Montag 02.05.11, 19:16 Uhr

Zur aktuellen finanziellen Lage in Bochum

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit” lädt am Mittwoch, 4. 5. um 15.30 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung „Zur aktuellen finanziellen Lage der Stadt Bochum” mit dem Kämmerer Dr. Manfred Busch ins ver.di-Haus, Universitätsstraße 76 ein. In der Ankündigung heißt es: »Bochum steckt unverändert tief in der Finanzmisere, denn ein genehmigungsfähiger Haushalt ist nicht in Sicht. Deshalb hat inzwischen auch die Bezirksregierung Arnsberg der Kommune ein Beratungskonzept angeboten, womit sie den Bochumern beim Sparen helfen will. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Denkverbote sollen Sparvorschläge erarbeitet werden. Der Rat der Stadt Bochum muss aber die Annahme dieses Angebotes noch beschließen.
Inzwischen sind Informationen bekannt geworden, dass weitere wegweisende Entscheidungen anstehen. Die städtischen Alten- und Pflegeheime sollen in eine GmbH umgewandelt, d.h. privatisiert werden. Will sich die Stadt über diesen Weg „gesund schrumpfen?” Die Gefahr, dass ein Kernbereich kommunaler Daseinsvorsorge dem Spardiktat geopfert werden soll, ist groß. Die Sorge, dass weitere Bereiche folgen könnten, ist nicht unberechtigt.
Wohin steuert also die „soziale Stadt Bochum? Dieser und weiteren Fragen wollen wir in einer offenen Diskussion nachgehen. Die Ursachen der kommunalen Finanzmisere, aber auch mögliche Lösungsansätze wollen wir mit Dr. Manfred Busch diskutieren.«

 
 
 
 


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