Das Bochumer Polizeipräsidium ist auch für die Städte Herne und Witten zuständig. In bewegten Worten berichtete heute Abend beim Treffen des Bochumer Bündnisses gegen Rechts ein Mitglied der jüdischen Gemeinde, wie der Pressesprecher der Bochumer Polizei, Volker Schütte, ein Verbrechen in Herne verharmlost bzw vertuscht. In einer Pressemitteilung der Bochumer Polizei vom 27. Juni wird unter der Überschrift „Sachbeschädigungen im Herner Kulturzentrum“ lediglich mitgeteilt, ein paar Tage zuvor „beschädigten die Täter eine Betonskulptur, eine Gedenktafel sowie die Beleuchtungseinrichtungen von 14 Blumenkübeln“. Die Herner WAZ schreibt: „Das vor anderthalb Jahren eingeweihte Schoah-Denkmal in Herne-Mitte wurde von Unbekannten beschädigt. Die Polizei geht nicht von einem „politischen Hintergrund“ aus, sagt Polizei-Sprecher Volker Schütte zur WAZ.“ Näheres zum Mahnmal. Wahrscheinlich waren in Herne mal wieder die berühmten verwirrten Einzeltäter aktiv, die die Polizei aus der Tasche zieht, wenn die Öffentlichkeit eigentlich auf Nazi-Verbrechen aufmerksam gemacht werden müsste.
Die Antifa-Jugend Bochum berichtet auf ihrer Webseite: »Heute begann die NPD gegen 17:00 auf dem Marktplatz in Bochum-Langedreer einen Stand aufzubauen. Anwesend waren der NPD-NRW Vorsitzende und Stadtratsmitglied Claus Cremer, Markus Schumacher, Marcel Haliti von der NPD-Essen und ein paar weitere Nazis. Gegen 17:30 fanden sich etwa 30 AntifaschstInnen in Langendreer ein und protestierten gegen den Stand. Nachdem die AntifaschistInnen sich um den Stand der NPD versammelten, verkündeten sie lautstark ihren Protest, was auch den Wanne-Eickeler Staatsschutz und die übrigen PolizistInnen aufmerksam machte. Auf Druck der Polizei erklärte sich ein Verantwortlicher bereit, der eine Versammlung auf der gegenüberliegenden Straßenseite anmeldete. Doch die AntifaschistInnen kamen der Aufforderung sich vom Stand zu entfernen und die Straßenseite zu wechseln nicht nach. In Folge dessen wurden Personalausweise kontrolliert, Platzverweise erteilt und Anzeigen ausgesprochen. Ein Beamter ließ noch verlauten, dass mensch der Aufforderung nachkommen sollte, da er keine Lust hätte gleich ein paar Köpfe einzuhauen und die AntifaschistInnen „wegzufrühstücken“. Gezwungener maßen wurde nun die Straßenseite gewechselt, was den Protest jedoch nur noch lauter machte. Auch AnwohnerInnen schlossen sich der antifaschistischen Kundgebung an. Gegen 18:30 begannen die Nazis schließlich ihren fehlplatzierten Stand abzubauen und die Heimreise anzutreten. Allerdings muss der Stadtteil immer öfter unter faschistischen Aktionen leiden.« Zum vollständigen Bericht.
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Interkulturelle Modellversuche in allen Schulstufen sollen Bochums Schullandschaft bereichern. Dazu fordert Die Linke im Schulausschuss erste Planungsschritte. Kernpunkt ihres Antrags ist die Förderung der Mehrsprachigkeit von Migrantenkindern. Sie sollen nicht nur Deutsch als Bildungssprache beherrschen, sondern auch in ihrer Muttersprache eine hohe Kompetenz erreichen. Bisher bleibt ihr Schulerfolg auch in Bochum hinter dem der Kinder mit deutscher Muttersprache zurück. „Nicht weil sie weniger begabt wären oder ihre Eltern desinteressiert“, erklärt Antragsteller Ralf Feldmann von der Linksfraktion. „Der Schatz der zweiten Sprache, den sie mitbringen, wird im Regelunterricht nicht gefördert. Das wollen wir ändern. Andere Städte geben uns gute Beispiele.“ mehr…
Chantal Stauder beschreibt in der aktuellen Sonderausgabe der BSZ zum alternativen Medienfestival die Geschichte von Anne Roth, die auf dem Festival von ihren Erfahrungen berichtet. Bereits im Jahr 2001 war sie bei der Gründung von Indymedia in Deutschland als Medienaktivistin dabei. 2007 wurde ihr Lebenspartner Andrej Holm als angeblicher linksextremer Terrorist verhaftet. Seitdem schreibt sie in ihrem Blog annalist.noblogs.org über das Leben als Terror-Verdächtige, über Extremismus-Diskurse und die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten. Der BSZ-Arikel beginnt: »Videokameras am Hauseingang, Wanzen in der Wohnung. Was klingt wie aus der filmischen Stasi-Groteske „Das Leben der Anderen“, wurde im Juli 2007 in Berlin zur Wirklichkeit. Anne Roth war geschockt: Ihr Lebenspartner Andrej Holm stand unter Terrorverdacht. Monatelang wurden nicht nur das Paar, sondern auch 4.000 Personen aus ihrem Umfeld abgehört und überwacht. Die Bundesanwaltschaft warf dem Soziologen vor, Mitglied in einer terroristischen Vereinigung zu sein und ließ ihn festnehmen. Seitdem bloggt Roth über ein Leben unter Terrorverdacht, aber auch über Netzpolitik, Datenschutz und Medienaktivismus, um Unsichtbares sichtbar zu machen.
Die Geschichte von Anne Roth lässt sich nicht erzählen, ohne auch auf die von Andrej Holm einzugehen. Mehr als neun Monate wurde das Paar observiert und musste drastische Eingriffe in ihre Persönlichkeitsrechte hinnehmen. Überfallkommando und Hausdurchsuchung. Gezogene Waffen morgens um sieben. Holm wurde festgenommen und mit dem Helikopter nach Karlsruhe geflogen. Für Wochen stand Roth unter Schock. Die zweifache Mutter sah sich mit einer Situation konfrontiert, die ihr ganzes Leben auf den Kopf stellte. Der ganze BSZ-Artikel.
Dr. Ralf Feldmann ist Richter am Bochumer Amtsgericht, seit vielen Jahren im Bochumer Friedensplenum und im Bündnis gegen Rechts aktiv und seit dieser Legislaturperiode Ratsmitglied für Die Linken im Rat. Er hat eine bemerkenswerte Solidaritätsadresse für den Schulstreik am kommenden Freitag formuliert. An die von Repressionen bedrohten SchülerInnen schreibt er: »Im Recht seid ihr allemal: Kernelement der Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der Meinungsfreiheit ist das Recht, die Art und Weise einer Meinungskundgebung selbst zu bestimmen und dabei eine Form zu bestimmen, die Aufsehen erregt und möglichst effektiv ist. Dazu gehört, den Stundenplan zu vergessen und auf die Straße zu gehen. Wenn ihr von Schulleitungen und aus dem – grünen – Schulministerium unter Druck gesetzt und mit Repressionen bedroht werdet: Diese wilhelminischen Duckmäuser sind offenbar nicht bereit, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten, ihr Weltbild ist vordemokratisch, ihre Lernziele Anpassung und Gehorsam passen dazu. Lasst euch nicht einschüchtern.« Die Solidaritätsadresse im Wortlaut.
Mittwoch 29.06.11, 18:26 Uhr
Film und Vortrag: "Warum Tierversuche sinnlos sind"
Die studentische Initiative „animal academy“ schreibt: »Tierversuche sind an der Ruhr-Universität und vielen weiteren Hochschulen traurige Realität. An der RUB sterben jährlich rund 13.000 Tiere allein in der Forschung. Wir möchten darüber aufklären und Alternativen aufzeigen. Beim „Alternativen Medienfestival Bochum“ am Donnerstag, den 7. Juli wird ab 18 Uhr der Film „Tod im Labor – Warum Tierversuche sinnlos sind“ gezeigt. Der Film zeigt Aufnahmen, die mit versteckter Kamera in unterschiedlichen Einrichtungen gedreht wurden. Im Anschluss wird auf einzelne Punkte des Films und die Situation in Bochum eingegangen. Das Alternative Medienfestival findet in der Rotunde (Katholikentagsbahnhof) im Bermuda3eck statt.«
„Der Bochumer Schulstreik ist notwendig und richtig! Ich unterstütze die Forderungen der Schülerinnen und Schüler, die diese tolle Aktion organisiert haben“ freut sich Benny Krutschinna, jugendpolitischer Sprecher des Kreisverbands Die Linke über den für Freitag angekündigten Schulstreik in Bochum. Krutschinna weiter: „Tatsächlich dient das Bildungssystem vor allem dazu, Schülerinnen und Schüler im Sinne einer optimalen Verwertbarkeit zu disziplinieren und auszubilden. Das dreigliedrige Schulsystem führt nachweislich dazu, dass junge Menschen nach dem sozialen Stand ihrer Elternhäuser auf einen beruflichen Werdegang festgelegt werden. Ganz zu Recht kritisieren die Schülerinnen und Schüler darüber hinaus das knallhartes Leistungsprinzip: Hier wird nach einer rein betriebswirtschaftlichen Logik versucht, das Input-Output Verhältnis im Bildungssystem zu optimieren. Das Ziel ist es, möglichst schnell an verwertbares Humankapital zu kommen. Die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler bleiben dabei auf der Strecke, für ein selbstbestimmtes Leben oder gar politische Aktivität bleibt immer weniger Zeit. Das muss sich ändern!“ mehr…
Am kommenden Freitag, den 1.7. wird der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer zum Thema Armut und Reichtum im Zeitalter der Globalisierung sprechen. Es ist die Auftaktveranstaltung zum Filmfestival ueber Mut. In der Ankündigung heißt es: »„Armut“ gehört zu den Begriffen, die zwar fest im Alltagsbewusstsein verankert sind, unter denen aber jede/r etwas anderes versteht. Politik, Publizistik und Wissenschaft ergeht es nicht viel anders. Armut ist mehr, als wenig Geld zu haben. Sie beraubt Menschen ihrer materiellen Unabhängigkeit und damit der Freiheit, selbst über ihr Schicksal zu entscheiden. Wenn man die Armut als extremste Ausprägung der sozialen Ungleichheit und als einseitige Negation der Bedarfsgerechtigkeit begreift, gerät neben den Betroffenen das bestehende Wirtschafts- und Gesellschaftssystem als Verursacher in den Blick. Zwar können individuelle Lösungsansätze im konkreten Einzelfall helfen, Armut zu lindern, sie greifen jedoch zu kurz, wenn es darum geht, deren Entstehungsursachen zu beseitigen. mehr…
Damit die Beschäftigten gesund durch den Sommer kommen, startet die IG BAU Bochum-Dortmund jetzt ihre Schutzkampagne „Lass dich nicht verbrennen“. Mit im Gepäck hat die Gewerkschaft dabei Sonnenmilch sowie UV-Karten, die die Intensität der Sonnenstrahlen messen und den erforderlichen Lichtschutzfaktor der Sonnenmilch anzeigen. Zusammen mit der Innungskrankenkasse (IKK) will die IG BAU so am morgigen Donnerstag Baubeschäftigte in Bochum informieren. „Hitzefrei gibt’s für Bauarbeiter leider nicht. Mit der Aktion ‚Lass dich nicht verbrennen‘ wollen wir aber verhindern, dass Beschäftigte bei der alljährlichen Hitzeschlacht zwischen Radlader und Rüttelplatte am Ende den Kürzeren ziehen“, sagt der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund, Gerhard Kampschulte.
Mittwoch 29.06.11, 11:24 Uhr
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen ruft auf:
„Die Schülerinnen und Schüler haben meine volle Solidarität und Unterstützung. Nur wer zeigt, dass er sich nicht mit der miserablen Bildungspolitik abfindet, kann etwas bewegen – und nur so können wir dem Ziel einer kostenfreien, selbstbestimmten und kritischen Bildung näher kommen. Bildung ist ein Menschenrecht und keine Ware“ so Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei zu dem für Freitag geplanten Schulstreik in Bochum. Dagdelen weiter: „Das deutsche Bildungssystem ist eines der sozial selektivsten in Europa. Bildung ist hierzulande nach wie vor abhängig vom Geldbeutel der Eltern. Gerade auch das mehrgliedrige Schulsystem ist ausgrenzend. Bisherige Änderungen im Schul- und Bildungssystem dienten lediglich dazu, die Schülerinnen und Schüler fit zu machen für die Konkurrenz im Interesse des Kapitals. Um so wichtiger finde ich, dass junge Menschen für ihre Rechte auf die Straße gehen und sich in gesellschaftspolitische Fragen einbringen. Ich rufe alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, den Schulstreik am Freitag den 1. Juli aktiv zu unterstützen.“
Am morgigen Mittwoch, den 29. Juni findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung mit Jochen Schneider statt. Das Thema: Bericht aus Nicaragua – vor der Wahl und aus Cuba – nach dem Parteitag. In der Ankündigung heißt es: »Im November 2011 finden in Nicaragua die nächsten Präsidentschaftswahlen statt. Schon lange wirft Ortegas Wahlkampf seine Schatten voraus. Derzeit gehen BeobachterInnen von einer Wiederwahl Daniel Ortegas aus – die Umfragewerte für ihn, der seit 2006 im Amt ist und von 1985 bis 1990 schon einmal Präsident von Nicaragua war, sind so hoch wie nie seit der Abwahl der Sandinisten im Jahr 1990. Ortega und seine Politik werden im In- und Ausland kontrovers diskutiert: mehr…
Dienstag 28.06.11, 20:40 Uhr
LehrerInnen teilen die Kritik derjenigen, die zum Schulstreik aufrufen
Auch LehrerInnen begrüßen den Schulstreik am kommenden Freitag in Bochum. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft erklärt in einer Mitteilung: »In diesem Streik drückt sich der Unmut über das herrschende Bildungssystem aus. Die Schüler/innen beklagen zu Recht den zunehmenden Leistungsdruck. Wo hauptsächlich für das nächste Schulranking gelernt wird, bleibt die Freude am Lernen auf der Strecke.
Auch die in dem Streikaufruf formulierte Kritik an der frühen Aufteilung auf verschiedene Schulformen teilt die GEW voll und ganz. Statt endlich gleiche Lernbedingungen und -chancen für alle zu schaffen, wird auch weiterhin in Schubladen sortiert werden. Wer es aufs Gymnasium geschafft hat, ist auch nicht unbedingt besser dran. Durch die Verdichtung des Lernstoffes im G8 sind Nachhilfe und Sitzenbleiben vorprogrammiert und damit auch Frust und Versagensangst – „Leistungsterror“ nennen es die Schüler/innen, der bis zu psychischen Störungen führen kann. Es ist ermutigend, wenn nun auch die Schülerinnen und Schüler für bessere Lernbedingungen auf die Straße gehen. Die GEW Bochum wünscht dem Schulstreik eine hohe Beteiligung, einen guten Erfolg und eine nachhaltige Resonanz in der Politik.«
Am Donnerstag, den 30. Juni trifft sich um 19.30 Uhr das Bochumer Bündnis gegen Rechts im ver.di-Haus an der Universitätsstraße. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Vorbereitung der Veranstaltung „Facebook, Nazis & Co – Die extreme Rechte in Social Networks„. Ferner wird über die weiteren Aktivitäten gegen das Auftreten der Grauen Wölfe und die Unterstützung der Initiative „Langendreer gegen Nazis“ gesprochen. Für die Veranstaltung „Facebook, Nazis & Co“ am 14. 7. um 18.30 Uhr in der VHS im Gertrudis-Center in Wattenscheid gibt es inzwischen Plakate und Postkarten. Sie können im Bochumer Kinder- und Jugendring, Neustr. 7, (T.: 438809-30) abgeholt werden.
Dienstag 28.06.11, 09:47 Uhr
Das Musikprogramm auf dem alternativen Medienfestival:
Die morgen erscheinende Ausgabe der Bochumer Stadt- und Studierenden Zeitung (BSZ) kündigt ausführlich das alternative Medienfestival am 7. Juli in der Rotunde an. Diese BSZ-Ausgabe ist quasi als Programmheft des Festivals konzipiert. Hanno Jentzsch beschreibt z. B. das Musikprogramm: »Boris Gott, Max Kühlem und Selectamood bilden das musikalische Line-Up auf dem Alternativen Medienfestival. Warum eigentlich die? Weil Boris Gott den Soundtrack zur Dortmunder Nordstadt-Debatte singt, und das schon seit Jahren – und nicht erst seit die Lokalzeitungen und die SPD den „eisernen Besen“ herausholen, um einmal ordentlich aufzuräumen. Weil Max Kühlem nicht nur freier Journalist, sondern auch erfolgloser Musiker ist (doppelte Präkarisierung, oho!). Weil Selectamood mit ihren Songs und ihrem Auftreten die musikalischen Alternativen zum Mainstream feiern. Kurz: weil es passt.« Zum ganzen Artikel in der BSZ.
Am Samstag, den 2. 7. lädt das Gesellschaftswissenschaftliche Institut Bochum um 11.00 Uhr zu einem Vortrag von Martin Clemens an der Ruhr-Uni Raum GA 03/46 ein. Das Thema: Die Rolle und Bedeutung der Feuerbachschen Philosophie für die Herausbildung des Materialismus von Karl Marx und Friedrich Engels in den Jahren 1841 bis 1845. In der Ankündigung heißt es: »Ludwig Feuerbach (1804-1872) entwickelte sich vom Schüler und Anhänger der Hegelschen Philosophie zum materialistischen Kritiker jeder Religion und Spekulation. Seine Philosophie (insbesondere seine Hegelkritik) spielte eine bedeutende Rolle bei der Herausbildung des Materialismus von Marx und Engels. Der Referent geht diesem Einfluss in seinen wichtigsten Stationen nach und verbindet diese Rekonstruktion mit einer Kritik an zeitgenössischen idealistischen Philosophien und solchen Positionen, die den Marx der „Frühschriften“ vom Autor des „Kapital“ abtrennen und gegenüberstellen.«
„Nach dem großen Schlag der Sächsischen Landesregierung gegen die Antifaschistinnen und Antifaschisten versucht man den neuen sächsischen Skandal durch öffentlich inszenierte Bauernopfer zu besänftigen. Die wirkliche Verantwortung für die massenhafte Überwachung von über einer Million Menschen trägt jedoch der Innenminister Markus Ulbig sowie die CDU-geführte Landesregierung in Dresden und nicht allein seine willigen Vollstrecker,“ kommentiert die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen die Abberufung des Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Hanitsch. Dagdelen, deren Mitarbeiter Christian Leye als erster von den Überwachungsmaßnahmen direkt Betroffener den Fall an die Öffentlichkeit brachte weiter: mehr…
Im Rahmen der Reihe Wortwelten liest Wilfried N’Sondé am Donnerstag, den 30 Juni um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer aus seinem Roman Das Herz der Leopardenkinder. In der Ankündigung heißt es: »Zusammengeschlagen und eines Verbrechens angeklagt, an das er sich kaum erinnert, findet sich ein junger Schwarzer auf einer Polizeiwache wieder. In der Verlassenheit und tiefsten Erniedrigung einer Gefängniszelle überfällt ihn eine Flut von Erinnerungen: an Mireille und die leidenschaftliche Liebe zu ihr; die hellhäutige Mireille, die ihn verlassen hat, an Kamel, der zum Fanatiker geworden ist. Und immer wieder werden die Stimmen der Ahnen lebendig, die ein Afrika beschwören, das für die an der Bruchlinie zweier Kulturen aufgewachsenen „Leopardenkinder“ nur noch ein ferner Mythos ist. mehr…
Der Chefredakteur der Bochumer WAZ musste heute selber zur Montagsrunde der Stadt gehen. Seine Redaktion und viele andere Beschäftigte der WAZ streiken. Der WAZ Konzern möchte die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung seiner MitarbeiterInnen weiter verschlechtern. Dagegen richtet sich der Arbeitskampf. Leider sind JournalistInnen offensichtlich nicht in der Lage, Öffentlichkeitsarbeit in eigener Sache zu machen. Während die Redaktion von bo-alternativ.de mit allen möglichen Pressemitteilungen überschwemmt wird, war von den KollegInnen der WAZ nichts in Erfahrung zu bringen, was wir zu ihrer Unterstützung veröffentlichen könnten. Mit einem Hinweis an uns, könnten wir z. B. alle Initiativen aufrufen, an Streiktagen keine Pressemitteilungen an die WAZ zu schicken und so die Arbeit der Streikbrecher erschweren.
Auf der heutigen Montagsrunde des Presseamtes berichtete der Leiter des Gesundheitsamtes Dr. Ralf Winter, dass die Bochumer Kliniken und das Gesundheitsamt jetzt ein MRSA-Prävalenz-Screening durchführen, „eine Erfassung des Ist-Zustandes als Grundlage für weitere Verbesserungen“. Die Konferenz der Gesundheitsminister und das Robert Koch Institut hatten dies bereits vor vier Jahren in einem Bulletin angeregt. Winter bestritt, dass Bochum eine der letzten Großstädte sei, die dies veranlasst. Zu der Zahl der Erkrankungen und Todesfällen in Bochum wollte er sich nicht äußern. In Deutschland sterben jährlich mehrere zehntausend Menschen, weil sie sich im Krankenhaus mit multiresistenten Keimen infiziert haben. Hunderttausende erkranken an MRSA-Infektionen. In den Niederlanden gibt es im Vergleich dazu sehr wenige Todesfälle, weil systematisch darauf geachtet wird, eine Verbreitung der Keime zu unterbinden.
Auf der heutigen Montagsrunde des Presseamtes der Stadt stellte das Jugendamt seine Ferienpass-Aktion 2011 vor. Im Angebot auch dieses Jahr: Schießübungen für Kinder ab 10 Jahren. Jugendamtsleiter Dolf Mehring findet solche städtisch geförderten Freizeitangebote für Kinder völlig in Ordnung. Schießen sei schließlich eine olympische Sportart.
