Dienstag 31.05.11, 09:50 Uhr

Solidarität mit Bochumer Antifaschistin

Am Mittwoch, den 1.6., steht in Bochum eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht. Ihr wird vorgeworfen, Naziaufkleber in ihrer Nachbarschaft mit antifaschistischen Aufklebern überklebt zu haben. In diesem Zusammenhang wird ihr eine unerlaubte Veränderung des Stadtbildes zur Last gelegt. Benny Krutschinna vom Kreisvorstand der Linken in Bochum zu dem Prozess: „Im letzten Jahr machte die Staatsanwaltschaft Bochum Negativschlagzeilen mit dem inzwischen verlorenen “Tortenprozess” sowie mit einer Prozessreihe gegen meist jugendliche Antifaschistinnen und Antifaschisten. Nun meldet sich die Bochumer Staatsanwaltschaft mit der erneuten Verfolgung einer absoluten Bagatelle zurück. Offensichtlich geht es hier wieder einmal darum, antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren und in unserer Stadt unmöglich zu machen. Dafür werden dann auch noch vollends abstruse juristische Begründungen herangezogen wie „das unbefugte Verändern des Erscheinungsbildes von Gegenständen”. Das Überkleben von Naziaufklebern an öffentlichen Orten halte ich für richtig und legitim. Warum dieses Erscheinungsbild zur Not mit strafrechtlicher Verfolgung geschützt werden soll, entzieht sich meinem Verständnis. Wir weisen daher die offensichtlich noch immer vorhandenen politischen Erziehungsansprüche der Bochumer Staatsanwaltschaft zurück und fordern diese auf, die regelmäßige Kriminalisierung von Antifaschistinnen und Antifaschisten mithilfe von Bagatelle-Vergehen zu unterlassen. Für die Bochumer Schülerin fordern wir daher einen Freispruch”.

 
 
 
 


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