Freitag 08.04.11, 12:58 Uhr
Soziale Liste:

Bericht von der Ratssitzung

Die Soziale Liste berichtet über die gestrige Ratssitzung u. a.: »Im Mittelpunkt der Ratssitzung stand eine Debatte über den Antrag „Verzicht auf Atomkraft” (Vorlage 20110762/2). Die Diskussion machte deutlich, dass sowohl die Bochumer CDU als auch die FDP den Beharrungskräften für die Atomkraft in ihren Parteien zuzuordnen sind. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, erinnerte die beiden Ratsfraktionen daran, dass es die CDU/FDP-Regierung war, die in der Atompolitik die falsche Politik betrieben hat und mit dem Beschluss zur Verlängerung der Laufzeiten von veralteten Kernkraftwerken eine neue Renaissance der Atomenergie eingeleitet hat.
Günter Gleising erinnerte auch daran, dass noch in der Ratssitzung am 16.12.2010 Mitglieder der CDU-Ratsfraktion für die Atomkraft auf entsprechenden T-Shirts geworben haben. In der Frage von möglichen Preiserhöhungen für Strom verwies Gleising darauf, dass der Atomstrom enorm subventioniert wird und erklärte: „Der Atomstrom ist der allerteuerste Strom überhaupt”. Der Beschluss zum „Verzicht auf Atomkraft” wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linke, UWG und Soziale Liste gefasst. „Dieser Beschluss kann allerdings nur ein erster Schritt sein, ihm müssen weitere Schritte der Konkretisierung und Umsetzung folgen”, kommentierte Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste.« Der vollständige Bericht.

 
 
 
 


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