Archiv - März 2011

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Donnerstag 31.03.11, 20:03 Uhr
Opel Bochum

Solidarität mit den Beschäftigten

“Die von der Unternehmensleitung der Adam Opel AG angedrohten, betriebsinternen Kündigungen müssen verhindert werden. Vollkommen uneinsichtig ist weiterhin, wieso der Konzern 1 255 Stellen in Bochum abbauen will. Dass der geforderte Stellenabbau von dem Unternehmen auf dem ersten Treffen der Einigungsstelle nicht hinreichend begründet werden konnte, spricht Bände über die Beweggründe” so Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken. Dagdelen weiter: “Das Interesse der Beschäftigten am Erhalt ihrer Lebensgrundlage muss endlich schwerer wiegen als das Ziel der Profitmaximierung der Adam Opel AG, und hier sollte auch der Schwerpunkt in der zukünftigen Arbeit der Einigungsstelle liegen. (weiterlesen)

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Donnerstag 31.03.11, 19:59 Uhr

Opel-Kündigungen nicht zwangsläufig

Auf der Webseite von LabourNet Germany ist bereits ein Beitrag aus dem nächste Woche erscheinenden GOG-Info veröffentlicht. Er beschreibt, welche Chance die Opel-Beschäftigten haben, sich gegen die angekündigte Massenentlassung zu wehren: »Auf keinen Fall darf der Betriebsrat jetzt einer Vereinbarung „Interessenausgleich” zustimmen, wo Namenslisten oder eine Altersgrupenauswahl festgelegt werden. Dabei geht es nämlich nur um die Spaltung der Belegschaft in Jüngere, Ältere, mit oder ohne Kinder usw. Keine einzige Kündigung ist zu rechfertigen! Dabei wissen die Opel-Bosse genau: stimmt der BR nicht zu, dann müsste Opel 1.200 Einzelkündigungen aussprechen und dabei jede einzeln begründen, mitsamt dem Risiko, bis zu 1.200 langwierige Kündigungschutzklagen am Hals zu haben!!! Aktuell haben die Manager jetzt nur ein Ziel : Druck, damit möglichste viele von uns weich werden und sich mit den zu geringen Abfindungsangeboten raussetzen lassen! Auf Druck hilft bekanntlich am besten: Gegendruck!” Der Beitrag im Wortlaut. Der Beitrag im Wortlaut.

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Donnerstag 31.03.11, 19:37 Uhr

Fragen zum kopflosen Kriegerdenkmal

Die Linksfraktion in der Bezirksvertretung Ost hat folgende Anfrage an die Verwaltung gestellt: Dem Kriegerdenkmal Unterstraße / Alte Bahnhofstraße wurde im November des letzten Jahres der steinerne Kopf entfernt. Das Denkmal steht auf dem Grundstück und ist im Besitz des Vereins „Ehrenmal-Vereinigung”. Dieses Denkmal hat in der Vergangenheit immer wieder Widerspruch in der demokratischen Öffentlichkeit hervorgerufen. Ursächlich dafür ist vor allem die Inschrift im hinteren Teil des Denkmals: „Einst kommt der Tag, da alle Welt euren Ruhm verkünden wird”. Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Bochum Ost: (weiterlesen)

Donnerstag 31.03.11, 13:39 Uhr

Grün-linker AStA gewählt

Am Mittwochabend wurde an der Ruhr-Uni Bochum (RUB) ein neuer Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) gewählt. Bei den Parlamentswahlen Ende Januar war die aktuelle Koalition bestätigt worden. Wie in den vergangenen drei Jahren stellen die Grüne Hochschulgruppe (GHG), die Linke Liste (LiLi), Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) und die alternative liste (al) die politische Vertretung der RUB-Studierenden. Neue AStA-Vorsitzende ist Laura Schlegel (Foto) von der GHG. Für sie votierten 19 der 35 Abgeordneten im Studierendenparlament. Die 22jährige Studentin war zuvor als Referentin für Hochschul- und Bildungspolitik im AStA tätig. Neuer Finanzreferent ist Jannis Lülf (LiLi). Er erhielt 20 Stimmen. “Ich freue mich auf die großen Aufgaben, die nun auf mich und den ganzen AStA warten”, erzählt Laura Schlegel. “Dazu gehören die Stärkung der Mitbestimmung der Studierenden, die Abschaffung des Master-NC, eine ökologische Umsetzung der Campussanierung, das Engagement gegen Tierversuche sowie das Anbieten alternativer und kritischer Veranstaltungen.”

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Donnerstag 31.03.11, 12:00 Uhr
DGB nennt Gründe für gestiegene Arbeitslosenzahl

Privatisierung gescheitert

Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Bochum bleibt auch im März bei seiner kritischen Einschätzung der monatlichen Arbeitslosenzahlen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr sei einem Projekt geschuldet, Arbeitsvermittlung zu privatisieren. „Das Projekt läuft aus, der Versuch ist grandios gescheitert, denn die Menschen sind weiterhin arbeitslos. Die Privatisierung von Arbeitslosen führt jetzt zum Anstieg der Zahlen, da diese Menschen vorher nicht mitgezählt wurden. Es wurden erhebliche Beitragsmittel verpulvert, ohne den Menschen zu helfen, ” schimpft DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „Einzig ein Bochumer Institut hat daran verdient” (weiterlesen)

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Mittwoch 30.03.11, 21:00 Uhr

Samstag: Anti-Atom-Demo in Essen

Das Anti-Atomkraft-Bündnis Ruhrgebiet ruft zu einer Großdemonstration am kommenden Samstag um 13.00 Uhr in Essen auf, dem Sitz von RWE, des zweitgrößten Atomkonzerns in Deutschland, und weiterer ins Atomgeschäft verstrickter Unternehmen. Der Aufruf. Das Motto der Demonstration ist: „Abschalten – sofort – weltweit!” Die Kundgebung und Demonstration findet ihren Abschluss und Höhepunkt mit einem geräuschvollen Atom-Alarm und der symbolischen Umzingelung der RWE-Zentrale.
Das Programm der Auftaktkundgebung am Willy-Brandt-Platz am Hauptausgang des Hauptbahnhofs eröffnet die revitalisierte Mobile Einsatzkapelle (MEK). Als RednerInnen sind dann zu hören: Björn Ahaus (Greenpeace Ruhrgebiet), Heffa Schücking (Urgewald e.V.), Dr. Ingo Bonde (IPPNW) und Heiner Möllers (Bürgerinitiative Kein Atommüll in Ahaus).

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Mittwoch 30.03.11, 20:39 Uhr

Nii Parkes: Die Spur des Bienenfressers

Am Dienstag den 5. April findet um 20:00 Uhr im Bahnhof Langendreer die nächste Lesung in der Reihe WortWelten statt. Nii Parkes aus Ghana liest aus seinem Roman: Die Spur des Bienenfressers. In der Ankündigung heißt es: »Das Klischee von den zwei Welten, die aufeinanderprallen, muss hier benutzt werden: Nii Parkes, gleichermaßen in London und Accra zuhause, hat einen ebenso ungewöhnlichen wie spannenden Kriminalroman geschrieben: Kayo Odamtten, ein Städter, der in England ausgebildet wurde, beherrscht alle modernen gerichtsmedizinischen Techniken – aber die Polizei von Accra lehnte die Bewerbung „des Studierten” ab. Als sie bei einem mysteriösen Fall in einem entlegenen ghanaischen Dorf dann doch seine Hilfe benötigt, hat er keine Wahl: Er soll nicht nur ein Verbrechen aufklären, sondern auch einen Fall mit internationalem Hintergrund feststellen, um damit den weiteren Aufstieg des Polizeichefs in der Hierarchie zu sichern… (weiterlesen)

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Mittwoch 30.03.11, 20:22 Uhr

Widerstand gegen Entlassungen bei Opel

Der Bochumer Opel-Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel schreibt über den heutigen Auftakttermin bei der Einigungsstelle, die zur Vermittlung bei der geplanten Entlassungswelle bei Opel angerufen wurde: »Am Mittwoch, 30. März 2011, fand ein erster Auftakttermin der Einigungsstelle statt. Dieser Termin war notwendig geworden, nachdem die Arbeitgeberseite am 16. März 2011 überraschend einseitig die internen Verhandlungen abgebrochen hatte. Dieses erste Gespräch der Einigungsstelle wurde von Herrn Martin Bertzbach, Präsident des Landesarbeitsgerichts Bremen, a.D. geleitet. In diesem ersten Gespräch wurden die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht. Schnell wurde deutlich, dass der Arbeitgeber bisher nicht in der Lage war, den von ihm geforderten Personalabbau von 1.255 Mitarbeitern bis Ende 2011 plausibel und schlüssig zu begründen. (weiterlesen)

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Mittwoch 30.03.11, 19:48 Uhr

April-bodo: Schwerpunktthema Handicap

Das Straßenmagazin bodo kündigt seine aktuelle Ausgabe an: »Für das April-Heft zum Themenschwerpunkt Handicap besucht bodo das Bochumer Dunkelrestaurant „zappenduster” und die Rollstuhlbasketballer des RTB Uni-Bochum. bodo-Redakteurinnen sehen sich die Proben der Theater-AG „Bärenpack” an der LWL-Förderschule am Haus Langendreer an und sprechen mit dem Theaterpädagogen Achim Hesse über Theaterarbeit mit Handicaps. Das Straßenmagazin empfiehlt Kinder- und Jugendbücher zum Thema Behinderung. (weiterlesen)

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Mittwoch 30.03.11, 14:32 Uhr

Mehr Frauen bei städtischen Unternehmen

Linksfraktion Bochum begrüßt in einer Pressemitteilung “die Einführung von Regeln für gute Unternehmensführung bei den städtischen Töchtern in Form eines sog. Public Corporate Governance Kodex”. Sie sieht jedoch an einigen Stellen Nachbesserungsbedarf und macht mit einem Antrag für die morgige Hauptausschusssitzung entsprechende Vorschläge. So seien Aussichtsratssitzungen bisher nicht öffentlich. Das verhindert nach Ansicht der Linksfraktion eine wirkliche demokratische Kontrolle. Die Linke möchte deshalb eine Aufteilung der Aufsichtsratssitzungen in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. „Der Aufsichtsrat kann doch wie der Rat der Stadt auch bei den Tagesordnungspunkten öffentlich tagen, die nicht zwingend der Geheimhaltungspflicht unterliegen”, regt Fraktionsvorsitzender Uwe Vorberg an. „In den städtischen Gesellschaften werden schließlich wichtige Bereiche der Öffentlichen Daseinsvorsorge umgesetzt. Dazu gehören immerhin so große Gesellschaften wie die Stadtwerke, die BOGESTRA und der USB. (weiterlesen)

Mittwoch 30.03.11, 14:17 Uhr

Neue Wege zum Sozialabbau?

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit” hatte gestern VertreterInnen der Ratsfraktionen zu einer Diskussion eingeladen über ein “Beratungskonzept” der Bezirksregierung Arnsberg unter dem Titel „Neue Wege in schwierigen Zeiten”. Darin schlägt die Bezirksregierung ein Modell vor, wie der Personal- und Sozialabbau in den Kommunen gemanagt werden soll. Ver.di-Geschäftsführerin Gudrun Müller und der Geschäftsführer des Kinder- und Jugendringes Rolf Geers machten in ihrer Begrüßung bzw. im Eingangsstatement deutlich, dass das Bündnis befürchte, hier solle nun die Kürzungs- und Streichpolitik im Sozial-, Kultur- und Personalbereich zum Selbstzweck erklärt werden. Die kommunale Daseinsvorsorge sei nicht mehr erklärtes Ziel der Politik.  Peter Reinirkens von der SPD und Manfred Preuß von den Grünen stellten zunächst klar, dass die rot-grüne Koalition noch kein fertiges Konzept hätte, wie sie mit dem Angebot umgehen will. (weiterlesen)

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Dienstag 29.03.11, 22:00 Uhr
Die Atomausstiegslogik der Bochumer SPD:

Jetzt = 2020

Die Bochumer SPD hat gestern auf ihrem Unterbezirksparteitag einen Beschluss zum Thema Atomenergie gefasst. Hierin heißt es: »„Abschalten: Atomausstieg jetzt!” bedeutet, dass nun zügig -auch unter Berücksichtigung der Situation der europäischen Energiewirtschaft sowie der Wettbewerbs- und Energiepreissituation in Deutschland- der beschleunigte Umbau des Energiesektors vorangetrieben wird, um sicher zu stellen, dass spätestens 2020 das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz geht.« Atomausstieg Jetzt bedeutet demnach für die SPD, dass der Ausstieg neun Jahre dauert. Zum Thema “Stadtwerke und Atomstrom” hat die SPD nichts konkretes geschlossen.  Lediglich ein Prüfauftrag wurde formuliert: “Prüfung von Möglichkeiten, wie und in welchen Schritten möglichst bald aus dem Bezug und dem Vertrieb von Atomenergie ausgestiegen werden kann. Dabei soll insbesondere geprüft werden, wie man beim Abschluss zukünftiger Liefer- bzw. Bezugsverträge (bspw. gegenüber RWE) Bedingungen schaffen kann, die den Bezug von Atomstrom schnell reduzieren und im Ziel ausschließen.”

Dienstag 29.03.11, 20:00 Uhr

Volkszählung 2011 in Bochum

Die Soziale Liste schreibt: »Rund 10.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum werden in einer Stichprobenerhebung (Haushaltebefragung) im Rahmen der sog. Volkszählung 2011 befragt. Die Durchführung dieser Erhebung (Zensus 2011) erfolgt ab dem 09. Mai 2011 durch „rund 300 Erhebungsbeauftragte” und wird etwa 12 Wochen dauern. Dies geht aus einer Mitteilung der Verwaltung  auf Anfrage der Sozialen Liste hervor. Die Soziale Liste unterstützt die Kritik an dieser Volksbefragung. Diese Kritik wird bei der Durchsicht des Fragebogens zur Volkszählung noch gesteigert. (weiterlesen)

Dienstag 29.03.11, 12:32 Uhr
„Sarrazin –ein deutscher Skandal oder Normalität?“

Veranstaltung gegen Sarrazynismus

Im Rahmen der Reihe: “Argumente gegen Sarrazynismus“ des Bochumer Bündnisses gegen Rechts führt Die Linke. Bochum die Auftaktveranstaltung durch. Zu dem Thema „Sarrazin –ein deutscher Skandal oder Normalität?“ hat der Kreisverband den Bochumer Theologen und Historiker Wolfgang Dominik zu einer Diskussionsveranstaltung am Montag, den 4. April um 19.00 Uhr in die Räumlichkeiten von ver.di, Universitätsstr. 76 (Hintereingang) in Bochum eingeladen. In der Einladung zu der Veranstaltung heißt es: „Es wird auf die Skandalisierung Sarrazins kritisch eingegangen, indem er in die bundesrepublikanische Entwicklung eingeordnet wird, nicht zuletzt in die Entwicklung der SPD, der Sarrazin immer angehörte und wahrscheinlich auch weiterhin angehören wird. Gerade die gegenwärtige Debatte, ob Hartz-IV-EmpfängerInnen sich mit 16 Cent mehr pro Tag nicht doch ein noch viel süßeres Leben machen könnten, zeigt, dass Sarrazin so allein nicht steht – und nie stand. (weiterlesen)

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Montag 28.03.11, 22:00 Uhr

Wirkungsvoller Konrad

Christoph Konrad (Foto), nicht wiedergewählter Europaabgeordneter, CDU-Vorsitzender  in Bochum und Oberst der Reserve ist zum Chef-Lobbyisten des Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe befördert worden. Sein neuer Arbeitgeber schreibt auf seiner Webseite: »Konrad gehörte bis 2009 dem EU-Parlament an und war dort unter anderem im Ausschuss für Wirtschaft und Währung Berichterstatter für das Thema Kfz-Gruppenfreistellungsverordnung. Er hat sich stets für die unternehmerische Freiheit der Kfz-Betriebe eingesetzt. Der ZDK verspricht sich von Konrads Erfahrungen und Kontakten eine noch wirkungsvollere Vertretung der Interessen des Kfz-Gewerbes gegenüber der Politik in Berlin wie auch in Brüssel.«

Montag 28.03.11, 22:00 Uhr

Anti-Atom-Montagsmahnwache

Mehr als 100 AtomkraftgegnerInnen haben heute an der Anti-Atomkraft-Montagsmahnwache vor dem Bochumer Hauptbahnhof teilgenommen. Ein Sprecher des Bochumer Anti-Atom-Plenums sagte zu Beginn: “Schön dass Mappus abgewählt ist. Die jüngere Geschichte lehrt aber, dass rot-grüne Wahlerfolge den Widerstand der Anti-Atom-Bewegung häufig beschwichtigt haben und Rot-Grün innerhalb kürzester Zeit die Interessen der Atomlobby akzeptiert oder gar vertreten hat. Erfolge wurden durch den Widerstand auf der Straße errungen: In Wackersdorf gegen Strauß, in Niedersachsen gegen Albrecht. Das Aus von Kalkar wurde vor 20 Jahren am 21. März 1991 von Forschungsminister Riesenhuber verkündet. Jetzt haben wir Schwarz-Gelb gezwungen, erst einmal etliche Atommeiler vom Netz zu nehmen. Rot-grün im Bund hat dagegen die Bestandsgarantie der AKWs für Jahrzehnte beschlossen. Dies wurde dadurch flankiert, dass die Urananreicherungsanlage in Gronau mit der Genehmigung der rot-grünen Landesregierung ausgebaut wurde. Es ist also absolut wichtig, sich nicht durch Wahlen einschläfern zu lassen und weiter entschlossen zu protestieren und zu demonstrieren.” Regelrecht umlagert war Peter Borgmann, der Geschäftsführer der Bochumer Grünen, nachdem verraten worden war, dass er noch Anti-Atom-Buttons dabei hat.

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Montag 28.03.11, 15:45 Uhr

Abortion Democracy

Am Freitag, den 1. April zeigen die AG feministische theorie und praxis und das autonome FrauenLesbenreferats an der Ruhr Uni um 19.00 Uhr im SZ den Film Abortion Democracy. Im Anschluss gibt es eine Diskussion mit Sarah Diehl, der Regisseurin des Filmes. In der Einladung heißt es: “Warum ist der Zugang zu einer illegalen Abtreibung in Polen leichter als zu einer legalen Abtreibung in Südafrika? Der Film gibt anhand von Inteviews mit Aktivistinnen, Gesundheitspersonal und betroffenen Frauen einen Überblick auf internationale Verhältnisse in Bezug auf den Schwangerschaftsabbruch und stellt die Zugänglichkeit zu sicheren und legalen Abbrüchen in den Kontext von Ökonomie, gesellschaftliche Moralvorstellungen, sozialen Zwängen, Durchsetzung von Bürgerrechten und hinterfragt gesellschaftliche Vorannahmen über die Reproduktionsarbeit von Frauen. (weiterlesen)

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Montag 28.03.11, 15:29 Uhr

“RWE-Hauptversammlung abschalten!”

Am 20. April findet die Jahreshauptversammlung des RWE-Konzerns in der Essener Gruga-Halle statt. Die Veranstaltung wird von zahlreichen Protesten begleitet werden. Am kommenden Sonntag, den 3. April trifft sich um 14.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Bündnis von AntomkraftgegnerInnen im Bahnhof Langendreer, mit dem Ziel diese Aktionärsversammlung zu belagern – abzuschalten. In der Einladung heißt es: “Die RWE AG zählt nach eigenen Angaben zu den weltweit führenden Energieversorgern und ist der größte Stromerzeuger in Deutschland. Ihre Kerngeschäftsfelder sind Strom und Gas. Der Konzern wirbt gerne großspurig mit Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, Anstrengungen in den Ausbau Erneuerbarer Energien und mit Investitionen in die vermeintlich ökologisch vorzeigbare CCS-Technologie (Carbon Capture Storage). Schaut mensch jedoch hinter die Fassade, wird deutlich, dass die konventionelle Form der Energiegewinnung in Großkraftwerken für die kommenden Jahrzehnte manifestiert werden soll. (weiterlesen)

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