichnung „Sozialticket“ jetzt ein neues Monatsticket eingeführt werden, das knapp 30 € kosten wird. Es ist schon erstaunlich, wie weit die beteiligten Verkehrsunternehmen sowie die Vertreter von SPD und CDU von der Lebenswirklichkeit der Menschen an Rhein und Ruhr entfernt sind. Sie jammern und schimpfen, drohten gar mit Boykott des Vorhabens, als ginge es um ihr ganz persönliches Portemonnaie. Ganz offenbar haben sie Angst, dass zu viele Betroffene das neue Angebot nützen könnten (!). Ein solches Verhalten sollte ihnen eigentlich die Schamesröte ins Gesicht treiben!” Das Flugblatt als PDF-Datei.

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Montag 18.07.11, 14:58 Uhr
Agrarbeschäftigte im Ruhrgebiet wollen mitbestimmen

IG BAU: Arbeitsschutz erhalten

Die IG Bauen-Agrar-Umwelt fordert mehr Mitspracherechte für die Beschäftigten in der Agrarbranche. Anlass ist der geplante Umbau der landwirtschaftlichen Sozialversicherungen. Neun regionale Versicherungen kümmern sich aktuell um die Belange der Agrarbeschäftigten – vom Gesundheitsschutz über Arbeitsunfälle bis hin zur Grundsicherung im Alter. Die Bundesregierung plant nun eine zentrale Agrar-Sozialversicherung – und stößt damit bei der IG BAU auf Widerstand. Die Agrargewerkschaft befürchtet, dass die Mitspracherechte der Arbeitnehmer unter die Räder kommen. „Das wird gerade beim Arbeits- und Gesundheitsschutz nicht ohne Folgen bleiben. Hier brauchen die Beschäftigten – wie in allen anderen Branchen üblich – ein klares Mitspracherecht. Ob Landarbeiter, Melker oder Tierzüchter – die Agrarbeschäftigten im Ruhrgebiet stehen mit der Gesetzesänderung der Bundesregierung vor einer unsicheren Zukunft. Wirksamer Gesundheitsschutz ist nichts, was sich am Katzentisch verhandeln lässt”, sagt Gerhard Kampschulte. (weiterlesen)

Montag 18.07.11, 12:53 Uhr

Textaufgabe für ein besseres Sozialticket

Am Dienstag soll die Verbandsversammlung des VRR über die Einführung eines Sozialtickets entscheiden. Das Ticket soll knapp 30 € kosten und soll ab November testweise eingeführt werden. Da es sich nicht um ein Regelangebot des VRR handelt, bleibt es den Kommunen freigestellt mitzumachen. Mit einer Textaufgabe reagiert DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund auf die wirtschaftlichen Bedenken, die Vertreter der Verkehrsunternehmen im Vorfeld aufgeworfen haben. In der Rechenfibel für angehende und fortgeschrittene Verkehrspolitiker wird folgende Aufgabe gestellt: Ein Verkehrsunternehmen will seinen Umsatz erhöhen und viele neue Kunden erreichen. Es gibt drei Möglichkeiten. (weiterlesen)

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Montag 18.07.11, 12:14 Uhr

Bochumer Leiharbeitsprozess:

Gericht gibt Leiharbeiter Recht!

Wie der Bochumer Kreisverband der Linkspartei in einer Pressemitteilung schreibt, hat das Dortmunder Arbeitsgericht der Leiharbeitsbranche eine herbe Niederlage zugefügt: “Im Bochumer Leiharbeitsprozess wurde erstinstanzlich der Klage von Stefan Gundlach gegen seine ehemalige Leiharbeitsfirma stattgegeben und ihm rund 13 000 Euro an Lohnnachzahlungen zugesprochen. Stefan Gundlach, Mitglied bei Die Linke. Bochum, hatte gegen seine ehemalige Leiharbeitsfirma auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit geklagt. Zuvor war der arbeitergeberfreundlichen Gewerkschaft (CGZP) die Tariffähigkeit aberkannt worden. Die christliche Gewerkschaft hatte „Tarifverträge“ zu Dumpinglöhnen mit dem Unternehmen vereinbart. Die Linke.Bochum hat den Prozess von Anfang an politisch unterstützt und begleitet, um auf die Zustände in der Leiharbeitsbranche aufmerksam zu machen. „Ich freue mich sehr, dass das Gericht mir den ausstehenden Lohn zugesprochen hat. Meine Arbeit zu einem Niedriglohn wurde erstmals für rechtswidrig erklärt, mir steht der gleiche Lohn zu wie allen anderen auch“ freut sich Stefan Gundlach. (weiterlesen)

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Montag 18.07.11, 12:09 Uhr
Offenes Infomeeting der Anonymen Alkoholiker in Langendreer

AA in L.A.

Am Mittwoch, 20. Juli findet von 19.30 – 21.30 Uhr in der Beratungs- und Kontaktstelle in Bochum-Langendreer, Stiftstraße 36a, ein offener Informationsabend der Anonymen Alkoholiker (AA) statt. Wie es in der Einladung heißt, will die will die AA Gruppe, die sich immer mittwochs in diesen Räumlichkeiten trifft, bei diesem offenen Meeting “über die Arbeit der Anonymen Alkoholiker informieren. Die Gruppenmitglieder beantworten auch die Fragen, was Alkoholismus ist und wo Alkoholismus beginnt. Individuell aus ihren eigenen Erfahrungen.. Dabei wird die endgültige Antwort – alkoholgefährdet oder nicht – jedem und jeder selbst überlassen. (weiterlesen)

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Sonntag 17.07.11, 11:52 Uhr

Infos zum Stromanbieterwechsel

Greenpeace Bochum veranstaltet am Mittwoch, 20. Juli ab 19 Uhr im Café “Fräulein Coffea”, Oskar-Hoffmann-Str. 34, den zweiten Informations-Abend rund um das Thema Stromwechsel. Das Greenpeace-Team informiert dabei zu häufigen Fragen und gibt Tipps für den Wechsel zu seriösen Ökostrom-Anbietern. Greenpeace schreibt in der Einladung: »Die Bilder der Katastrophe in Fukushima haben erschüttert, der Atomausstieg bis 2022 ist beschlossene Sache – die Mehrheit der Deutschen will die Energiewende, und dennoch beziehen in Deutschland nur etwa 6% der Haushalte Ökostrom. Seit der Katastrophe in Fukushima werben zahlreiche Stromanbieter mit den verschiedensten Ökostromtarifen, doch nur die wenigsten Angebote halten, was sie versprechen. (weiterlesen)

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Sonntag 17.07.11, 08:04 Uhr
Studierende zeigen ihre praktischen Arbeiten aus dem Semester

Podest #4 am 19. Juli im ‘Theater Unten’

Der AStA der Ruhr-Uni weist auf seiner Webseite darauf hin, dass am Dienstag, den 19. Juli von 15.00 – 22.00 Uhr im ‘Theater Unten’ Podest #4 zu erleben ist: »‘Podest’ findet seit Anfang 2010 jeweils zum Semesterende statt und präsentiert im Semester entstandene szenischen und choreographischen Arbeiten so wie Filmessays, Hörstücke, Fotoreihen, Videoinstallationen etc. von Studierenden der Bochumer Theaterwissenschaft. Das noch junge Format bietet die Möglichkeit, Arbeitsstände einer ersten Öffentlichkeit zu präsentieren und in den Austausch zu geraten. So geht es auch nicht in erster Linie darum, fertige Arbeiten vorzulegen; gerade Arbeitsstände sind willkommen. (weiterlesen)

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Sonntag 17.07.11, 07:36 Uhr
Die polnischen Jagdflieger in der Luftschlacht um England

Staffel 303

Am Samstag, den 23. Juli stellt Jarosław Ziółkowski um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum das vom ihm übersetzte Buch Staffel 303 – Die polnischen Jagdflieger in der Luftschlacht um England vor. In der Einladung der Bochumer Geschichtswerkstatt heißt es: “Dywizjon 303 – eine Reportage über die Beteiligung der polnischen Jagdflieger an der Luftschlacht um England 1940 – erschien 1942 auf Polnisch in London; sofort folgte die erste der vier englischen Ausgaben, dann auch zwei amerikanische, zwei kanadische, eine brasilianische und direkt nach dem Kriege auch eine niederländische. Der Autor, Arkady Fiedler, war ein Augenzeuge der Kämpfe und begann mit der Arbeit an dem Buch schon während der Schlacht, die nicht nur über das Schicksal Großbritanniens entschieden hat und in der die Flieger der polnischen Einheit Squadron 303 Kościuszko die erfolgreichsten unter allen alliierten Verteidigern der Insel blieben. (weiterlesen)

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Samstag 16.07.11, 18:40 Uhr

Aktuelle Entwicklungen in Westafrika

Wann werden die Schönen geboren?*

Am Mittwoch, den 20. Juli findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung mit Claus-Dieter König über aktuelle Entwicklungen in Westafrikastatt statt. In der Ankündigung heißt es: “Gewalt im Norden Nigerias nach den Präsidentenwahlen, die der Mann mit dem schönen Namen ‚Goodluck‘ gewonnen hat. Erdölförderung und Menschenrechtsverletzungen. In Côte d’Ivoire übergibt der Wahlverlierer erst nach äußerer Intervention sein Amt an den neuen Präsidenten. Präsident Obama besucht Ghana. Das sind jüngere Schlagzeilen aus Westafrika, einer Region mit 16 Staaten und einer Bevölkerung von 260 Millionen Menschen. Claus-Dieter König beleuchtet in seinem mit Bildern angereicherten Vortrag die politischen Hintergründe.
Claus Dieter König ist Politikwissenschaftler und engagierte sich 2006/7 in Rheinland Pfalz im Landesvorstand der PDS bzw. der Linken. Heute ist er Leiter des RLS-Büros Westafrika in Dakar. (weiterlesen)

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Freitag 15.07.11, 15:30 Uhr
Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur e.V. nimmt Stellung

Der Rassismus – ein Machtinstrument – „Deutschenfeindlichkeit“ – ein Graffito

An der Bochumer Christuskirche prangt seit einiger Zeit ein Graffito: „Tötet die Deutschen“. Aber statt diese dumme Schmiererei, deren VerursacherInnen nach unserer Kenntnis noch nicht feststehen, zu entfernen, wurde eine Diskussion entfacht, die jeglicher Sachlichkeit, Analyse und kritischen Würdigung entbehrt. In einer Stellungnahme schreibt das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur e.V. weiter: ” Eine absolut realitätsferne Herangehensweise an eine Schmiererei begegnet uns hier. (siehe “Multikulturelles Stammesbewußtsein” auf der website der Christuskirche, Die Redaktion) Eine Herangehensweise, mit der versucht wird, zu implizieren, es gäbe eine breite Masse, die deutschenfeindlich ist und zudem als rassistisch verortet wird, zeugt nicht zuletzt von defizitären Kenntnissen sowohl in historischer als auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht, was den Begriff des Rassismus betrifft. Dies auch vor dem Hintergrund, dass nicht einmal feststeht, wer hinter dieser Schmiererei steht. Eine Vorverurteilung, die jedem demokratischen und rechtsstaatlichen Verständnis widerspricht, ist, gelinde formuliert, verantwortungslos. (weiterlesen)

Donnerstag 14.07.11, 21:16 Uhr

Kumpanei mit Kriegsverbrechern

“Es verdichten sich die Hinweise, dass grausame Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie die illegale Organentnahme, Folter und Morde an Kriegsgefangenen im Kosovo vor den Augen der deutschen KFOR-Soldaten stattgefunden haben. Sowohl die rot-grüne als auch die jetzige schwarz-gelbe Bundesregierung verschließt bis heute die Augen vor den Menschenrechtsverletzungen zahlreicher kosovarischer Politiker, darunter dem sog. Premierminister des Kosovo, Hashim Thaçi. Die Kultur der Straflosigkeit unter den Augen der Bundeswehr im Kosovo und die Gewährung diplomatischer Ehren für kosovarische Kriegsverbrecher in Deutschland muss sofort beendet werden”, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen anlässlich der gestrigen Ausstrahlung der Hintergrundreportage über den Organhandel im Kosovo “Blutige Geschäfte – Auf den Spuren des Organhandels im Kosovo” von Arndt Ginzel, Martin Kraushaar und Ulrich Stoll im ZDF. Dagdelen weiter: (weiterlesen)

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Donnerstag 14.07.11, 20:56 Uhr
Der Opel-Betriebsrat informiert:

Fragen und Antworten zum Personalabbau

Der Bochumer Opel-Betriebsrat hat heute ein Flugblatt veröffentlicht zu “Aktuelle Fragen und Antworten zum Personalabbau”. Am Schluss des Flugblattes heißt es: “Betriebsrat und IG Metall werden weiterhin alles tun, um betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern! Der Betriebsrat wird keiner Kündigung zustimmen. Sollte jemand im August eine Kündigung erhalten (vorher wird es keine Kündigungen geben können), kann er beim Arbeitsgericht eine Kündigungsschutzklage einreichen. Jeder, der diesen Weg geht, wird die Unterstützung des Betriebsrates und der IG Metall und unserer Juristen erhalten.” Das Flugblatt.

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Donnerstag 14.07.11, 16:10 Uhr

Niemand will die Nazi-Immobilie

Vor dem Bochumer Amtsgericht fand heute der erste Termin im Rahmen der Zwangsversteigerung der Immobilie statt, in der die NPD in Wattenscheid ihre NRW-Geschäftsstelle hat. Siehe Artikel “Näheres zur NPD-Pleite in Wattenscheid“. Der Verkehrswert von Gebäude und Grundstück war auf 160.000 Euro festgesetzt. Ganz offensichtlich in Absprache mit der Gläubiger-Bank wurde ein einziges Angebot über 70.000 Euro abgegeben. Im ersten Verfahren muss aber mindestens 50 Prozent  des Verkehrswertes erzielt werden. Das war nicht der Fall. Ein neuer Termin wird demnächst anberaumt

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Donnerstag 14.07.11, 14:40 Uhr

Erster Prozesstag im Leiharbeitsprozess

Am Freitag, den 15. Juli findet um 9:00 Uhr vor dem Dortmunder Arbeitsgericht der erste Prozesstermin von Stefan Gundlach, Mitglied der Bochumer Linkspartei, gegen seine ehemalige Leiharbeitsfirma statt. Dazu schreibt die Linke: »Nachdem der arbeitgeberfreundlichen Christlichen Gewerkschaft Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) die Tariffähigkeit aberkannt worden ist, klagt er nun auf eine Lohnnachzahlung, die sich an den Löhnen von Festangestellten orientiert. So entstanden bei ihm Forderungen in Höhe von rund 13 000 Euro, die ihm bei gleichem Lohn für gleiche Arbeit rückwirkend zustehen würden. In einem zuvor stattgefundenen Gütetermin hatte die Leiharbeitsfirma etwa 50 Euro angeboten und damit auf ihre Hungerlöhne für Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter bestanden. (weiterlesen)

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