Archiv - April 2011

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Samstag 30.04.11, 13:18 Uhr

Alles neu macht der Mai

Neu auf der DGB-Kundgebung am morgigen 1. Mai vor dem Rathaus ist ein Café-Stand verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung. Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V., das Friedenplenum, Attac, das Anti-Atomplenum und das Bochumer Sozialforum bieten ganz normalen Kaffee aber auch ganz viele Kaffee-Spezialitäten, Kakao, Tee und Kaltgetränke. Daneben gibt es Informationen und Gelegenheit zu Gesprächen. Wer es lieber ganz anders mag: Direkt gegenüber vom Café-Stand steht der Bierstand der Partei von Thilo Sarrazin.

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Samstag 30.04.11, 08:23 Uhr

Verwirrung über Hartz IV-Bescheide

Bochumer Arbeitsgemeinschaft prekäre Lebenslagen weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass die fehlerhafte Datierung von Bescheiden zu Verwirrung und möglicherweise negativen Rechtsfolgen führen kann. Außerdem wird daran erinnert, dass ab dem 1. Januar 2011 auch die Kosten der Warmwasserbereitung berücksichtigt werden, die bislang bei der Ermittlung des Existenzminimums „übersehen” worden sind. Im Detail heißt es in der Mitteilung: »Zum 01. Januar 2011 wurde (rückwirkend) der Harz IV- Eckregelsatz um fünf Euro erhöht. Zug um Zug müssen die Bescheide nun rückwirkend geändert werden. Dabei zeigen sich wieder die Schwächen der Software A2LL („Arbeitslosengeld II – Leistung zum Lebensunterhalt”) der Bundesagentur für Arbeit: bundesweit tragen die Bescheide das Ausstelldatum „26.03.2011″. Zugestellt werden die Bescheide aber erst Wochen später, zum Teil noch in diesen Tagen nach Ostern. Damit wäre die Frist für einen möglicherweise notwendigen Widerspruch (ein Monat) bereits abgelaufen. (weiterlesen)

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Samstag 30.04.11, 01:03 Uhr
Leiharbeit und prekäre Beschäftigung nehmen auch in Bochum zu

Linkspartei ruft auf zum 1. Mai

Anlässlich des internationalen Tages der Arbeit, dem 1. Mai erklärt der Sprecher des Kreisverbandes der Linkspartei in Bochum, Christian Leye in einer Presseerklärung:: „Eines ist sicher: Die Herrschenden werden uns ein größeren Anteil am gesellschaftlichen Reichtum, den wir mit unserer Arbeit erschaffen, nicht einfach schenken. Wir werden ihn uns erstreiten müssen. Die Unternehmen, das Finanzkapital und deren politische Interessensvertreter haben in den letzten Jahren die Ausbeutungsverhältnisse verschärft. Auch in Bochum hat beispielsweise der Anteil prekärer Arbeit in den letzten Jahren immer mehr zugenommen, wovon vor allem Frauen betroffen sind.“ (weiterlesen)

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Freitag 29.04.11, 13:27 Uhr
Am 1. Mai Fragen an SPD, Grüne und Linke zum:

Einknicken vor dem RWE Konzern

Das Bochumer Anti-Atomplenum weist darauf hin, dass auf Antrag von SPD, Grüne und Linken auf der letzten Ratssitzung beschlossen wurde: “Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, im kommunalen Beirat Nord der RWE darauf hinzuwirken, dass seine Vertreterinnen und Vertreter im RWE-Aufsichtsrat
- keinen Projekten für neue Atomkraftwerke zustimmen,
- auf einen sofortigen Verzicht der Verlängerung der Laufzeiten, insbesondere für Kernkraftwerke mit einem Alter von über 25 Jahren drängen,
- die RWE auffordern, ihre Klage gegen das Atom-Moratorium der Bundesregierung zurückzuziehen.”
Dazu das Anti-Atomplenum: “Das hört sich bei oberflächlicher Kenntnisnahme erst mal ganz gut an, bedeutet aber bei genauer Betrachtung ein fröhliches Weiter so nach dem sogenannten Ausstiegsbeschluss vom Juni 2000. Für die von RWE betriebenen Atomkraftwerke bedeutet das: Laufzeiten bis zum Jahr 2022, bzw. bis die in dem Vertrag zugestandenen Reststrommengen endgültig aufgebraucht sind. (weiterlesen)

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Freitag 29.04.11, 13:27 Uhr

Sevim Dagdelen ruft auf zum 1. Mai

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, erinnert zum 1. Mai daran, wie die Unternehmen, das Finanzkapital und deren politischen Vertreterinnen und Vertreter in den letzten Jahren sozialen Rechte beschnitten und eine Umverteilung von unten nach oben organisiert haben.  In der Pressemitteilung heißt es weiter: “Stagnierende bzw. sinkende Reallöhne, Abkoppelung von der Produktivität, die immer mehr auseinanderdriftende Armuts- und Reichtumsschere, die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse wie beispielsweise Leiharbeit, von der vor allem Frauen betroffen sind: all das ist auch in Bochum bittere Realität für die Mehrheit der Menschen geworden”, so Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagabgeordnete der Linkspartei anlässlich der 1. Mai-Veranstaltung. (weiterlesen)

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Donnerstag 28.04.11, 18:03 Uhr

Städtisches Neonazi-Zentrum in Dortmund

Immobilienskandale gibt es beinahe überall, doch Dortmund schießt gegenwärtig den Vogel ab: So wird ein inzwischen von der Stadt erworbenes Wohnhaus unweit des „U-Turms“ auch nach dem Eigentümer_innenwechsel weiterhin als Neonazi-Treff genutzt. Der Mietvertrag der Nazis für den als „Nationales Zentrum“ bekannt gewordenen Treffpunkt in der Rheinischen Straße 135 läuft noch bis 2015. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Stadt aufraffen kann, den Vertrag vorzeitig zu beenden. Zum Artikel in der aktuellen Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung. (weiterlesen)

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Donnerstag 28.04.11, 17:45 Uhr

Protestmarsch gegen die Privatisierung städtischer Altenheime

Die Beschäftigten in den städtischen Alten- und Pflegeheime machen am kommenden 1. Mai mit einer Aktion deutlich, dass sie die Privatisierung der städtischen Einrichtungen ablehnen. Mit einem eigenen Demoblock sowie Transparenten und Schildern wollen sie am Tag der Arbeit die Öffentlichkeit auf ihre Situation aufmerksam machen. In einer Pressemitteilung von ver.di heißt es: »Gesundheit und Pflege muss weiterhin öffentliche Aufgabe bleiben. Ver.di lehnt die Privatisierung in Form der Ausgründung in eine GmbH ab. „Wir befürchten, dass der wahre Grund die Möglichkeit einer verstärkten Outsourcing-Politik nach Gründung der GmbH ist. Die Prekarisierung der Beschäftigungsverhältnisse wäre die Folge.”, so Gudrun Müller, Geschäftsführerin der ver.di Bezirkes Bochum-Herne. (weiterlesen)

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Donnerstag 28.04.11, 14:06 Uhr

NPD-Zentrale wird zwangsversteigert

In einer Versteigerung im Wege der Zwangsvollstreckung kommt am 14. Juli um 10:00 Uhr im Amtsgericht Bochum, Saal A 28 das Grundstück Günnigfelder Str. 101A unter den Hammer. Hier befindet sich die NPD-Zentrale NRW. Laut Wertgutachten handelt es sich um ein “Drei-Parteienhaus mit Büro- und Wohnnutzung”. Das Haus wurde 1950 erbaut und verfügt über 577 qm Wohn- und Nutzfläche. Der Verkehrswert wurde 160.000 Euro festgesetzt. Betreibender Gläubiger ist die ehemalige HypoVereinsbank jetzt UniCredit Bank. Die amtliche Bekanntmachung der Zwangsversteigerung.

Donnerstag 28.04.11, 06:00 Uhr

Die Grauen Wölfe heulen wieder

Am Dienstag, den 3. Mai findet die nächste Veranstaltung im Rahmen des Politischen Dienstags, einer Reihe des AStAs der Ruhr-Uni, statt. Der Vortrag von Ali Sirin “Die Grauen Wölfe heulen wieder” beginnt um 19 Uhr im KulturCafe des AStAs der Ruhr-Uni. In der Ankündigung heißt es: »Der türkische Nationalismus gehört in der Türkei zur Staatsdoktrin. Nachdem Untergang des Osmanischen Reiches versuchte die türkische Republik eine einheitliche Nation zu schaffen. Schon die Jungtürken versuchten vor Ausbruch des ersten Weltkrieges das Osmanische Reich zu reformieren und während des Weltkrieges vollendete Tatsachen zu schaffen. Der Genozid an den Armeniern ist ein Beleg dafür. (weiterlesen)

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Mittwoch 27.04.11, 22:00 Uhr

Die SPD schafft sich ab

Stefan Laurin führt auf der Webseite Ruhrbarone den Bochumer SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer vor: »Wenn der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der NRW-Landesgruppe sich empört über die Wahlergebnisse der Rechstpopulisten in Finnland äußert, auf Spiegel-Online hingegen erklärt, ”Die SPD muss auch Thesen wie die von Sarrazin aushalten”, ist das nur noch erbärmlich

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Mittwoch 27.04.11, 22:00 Uhr
Faire Löhne, Gute Arbeit, Soziale Sicherheit

Das ist das Mindeste!

Maikundgebung des DGB

Auf der diesjährigen DGB-Kundgebung am 1. Mai um 11.00 Uhr auf dem Rathausvorplatz wird der Landesvorsitzende der GdP Frank Richter als Hauptredner sprechen. Hierzu schreibt der DGB: »Das diesjährige Mai-Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) stellt den Menschen und gute Arbeit statt Lohn-und Sozialdumping in den Mittelpunkt seiner Forderungen. Während die Bundesregierung ihren XXL-Aufschwung feiert, seien die Opfer der Beschäftigten, die vielfältigen Initiativen und das Engagement der Gewerkschaften in der Krise in Vergessenheit geraten. Statt Respekt und Anerkennung gäbe es mehr Niedriglöhne, mehr Leiharbeit, mehr befristete Jobs. Jedes vierte Beschäftigungsverhältnis ist inzwischen ein 400 € Job, allein in Bochum gibt es über 4.000 Leiharbeiter, steht im Aufruf des DGB. (weiterlesen)

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Mittwoch 27.04.11, 17:33 Uhr

Druckfrische Einblicke

Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Aufmacher ist der 1. Mai mit einem Interview zu Mindestlohn und Leiharbeit mit der Betriebsrätin Petra Vogel. Weitere Themen sind u.a.: Atomstrom, die Zukunft der städtischen Altenheime, das kopflose Kriegerdenkmal in Langendreer und die Entwicklung des Viktoriaquartiers. Die “Einblicke” gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken, Willy-Brandt-Platz 1-3. Es gibt sie auch als PDF-Datei.

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Mittwoch 27.04.11, 12:42 Uhr
Soziale Liste: Auswirkungen des Haushaltsicherungskonzeptes:

Bürgerbüros wg. Überfüllung geschlossen

Bürgerbüros in Bochum wurden wegen Überfüllung zeitweise geschlossen. Seit Tagen bilden sich lange Schlangen vor den Bürgerbüros der Stadt Bochum. Die dort Wartenden wollen z. B. Ausweise beantragen, An-, Ab oder Ummeldungen vornehmen oder WBS-Scheine beantragen. Der Andrang wird zu Beginn von Ferien- und Reisezeiten immer größer. Die Soziale Liste bemerkt in einer Pressemitteilung dazu weiter:”Die Stadtverwaltung ist in diesem Jahr ganz offensichtlich nicht darauf eingestellt. Ein Grund hierfür, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen, Liste, ist ganz offensichtlich der betriebene Personalabbau wie er im sog. Haushaltssicherungskonzept beschlossen worden ist.  Der Höhepunkt der vorherzusehenden Entwicklung zeigte sich am Dienstag, 26. April, als das Bürgerbüro im Rathaus zeitweise geschlossen werden musste, weil aktuell 115 Menschen drinnen auf die Bearbeitung ihrer Anliegen warteten. (weiterlesen)

Mittwoch 27.04.11, 10:46 Uhr

“Uwaga!” – Gypsi-Tango-Jazz-Klassik

Am Freitag, den 29. 4. spielt um 20.00 Uhr das Quartett “Uwaga!” im Bochumer Kulturrat, Lothringerstr. 36 c. Die Ankündigung verspricht: »Uwaga! vereint scheinbar unvereinbare Gegensätze: die Ernsthaftigkeit der Klassik mit dem ungezügelten Temperament traditioneller Zigeunermusik, die emotionale Tiefe des Tangos mit der lebhaften Spontaneität des Jazz. Virtuos und spielfreudig bietet Uwaga! eine begeisternd, animierende und hoch unterhaltsame musikalische Mischung, die keinen Zuhörer unberührt lässt. Vier Musiker, die ihre Musik vom Scheitel bis zur Sohle leben!« (weiterlesen)

Mittwoch 27.04.11, 08:09 Uhr

Neue Zeitung der Sozialen Liste

Die Soziale Liste hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung herausgegeben. Hierin  spricht sie sich, so die Soziale Liste, »insbesondere gegen die neuen Pläne für die Bochumer Innenstadt („Einkaufs-Quartier/EinkaufsCenter“) aus, wendet sich gegen den Abbau von 733 Arbeitsplätzen bei der Stadt Bochum und informiert über „neue Löcher bei der Finanzierung des Konzerthauses/Musikzentrums“. Die Soziale Liste fordert insbesondere den Erhalt des Husemannplatzes als Ruhe- und Freiraum der Bochumer Bürgerinnen und Bürger.« Die Zeitung als PDF-Datei.

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Mittwoch 27.04.11, 07:49 Uhr

Demokratische Bank als Alternative?

Am Sonntag, den 7. Mai lädt Attac Bochum um 18.00 Uhr in den Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung zum Thema: “Gemeinwohl-Ökonomie und demokratische Bank als Alternative?” In der Ankündigung heißt es: »Nach dem riesigen Erfolg der Gemeinschafts-Veranstaltung von Attac Bochum und GLS-Bank zum Thema “Finanzkrise – war da was?” setzt die Attac-Stadtgruppe Bochum die Suche nach ökonomischen Alternativen fort und lädt ein zu einer Diskussion mit dem Erfinder der “Gemeinwohl-Ökomomie”, Christian Felber. In unserem heutigen Wirtschaftssystem steht der finanzielle Gewinn an oberster Stelle. Christian Felber stellt mit der GemeinwohlÖkonomie einen grundlegenden Neuansatz vor: Nicht mehr Gewinnstreben und Konkurrenz sollen Ziel der Unternehmen sein, sondern das Streben nach Gemeinwohl und Kooperation.
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Dienstag 26.04.11, 22:00 Uhr

Film: Der Dieb des Lichts

Ab Donnerstag, dem 5. Mai läuft im endstation.kino der Film Der Dieb des Lichts. In der Ankündigung heißt es: “Er ist ein Robin Hood der Stromversorgung: Von den Armen geliebt, lässt er in den Wohnungen die Zähler rückwärts laufen und bringt so auch Licht in die Haushalte, die es sich nicht leisten können. Damit erzürnt „Herr Licht” – so die Übersetzung des Originaltitels Svet-Ake – das staatliche Energie-Unternehmen und wird auch schon mal festgenommen, was ihn aber nicht stoppen kann. (weiterlesen)

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Dienstag 26.04.11, 16:36 Uhr

Grundwasservergiftung in Gerthe

Am Dienstag, den 3. 5. findet um 19.00 Uhr im Gemeindesaal der ev. Kirchengemeinde Gerthe, Lothringer Straße 29 eine “Einwohner – Versammlung” statt. Es geht um die Belastung des Grundwassers im Bereich der ehemaligen Chemischen Betriebe Lothringen. Die Bezirksbürgermeisterin schreibt in der Einladung, dass es ihr in diesem Zusammenhang wichtig sei, “dass auch die Bürgerinnen und Bürger im Bochumer Norden umfänglich über die Sachlage informiert werden. Daher lade ich ganz herzlich zu einer Bürgerinformationsveranstaltung ein, in der das Umweltamt- und Grünflächenamt der Stadt Bochum über alle vorliegenden Fakten informieren wird.” Das Presseamt der Stadt kündigt das ganze als “Einwohnerversammlung des Umwelt- und Grünflächenamtes” an. Fast immer deuten solche Formulierungsfehler auf erhebliches Kompetenzgerangel hin.

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