Sonntag 29.05.11, 08:18 Uhr

Zurück zur rot-grünen Bestandsgarantie?


Alles deutet daraufhin, dass die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit ihre Laufzeitverlängerung  für die Atomkraftwerke zurück nehmen will. Ein Atomausstieg in zehn Jahre wird nun angekündigt. Das ist im Ergebnis in etwa das gleiche, was Schröder und Trittin schon im Jahr 2000 mit den AKW-BetreiberInnen ausgehandelt hatten. (Siehe Tabelle) Die Anti-AKW-Bewegung hatte schon damals erklärt, dass dies kein Ausstieg sondern eine Bestandsgarantie für die Atomenergie ist.  Es gilt also weiterhin: Atomausstieg ist Handarbeit und nur außerparlamentarisch durchsetzbar. Am Montag findet um 18.00 Uhr gegenüber vom Hauptbahnhof die nächste Mahnwache für den Sofortausstieg statt.