Die am rechten Rand angesiedelte ÖDP gibt auf der Webseite des Kreisverbandes Bochum-Herne an, dass ihr 1. Vorsitzender „Dr. Peter Kircher, Gärtner, Lehrer, Botaniker i. R.“ ist. Als 2. Vorsitzende wird „Dr. med. Magarete Streitlein – Habekost, Ärztin für Allgemeinmedizin i.R.“ angegeben. In einer Pressemitteilung schreibt die ÖDP Bochum, dass sie am 19. Mai im Seniorenzentrum „Haus am Glockengarten“ einen neuen Kreisvorstand wählt. „Auf der Mitgliederversammlung wollen junge Aktive den Kreisverband ‚Ruhr-Mitte‘ gründen.“
Die am Bildschirmrand angesiedelte Piratenpartei hat in einer Pressemitteilung informiert, dass sie eine Aktion der Musikpiraten unterstützt. Diese „haben in mühevoller Kleinarbeit knapp fünfzig Lieder in einem Liederbuch zusammengetragen, dieses unter eine freie Lizenz gestellt und sich die sogenannte »Gemeinfreiheit« von der VG Musikedition bestätigen lassen.“ Jede Kinderbetreuungseinrichtung in Deutschland könne jetzt mit mindestens einem Liederbuch versorgt werden. „Auch Frau Rose-Wilmes, Leiterin des kath. Kindergartens St. Meinolphus, freut sich über die Aktion“.
Donnerstag 12.05.11, 07:48 Uhr
Rufmord sondergleichen.
Die Ökologisch-Demokratische Partei ist weder am rechten noch am linken Rand angesiedelt. Ökologische Politik betrifft alle Menschen. Egal ob in Afrika, Asien, Europa, Amerika oder Australien. Die Menschenrechte und ein kooperieren Miteinander sind entscheidende Faktoren im voranschreiten der menschlichen Entwicklung weltweit.
Im Bundespolitischen Programm der ödp ist in keiner Weise rechtes Gedankengut heruaszulesen.
Aus dem Programm:
– „Nur ein weltoffener Staat ist als Lebens-, Wirtschafts- und Forschungsstandort attraktiv.“
– „Die Gewährung von Asyl ist ein unverzichtbarer Akt der Menschlichkeit. Die ödp bekennt sich deshalb uneingeschränkt zum Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte, für Menschen, deren Leib, Leben oder Freiheit wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit, Religion, Volks- oder Staatsangehörigkeit, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, ihres Geschlechts oder wegen ihrer politischen Überzeugung bedroht sind.“
– „Mit Entsetzen und Abscheu registrieren wir, dass in den letzten Jahren Ausländerfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland zugenommen und zu Gewaltangriffen bis hin zu Morden geführt haben. Die Entstehung neuer rechtsradikaler Strömungen und Szenen stützt sich dabei offensichtlich auf altes Sündenbockdenken, das die Zugewanderten für Probleme wie Wohnungsnot und Arbeitslosigkeit verantwortlich macht, die in Wahrheit Folge einer jahrzehntelangen verfehlten deutschen und internationalen Politik sind.“
– „Jede Gewalt gegen Menschen anderer Herkunft oder deren Einrichtungen muss nicht nur aufs schärfste verurteilt und bestraft werden. Es sind auch Strategien zu entwickeln, wie dieser Gewalt erfolgreich begegnet werden kann und Menschen aus ihrer Fehlhaltung nachhaltig herausgeführt werden können.“
Deshalb bestürzt es mich, dass die ödp in eine Richtung geschoben wird, welche sie in keiner Weise vertritt. Die ödp ist keine rechte Partei.
Diese betitelungen sind absoluter Rufmord.
Beschluss der ödp:
http://www.oedp.de/themen/demokratie-sicherheit/oedp-politik/25-jahre-oedp/grundsatzbeschluss-abgrenzung-der-oedp-von-rechts
Herr Jäger hat völlig recht, wenn er darauf hinweist, dass die ÖDP in keinster Weise am rechten Rand angesiedelt ist. Neben den von Herrn Jäger genannten Quellen kann beispielhaft auch noch zählen:
– dass der bayr. Landesvorsitzende Suttner die letzte Sendung über Kleinparteien vor der vergangenen Landtagswahl aus Protest wegen des harmlosen Umgangs mit dem NPD-Spitzenkandidaten frühzeitig unter Protest verlassen hat (http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=959:%C3%B6dp-spitzenkandidat-verl%C3%A4sst-wahlsendung-des-bayerischen-rundfunks-wegen-npd&Itemid=618&tmpl=component&print=1)
– die ÖDP auch in NRW bei Demos gegen Nazi Aufmärsche u.a. in Bottrop, Münster und Köln aktiv teilnahm
– die ÖDP-Jugendgruppe JÖ in Bottrop vor der Gründung eines KV von Pro NRW gewarnt und diesen so verhindert haben (http://web.mac.com/philippkramarczik/joebottropp/Pressespiegel.html#13)
– Die JÖ Bottrop und die ÖDP Bottrop sich erfolgreich für die Umbenunnen von belasten Straßennamen seit Jahren einsetzen (http://web.mac.com/philippkramarczik/joebottropp/aktuelles/Eintr%C3%A4ge/2010/9/1_L%C3%B6wenfeld%2C_Peters%2C_Wissmann%2C_L%C3%BCderitz_-_von_Betrug_bis_MordJ%C3%96_kl%C3%A4rt_%C3%BCber_Stra%C3%9Fennamen_auf.html)
– Die ÖDP sich auch sonst z.B. in Radevormwald gegen ProNRW engagiert
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Man sollte erst recherchieren bevor man Bürger die sich gegen Rechts seit Jahren einsetzen in die rechte Ecke stellt!