Die Anarchistisch-Syndikalistische Jugend (asj) Herne Recklinghausen lädt am Freitag, den 11. Februar um 20.00 Uhr ins Soziale Zentrum zum schwarz-rotem Tresen. Es wird einen Vortrag über „Mexikanische Zustände“ geben. In der Einladung heißt es: »Vor einer Weile fragte sich die asj: „Was ist da eigentlich los in Mexico?“ und schickte einen Genossen aus NRW einen halbes Jahr los, um genau das herauszufinden. Aus seinen Erfahrungen und Recherchen wird er deshalb einen Abend lang berichten. Es erwartet euch ein Vortrag über die Menschen in Chiapas mit interessanten Einblicken in eine nicht ganz andere Welt.«

Am Montag werden auf einer Pressekonferenz u. a. von der Oberbürgermeisterin und der Kultusministerin die Planungen zur Errichtung einer „Zukunftsakademie NRW“ in Bochum vorgestellt. In der Einladung heißt es: „Gesellschaftlicher Wandel, der jetzige ebenso wie der zukünftige, braucht aktive Gestaltung. Unter den gegenwärtigen Bedingungen von Pluralität und kultureller Diversität kann jedoch keine gesellschaftliche Gruppe, keine Fachdisziplin und keine Institution diesen Prozess allein steuern. Es braucht einen Ort, an dem Disziplinen zusammentreffen, Diskurse geführt, gemeinsam innovative Lösungen entwickelt und in die Praxis umgesetzt werden. In Nordrhein-Westfalen fehlt bisher eine Institution, die sich dies zur Aufgabe macht und dabei die Künste ins Zentrum ihrer Arbeit stellt.“ Die Linksfraktion hat hierzu heute im Kulturausschuss in einer Anfrage festgestellt: „Bisher sind die politischen Gremien der Stadt weder darüber informiert geschweige denn an den Planungen beteiligt worden. Auch die bisher in diesem Bereich tätigen Institutionen – abgesehen vom Schauspielhaus Bochum – sollen laut Medienberichten nicht beteiligt worden sein. Vor diesem Hintergrund stellt Die Linke im Rat folgende Anfrage: mehr…

Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) unterstützt die Forderung der ägyptischen Bevölkerung nach Demokratie und Menschenrechten: »Als sozialmedizinische Menschenrechtsorganisation begrüßt die MFH Bochum in hohem Maße die aktuellen Demokratiebestrebungen in Ägypten sowie anderer Staaten der arabischen Welt. Wir wissen seit Jahren um die Missachtung der Menschenrechte in Ägypten, auch durch die Berichte ägyptischer KlientInnen, die zu uns als Überlebende von Folter und anderen Menschenrechtsverletzungen kommen. Die internationale Gemeinschaft- auch die deutsche Regierung- hat sich Jahrzehnte lang mitschuldig gemacht am Erhalt des derzeitigen Regimes. Aus geopolitischen Gründen hat sie die Diktatur in Ägypten nicht nur toleriert, sondern auch aktiv unterstützt, ohne die Menschenrechtssituation dort zur Kenntnis zu nehmen. Unter dem Deckmantel des sogenannten „Kampfes gegen den Terror“ ist das Regime unter Mubarak protegiert und sogar als geheimer Folterstaat durch die CIA genutzt worden. mehr…

Am Mittwoch, dem 9. Februar findet an der Ruhr-Uni von 16.00 -21.00 Uhr ein Blockadetraining statt. In der Einladung heißt es: »Das Konzept der gewaltfreien Massenblockade hat in den letzten Jahren nicht nur an Aufmerksamkeit gewonnen, sondern gerade bei Aktionen gegen Naziaufmärsche großartige Erfolge erzielen können. Sowohl beim Antiislamisierungskongress 2009 als auch beim Naziaufmarsch in Dresden 2010 konnten mehrere tausend Menschen durch friedliche Blockadeaktionen die Kundgebungen der Nazis verhindern. Auch dieses Jahr heißt es am 19. Februar wieder: Naziaufmarsch in Dresden verhindern! Aus aktuellem Anlass bieten wir euch daher in einem intensiven fünf stündigen Workshop die Gelegenheit alles über das Konzept der gewaltfreien Massenblockaden von Naziaufmärschen zu erfahren. mehr…

Die Linksfraktion im Rat berichtet von der gestrigen Ratssitzung und vom Hauptausschuss am 26. Januar. Thema ist der zweite Teil des nun vollständigen Kaufs der Steag. Ferner geht es um  Naturdenkmäler bzw. wie plötzlich eine Gruppe von Platanen nicht mehr schützenswert ist, weil sie die Konzerthausplanungen stört. Schließlich die auf dieser Seite schon beschriebene Begründungsverweigerung der Verwaltung für die
verkaufsoffenen Sonntage und die ungleiche Entlohnung bei USB und RAU-Recyling. mehr…

Die Grüne Hochschulgruppe an der Ruhr-Uni hat eine Antwort auf das Koalitionsangebot von Jusos, Nawi und Gewi für den nächsten AStA geschrieben. „Mit Interesse haben wir Euren Offenen Brief zur Kenntnis genommen und haben angeregt und offen darüber diskutiert. Gefreut hätten wir uns jedoch, persönlich von Euch zu hören und nicht erst von einem Flyer zu erfahren, dass Ihr Koalitionsgespräche führen möchtet. Wir sind zu dem Schluss gekommen, zunächst mit unseren aktuellen Koalitionspartnerinnen zu sprechen, mit denen wir seit Jahren in allen zentralen Bereichen gut zusammenarbeiten. Die AStA-tragenden Listen wurden von 54 Prozent der Studierenden gewählt und daher sehen wir die nötige Legitimation zur Fortsetzung unserer Arbeit.“ Die Antwort im Wortlaut.

Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Sevim Dagdelen, spricht am heutigen Donnerstag mit dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden von Opel über Zukunft des Bochumer Opelwerks. In einer Mitteilung heißt es dazu: „Die Arbeitsplätze im Bochumer Opel-Werk müssen erhalten bleiben. Dabei ist es wichtig, dass im Rahmen eines solidarischen Meinungsbildungsprozesses innerhalb des Betriebsrates über zukünftige Produktionsstandorte auch die Interessen der Bochumer Opelarbeiterinnen und Opelarbeiter berücksichtigt werden“ mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Überrascht wurden die KundInnen der SEB-Filialen in Bochum und Wattenscheid vom Eigentümerwechsel ihrer Bank. Zum 31. Januar hat die „Santander Consumer Bank AG“ die Filialen und KundInnen der SEB-Bank übernommen. Nachdem vor mehreren Monaten eine recht vage Information über den Verkauf erfolgte, wurde jetzt der Besitzerwechsel der Filialen lediglich durch einen Schriftzug auf den Kontoauszügen und durch rote Plakate angezeigt. mehr…

Die Linksfraktion im Rat stellt zur morgigen Ratssitzung eine Anfrage, warum die Verwaltung in ihrer Beantragung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage nicht das besondere öffentliche Interesse daran begründet, obwohl sie im November letzten Jahres dieses zugesagt hat. „Ist der Verwaltung keine stichhaltige Begründung eingefallen, warum die Beschäftigten im Einzelhandel auf ihren freien Sonntag verzichten sollen?“, fragt sich Fraktionsvorsitzender Uwe Vorberg. „Offensichtlich werden immer mehr Sonntage ohne wirklich nachvollziehbare Begründung zu verkaufsoffenen Sonntagen erklärt. Einzig das wirtschaftliche Interesse scheint hier im Mittelpunkt zu stehen. Dabei hatte das Wirtschaftsministerium NRW noch im Jahre 2009 darauf hingewiesen, dass das Verbot der Öffnung an Sonn- und Feiertagen weiterhin die Regel ist. Eine Ausnahme sei nur aufgrund eines besonderen öffentlichen Interesses möglich, dass über ein bloßes wirtschaftliches Interesse hinausgeht.“ mehr…

Vor drei Jahren haben die Jusos (SPD) bei der Wahl zum Studierendenparlament (SP) sechs ihrer zehn Sitze verloren. Sie hatten im Jahr zuvor mit dem RCDS (CDU) und der LHG (FDP) den AStA gebildet. Höhepunkt dieses Skandal-AStA war eine Party-Pleite, bei der fast eine Viertel Million Euro studentischer Gelder in den Sand gesetzt wurden. Landesrechnungshof und Gerichte beschäftigten sich dann mit den dabei vorgekommenen Unregelmäßigkeiten. Näheres. Die Jusos hoffen offensichtlich darauf, dass dies in Vergessenheit geraten ist und bieten sich jetzt der Grünen Hochschulgruppe in einem Offenen Brief als Koalitionspartner an: „Wir stehen bereit – schlagt ein!“ Die Uni-Listen Nawi und Gewi wollen mitmachen und für eine Mehrheit im SP sorgen.

Das Endstation Kino im Bahnhof Langendreer zeigt am Dienstag, den 8. Februar um 19.00 Uhr den Film Waste Land.  In der Ankündigung heißt es: »Mit Waste Land dokumentiert Lucy Walker eines seiner aufwendigsten Projekte – die Entstehung einer Installation im ‚Jardim Gramacho‘, einer der größten Mülldeponien der Welt. mehr…

Am Mittwoch, den 9. Februar stellt der langjährige Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag Schleswig-Holstein um 19.00 Uhr, im Umweltzentrum, Alsenstraße 27 sein Buch vor mit dem Titel: Es bleibe Licht – 100% Ökostrom für Europa ohne Klimaabkommen. Das Ganze ist eine Veranstaltung von BUND und Grünen. Diskussionspartner vom BUND ist Rolf Ahlers. Am heutigen Mittwoch informiert der BUND am selben Ort zur gleichen Uhrzeit über die Wasserrahmenrichtlinie der EU.

In ihrer aktuellen Ausgabe nimmt die Bochumer Stadt- & Studierenden- zeitung die Ergebnisse der Wahlen zum Studierendenparlament an der RUB unter die Lupe: Wo sind WählerInnen gewandert, wie geht’s weiter im AStA, was sagen die Gewählten? Weitere Themen in der bsz: mehr…

Am Montag, den 7. Februar findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung zum Thema Genitalverstümmelung statt. Referentin ist  Aïda Diop (Foto), eine Journalistin aus dem Senegal. In der Einladung heißt es: »Es ist ein grausames Ritual: In vielen Ländern gilt die Verstümmelung der weiblichen Genitalien als Tradition – mit gesundheitlich schwer wiegenden Folgen. Doch ebenso formiert sich der Widerstand in vielen Länder dagegen. Mit unserer Veranstaltung wollen wir den Widerstand von Frauen in betroffenen Ländern auch bei uns bekannt machen und ihren Kampf unterstützen. Der 6. Februar gilt als „Internationaler Tag gegen Genitalverstümmelung“. Ausgerufen wurde er 2003 auf der internationalen Konferenz des Inter-African Committee (IAC) in Addis Abeba, die die Kampagne gegen weibliche Genitalverstümmelung (Female Genital Mutilation / FGM) weiter voran bringen sollte. First Ladies aus vier afrikanischen Ländern, Minister, RepräsentantInnen der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union waren anwesend, darüber hinaus viele Menschen aus 40 Nationen, die sich an der Basis gegen FGM engagieren. Seitdem finden weltweit am 6. Februar Aktionen statt. mehr…