Der Ostermarsch Ruhr kommt traditionell am Ostersonntag und -montag durch Bochum. Die Fahrradetappe am Sonntag führt von Essen über Gelsenkirchen nach Wattenscheid. Uli Sander, VVN-BdA wird hier in einer Rede begründen, warum ein Verbot der NPD dringend erforderlich ist. Über Herne geht der Ostermarsch dann nach Langendreer. Hier findet um 16.00 Uhr die Abschlussveranstaltung im Bahnhof Langendreer statt. Huggy Borghard begrüßt die BesucherInnen mit Boogie und Blues am Piano. Prof. Jürgen Link wird dann in einem Referat am Beispiel Afghanistans aufzeigen, wie uns die normalen Medien an die Normalisierung der Kriegsführung gewöhnen. Nach einem Friedensgottesdienst am Montagmorgen gibt es um 11.00 Uhr in Bochum-Werne eine Auftaktkundgebung und dann geht der Marsch nach Dortmund. Das vollständige Ostermarsch-Programm.
Am heutigen Mittwochabend ist ab 20.30 Uhr im Biercafe (ggüb. Kammerspielen) Ulli Engelbrecht mit seinen Rockstories zu hören. Angesagt ist: »Der Bochumer Journalist und Autor Ulli Engelbrecht erinnert in seinem Buch „Samtcord, Strass & Soundgewitter“ an die Musik und an die Lebensgefühle der 70er- und 80er-Jahre. Die Stories dienen als Grundlage für die unterhaltsame Lese-Retro-Reise, die dem Zuhörer u.a. schräge Schlager, Musikvideos, einen Festival-Fan, ein Abenteuer in der Schallplattenrille oder das musikalische Brechmittel Modern Talking näherbringt. mehr…
Am Donnerstag (28.) und Freitag (29.) nächster Woche läuft jeweils um 21.15 Uhr in Kino endstation der Film Gegengerade. In der Ankündigung heißt es: „Es ist der Tag des Wiederaufstiegs St. Paulis in die Erste Bundesliga: Die Fans Magnus, Arne und Kowalski kommen aus ganz unterschiedlichen Lebenswelten, haben aber die Liebe zum Punk und zum FC St. Pauli gemeinsam. Im Grunde schließt Regisseur Tarek Ehlail mit seinem zweiten Spielfilm nahtlos an seinen Erstling Chaostage an. mehr…
Klaus Kuliga, der Vorsitzende des ADFC Bochum, hatte in einem offenen Brief darauf aufmerksam gemacht, wie gefährlich es ist, mit dem Fahrrad zur Uni zu fahren, weil illegal geparkte Autos den Weg eng machen. Uwe Bock vom Bochumer Straßenverkehrsamt, Abteilung Verkehrsüberwachung hat Klaus Kuliga geantwortet: „Der Radweg wird durch die MitarbeiterInnen der Verkehrsüberwachung des Straßenverkehrsamtes seit dem letzten Freitag überwacht. Anlässlich der Kontrolle festgestellte Falschparker, die den Radweg auf der Brücke an der Max-Immendahl-Straße blockierten, wurden abgeschleppt. Bei der Kontrolle ergaben sich allerdings unterschiedliche Bilder: Bei einem Ortstermin am 07.04.11 war der Radweg und Gehweg frei von Falschparkern, am 15.04.11 waren morgens gegen 09:00 Uhr vier Falschparker vor Ort, am 18.04., zu etwa gleicher Zeit, war der Rad- und Gehweg frei, am heutigen Tag gegen 11:00 Uhr wurden 14 Falschparker abgeschleppt. Weil es hier zu massiven Behinderungen und Gefährdungen von Radfahrern und Fußgängern kommt, werden die Kontrollen in diesem Bereich kontinuierlich zu unterschiedlichen Tageszeiten fortgesetzt.“
Dienstag 19.04.11, 21:45 Uhr
Die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung Mr. 867:
Die BSZ-Redaktion schreibt über ihre aktuelle Ausgabe, dass hierin „über eine abendliche Veranstaltung in der MA-Cafete, die es nicht hätte geben dürfen“ berichtet wird: „Krumme Geschäfte in der MA-Cafete. Ein Lehrer für „Transzendentale Meditation“ versuchte die Meditations-Methode eines weltweit tätigen Esoterik-Konzerns zu verkaufen.“ Zum Artikel. Weitere Themen der 867. bsz-Ausgabe: mehr…
An diesem Mittwoch, 20. April trifft sich die Gruppe „animal academy“ um 18 Uhr im Foyer des Studierendenhauses (SH) an der Ruhr-Uni. In der Einladung heißt es: »animal academy ist ein Zusammenschluss von TierversuchsgegnerInnen, die sich primär dem Tierleid an deutschen Hochschulen widmen. Gegründet wurde „animal academy“ im Dezember 2010 an der Ruhr-Universität Bochum und ging aus den Anti-Tierversuchs-Protesten des AStA hervor.Wir haben uns das Ziel gesetzt hat, Aufklärungsarbeit über Tierversuche an der Ruhr-Universität Bochum und an weiteren Hochschulen zu leisten und darüber hinaus Alternativen aufzuzeigen, um mittelfristig Tierversuche zu überwinden. Außerdem ist es unser Anliegen, Studierenden in betroffenen Fächern zu ermöglichen, ein Studium ohne Tierversuche abzuschließen.«
Die Beratungsstelle für Arbeitslose im ev. Kirchenkreis Bochum hat einen „Ratgeber für Erwerbslose und Menschen mit geringem Einkommen“ herausgegeben. Dieser Ratgeber informiert über Beratungs- und Unterstützungsangebote bei Fragestellungen und Problemlagen und gibt darüber hinaus auch rechtliche Tipps im Umgang mit Behörden. Auf 100 Seiten informiert die Broschüre über Kontaktstellen, die in etlichen Lebenslagen helfen können – von A wie „Agentur für Arbeit“ bis Z wie „Zahnärztliche Beratungsstelle“ – immer mit vollständigen Adressen und nützlichen Links im Internet. Im Anhang sind außerdem wichtige Paragraphen im Umgang mit Behörden aufgelistet. mehr…
Der DGB macht darauf aufmerksam: »Die Briefwahlunterlagen für die Sozialwahlen 2011 landen gerade in den Postkästen und tausende Bochumer Versicherte haben bis zum 1. Juni die Möglichkeit die „Versichertenparlamente“ der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungen für die kommenden sechs Jahre neu zu wählen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Bochum ruft zur Beteiligung auf, denn die die Teilnahme an den Wahlen sollte für alle Versicherten selbstverständlich sein. Immerhin geht es darum mit dazu beizutragen, dass mit den Wahlen ein Gegengewicht zu einseitige Belastungen über Kopfpauschalen und Zusatzversicherungen gesetzt wird. mehr…
Am heutigen Montag fand vor dem Dortmunder Arbeitsgericht der erste Gütertermin anlässlich einer Klage von zwei Mitgliedern der Linken in Bochum gegen ihre ehemalige Leiharbeitsfirma statt. Es kam zu keiner Einigung. Die Firma war nicht bereit, ihre unsittlichen Lohnzahlungen zu korrigieren. Zum Hintergrund: Die Schein-Gewerkschaft CGZP (Christliche Gewerkschaft Zeitarbeit und Personalserviceagenturen) hatte äußerst arbeitgeberfreundliche „Tarifverträge“ ausgehandelt. Dieser selbsternannten „Gewerkschaft“ wurde rückwirkend die Tariffähigkeit aberkannt, so dass die abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam sind. Daraus ergibt sich für LeiharbeiterInnen jetzt die Möglichkeit, rückwirkend ein Gehalt von vergleichbaren ArbeitnehmerInnen im Einsatzbetrieb einzuklagen. mehr…
Greenpeace Bochum wird am Dienstag, den 19. April 2011 in der Bochumer Innenstadt (Kortumstraße, Ecke Husemannplatz) über die Risiken der Atomkraft informieren. Die Veranstaltung soll „einerseits an die aktuelle Reaktorkatastrophe in Fukushima, aber auch an die in Tschernobyl vor genau 25 Jahren erinnern.“ Weiter heißt es in der Mitteilung: »Andererseits möchte Greenpeace Bochum zusammen mit den Menschen aus Bochum Forderungen an die deutsche Politik verdeutlichen. Das Motto der Veranstaltung lautet: „Atomkraft ist ein Irrweg, Frau Merkel!“. Auf einem großen Banner, auf dem dieses Motto aufgedruckt ist, können die Bochumer und Bochumerinnen unterschreiben, um ihre Unzufriedenheit mit der deutschen Atompolitik zum Ausdruck zu bringen. Die Banner werden zum Unterschreiben in allen großen Städten in Deutschland ausgelegt und Mitte Juni an die Bundesregierung übergeben werden. Zusätzlich wird Interessierten die Möglichkeit geboten, sich über einen Wechsel zu einem seriösen Ökostromanbieter zu informieren.«
Sonntag 17.04.11, 22:01 Uhr
Hartz IV: Bildung und Teilhabe für arme Kinder gescheitert
Kommentar von Norbert Hermann, Bochum-prekär, Mitglied bei www.bag-plesa.de
Es herrscht große Not: Bis zum 31. April soll in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BverfG) vom 9. 2. 2010 den bis 24-jährigen Schülern und Schülerinnen der Bildungsaufwand und den bis 17-jährigen Kindern und Jugendlichen die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben finanziert werden. Ab dem 1. Januar 2011 soll das gelten, sagte das BVerfG. Von Fristen und Anträgen sprach es nicht. Bei nicht von der Regel abweichenden Bedarfen sollte das auch mit dem Hauptantrag erledigt sein. Der korrekte Weg wäre, dass auf die Antragstellung verzichtet wird und Kinder automatisch ihre Rechte erhalten. Zumindest muss die Antragsfrist erheblich ausgedehnt werden und immer rückwirkend geleistet werden. mehr…
Am Montag, den 18. April findet von 19.30 – 21.30 Uhr im Martin-Luther-Krankenhaus in Bochum-Wattenscheid, Voedestraße 46, ein offener Informationsabend der Anonymen Alkoholiker (AA) statt. Bei diesem offenen Meeting will die AA Gruppe, die sich immer montags in diesen Räumlichkeiten trifft, über die Arbeit der Anonymen Alkoholiker informieren. Die Gruppenmitglieder beantworten auch die Fragen, was Alkoholismus ist und wo Alkoholismus beginnt. mehr…
Am Dienstag, dem 19. April findet um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vorbereitungstreffen für den Euromayday 2011 am 1. Mai in Dortmund statt. Das Motto des diesjährigen Maydays ist: „Her mit dem schönen Leben!“ Der Aufruf beginnt: „Die Arroganz der Macht kotzt uns an und wir werden nicht müde, unsere Kritik und unsere Forderungen auf die Straße zu tragen. Der Euromayday ist eine Einladung, um gemeinsam zu kämpfen und feiern.“ Der ganze Aufruf.
Sonntag 17.04.11, 08:00 Uhr
Christinie Buchholz über westliche Interessen im Sudan
Das Bochumer Friedensplenum lädt am Mittwoch, den 20. April um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung über den Sudan in den Bahnhof Langendreer ein. Der Sudan hat wegen des blutigen Bürgerkrieges Schlagzeilen gemacht. Was steht hinter dem Krieg? Wird die Abspaltung des Südsudans Probleme lösen? Warum beteiligt sich die Bundeswehr an dem UN-Einsatz im Sudan? Diese und andere Fragen wird Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, beantworten und von ihrer Reise im November 2010 in den Sudan berichten. Das Friedensplenum weist auf einen Beitrag von Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung hin. Er beschreibt einige Hintergründe der Entwicklung im Sudan: Südsudan: Neue Heimat des AFRICOM? Westliche Planspiele für eine dauerhafte Militärpräsenz.
Wolfgang Wendland hatte sich mit einer Anregung zum Glasverbot auf Bochum-Total an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gewandt. Er bemängelte u.a. die fehlende demokratische Beteiligung der politischen Gremien (wie sie in anderen Städten durchaus üblich ist), die mangelnde Transparenz und die Art der Durchsetzung. Auf der beratenden Ausschusssitzung schlug die Verwaltung lapidar vor, zu verfahren wie bisher, woraufhin die Linksfraktion einen Änderungsantrag stellte. Darin wurde gefordert, dass 1. die politischen Gremien über die Erfahrungen des nächsten Bochum-Total-Festivals informiert werden, 2. in Gesprächen mit Polizei und Veranstalter die Kompetenzen zur Durchsetzung des Verbots abgeklärt werden und 3. auf den Flyern, die auf Bochum-Total verteilt werden, erkenntlich ist, wer das Verbot auf welcher Grundlage erlassen hat. Lediglich Punkt 1 wurde einstimmig beschlossen. Die anderen beiden Punkte wurden von den anderen Fraktionen abgelehnt. Wolfgang Wendland: „Dadurch dass sich heute der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden mit dem Glasverbot zum Stadtfest Bochum-Total beschäftigt, ist schon ein Teil meines Anliegens, nämlich, dass sich die Bochumer Politik mit dieser Maßnahme beschäftigt, erfüllt.“ mehr…
Anregung von Wolfgang Wendland gemäß Â§ 24 Gemeindeordnung NRW
diese Anregung bezieht sich auf das für das Jahr 2011 zu erwartende Verbot bei dem Stadtfest „Bochum Total“ Glasflaschen mitzuführen. Die grundsätzliche Frage, ob es sinnvoll und rechtmäßig ist, bleibt erst einmal unberührt, da hierzu ein Verfahren beim OVG Münster bezüglich des Kölner Karnevals anhängig ist, wo ebenfalls Glasflaschen verboten wurden und werden sollen.
In Köln ist das Glasverbot nicht unumstritten, so hat das VG Köln im Hauptsacheverfahren1 das Glasverbot aus dem Jahr 2010 als rechtswidrig eingestuft, das OVG Münster aber in einem Eilverfahren2 ein Glasverbot für die Karnevalssaison 2010/2011 mit folgender Anmerkung zugelassen: „Der Senat weist vorsorglich zur Vermeidung von Missverständnissen darauf hin, dass diese Bewertung der Gefahrenlage nicht ohne Weiteres auf andere Großveranstaltungen übertragbar sein dürfte.“
Das Glasverbot in Bochum zum Stadtfest „Bochum Total“ weist im Vergleich zu dem in Köln erhebliche Unterschiede in Entstehung, Ausführung und öffentlicher Darstellung auf, die im Wesentlichen mit dieser Eingabe kritisiert werden sollen in der Hoffnung, dass zumindest in diesen Punkten für Abhilfe gesorgt wird.
Anders als in Köln aber auch in Düsseldorf, wird das Glasverbot in Bochum nicht in Gremien wie Stadtrat, Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr, Bezirksvertretung beraten. Gerade aber die Einschränkung von Rechten der Bürger sollte demokratisch legitimiert werden. Darüber hinaus ist die Einschätzung, ob einige Schnittverletzungen eine solche Einschränkung der Rechte vieler rechtfertigt, eindeutig eine politische Entscheidung, die nicht von der Verwaltung allein getroffen werden kann. Insbesondere auch wegen der Kosten, die eine solche Maßnahme mit sich bringt. So wurde z. B. beim Krefelder Karneval auf ein Glasverbot verzichtet, weil mit Kosten von 35.000,- EUR gerechnet wurde.3 Weiterhin müsste im politischen Raum geklärt werden, ob nicht der Veranstalter des Stadtfestes „Bochum Total“ die Kosten des Verbots übernehmen müsste.
In der Durchführung des Glasverbotes in Bochum 2010 wurde das Verbot nicht auf die Außengastronomie angewendet, obwohl diese nicht in der Allgemeinverfügung ausgenommen war.
Teilweise wurden 2010 Kontrollen von Security-Kräften des Veranstalters durchgeführt, die zumindest in einem Einzelfall versuchten, auch handgreiflich das Glasverbot durchzusetzen. Derartige hoheitliche Aufgabendürften aber nur von Mitarbeitern des Ordnungsamts bzw. der Polizei durchgeführt werden. Letztere waren aber nicht über die Vorgehensweise (Zwangsgeldandrohung für den Fall der Zuwiderhandlung) informiert, sondern tendierten eher dazu Platzverweise zu erteilen. Alles in allem bedarf also das „Sicherheitskonzept“, das eine solche Maßnahme begleiten sollte, der dringenden Überarbeitung.
Überwiegend wurden 2010 Flugblätter verteilt, auf denen zu lesen war, dass „auf dem Festivalgelände das Mitführen von Glasflaschen verboten“ sei. Hier sollte eine bessere Formulierung gewählt werden, weil es kein Festivalgelände gibt, sondern auch die Bereiche, in denen das Stadtfest „Bochum Total“ stattfindet, weiterhin öffentlicher Raum bleibt. Darüber hinaus ist ein derartiges Verbot, das nicht angibt, wer der Urheber des Verbotes ist, geeignet den Bürger zum Untertanen zu degradieren, was in der Folge gerade bei einem großteilig jugendlichen Publikum als pädagogisch fatal bewertet werden kann.
Zusammengefasst möchte ich also anregen, dass
das Bochumer Glasverbot zum Stadtfest „Bochum Total“ durch die Politik abgewogen und ggf. legitimiert wird und die Kostenfrage transparent geklärt wird.
wenn ein Glasverbot kommt, dieses auf alle in der Verbotszone Anwendung findet.
hoheitliche Aufgaben nur von den Kräften ausgeführt werden, die dazu legitimiert und dafür qualifiziert sind.
in der Darstellung des Verbotes auf dem Stadtfest durch den Veranstalter und die Stadt Bochum klar wird, wer was wo und vor allem auf welcher rechtlichen Grundlage verbietet.
3 RP Online 25.01.2011:
„Glasverbot würde mindestens 35 000 Euro kosten“
Krefeld (RP) Die Stadtverwaltung rät von einem Glasverbot an Karneval ab. Neben rechtlichen Bedenken gebe es auch Kostengründe, heißt es in einem Bericht der Verwaltung.
Allein für ein Glasverbot auf Sternstraße sowie Ober- und Niederstraße müssten 18 Kontrollstellen eingerichtet werden. Da eine ausreichende Anzahl städtischer Mitarbeiter nicht zur Verfügung stehe, müsste auf Mitarbeiter aus dem privaten Sicherheitsgewerbe zurückgegriffen werden.
Die Verwaltung geht in einer ersten überschlägigen Kalkulation von rund 35 000 Euro Kosten aus. Weil Köln und Düsseldorf beim Rosenmontagszug kein Glasverbot angeordnet haben, müsste die Stadt nachweisen, dass sich die Gefahrenlage durch Glasbruch beim Krefelder Karnevalszug dramatischer darstellt als bei den Zügen in den Karnevalshochburgen. Am 1. Februar wird der Ordnungsausschuss über das Glasverbot beraten.“
Am kommenden Dienstag, den 19. April findet der nächste Vortrag im Rahmen des Politischen Dienstags (PolDi) statt. Malte Gebert referiert zum Thema „Zwischen Revolution und Stillstand – Zur aktuellen Entwicklung in Ägypten“. Der Vortrag beginnt um 19 Uhr im Hörsaal HGA 30 der RuhrUni. In der Ankündigung heißt es: »Um Ägypten ist es in den letzten Wochen in den deutschen Medien ruhig geworden. Dabei ist nach der Revolution gegen das „System Mubarak“ noch längst nicht entschieden, in welche Richtung sich der politische Prozess entwickeln wird. Ägypten, wo seit dem Staatsstreich der Freien Offiziere 1952 der Ausnahmezustand herrscht, wo jede progressive Oppositionsbewegung brutal unterdrückt wurde und Folter an der Tagesordnung war, galt aus westlicher Perspektive trotz alledem lange Zeit als „Stabilisator“ der Region. mehr…
Die Linksfraktion im Rat möchte den Radverkehr in Bochum fördern. Eine Möglichkeit sieht sie darin, Einbahnstraßen für FahrradfahrerInnen zum Teil frei zu geben. Dazu hat sie in der letzten Sitzung des Umweltausschusses eine Anfrage gestellt. Darin heißt es: »Im Mai 2002 wurde im Bundestag von allen Fraktionen der Nationale Radverkehrsplan einstimmig verabschiedet. Bezug genommen wurde dabei auf die 33. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 1.Februar 2001, welche den Kommunen dauerhaft ermöglicht, Einbahnstrassen in Gegenrichtung für den Fahrradverkehr zu öffnen. mehr…
Die Gruppe Iran Freedom ruft am morgigen Samstag, den 16. April von 16 bis 17 Uhr zu einer Protestversammlung gegen massive Menschenrechtsverletzungen im Iran und Irak auf. Versammlungsort ist in der Huestraße gegenüber dem Hauptbahnhof. Im Mittelpunkt der Demo steht der Protest gegen die geplante Hinrichtung von Shirku Moarefi. Näheres.
Am Montag den 18. 4., startet um 16.00 Uhr an der Ruhr-Uni ein Lesekreis „Dialektik der Aufklärung“. Das ganze findet im AusländerInnenzentrum (AZ) im AStA statt. Die Einladung startet mit dem Zitat: „Seit je hat Aufklärung im umfassendsten Sinn fortschreitenden Denkens das Ziel verfolgt, von den Menschen die Furcht zu nehmen und sie als Herren einzusetzen. Aber die vollends aufgeklärte Erde strahlt im Zeichen triumphalen Unheils.“ Weiter heißt es dann: »Kein Buch hat die kritische Gesellschaftstheorie wohl stärker geprägt als Theodor W. Adornos und Max Horkheimers „Dialektik der Aufklärung“. Das Denken der beiden Autoren, aber auch das ihrer Kollegen vom Institute for Social Research, wie Herbert Marcuse und Leo Löwenthal, speiste sich Zeit ihres Lebens aus Erkenntnissen und Motiven, wie sie in diesem im Exil in den USA zwischen 1941 und 1944 entstandenen Werk vielleicht am prägnantesten formuliert worden sind. mehr…
