Sonntag 30.01.11, 22:00 Uhr

bo-special zum Torten-Prozess

Eine Torte ist eine Torte

Am 2. Juli 2009 fand vor dem Bochumer Amtsgericht ein Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur von www.bo-alternativ.de statt. Ihm war vorgeworfen worden, zur gefährlichen Körperverletzung aufgerufen zu haben, indem er die rechts abgebildete Karikatur in einer Meldung veröffentlicht hat, die über den Widerstand gegen einen Naziaufmarsch am 25. Oktober 2008 in Bochum informierte. Die Anklageschrift im Wortlaut. In einer Solidaritätserklärung bewerteten eine Reihe prominenter Persönlichkeiten die Anklage als einen “Affront gegen die Menschen, die sich am 25. Oktober in Bochum und an anderen Tagen in anderen Städten den Nazi-Aufmärschen entgegen stellten.” Der Prozess endete mit einem Freispruch erster Klasse.
Die Bochumer Staatsanwaltschaft legte gegen das Urteil Revision ein. Am 12. Januar 2010 entschied das Oberlandesgericht in Hamm, dass das Verfahren erneut vor dem Amtsgericht verhandelt werden soll. Das Amtsgericht entschied am 21. Juli 2010, dass die Veröffentlichung des Plakates strafbar sei und verurteilte den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de zu 30 Tagessätzen á 50 Euro. Die Berufsverhandlung fand am 18. November vor dem Landgericht Bochum statt. Das Landgericht entschied auf Freispruch.
In diesem bo-special werden Meldungen von bo-alternativ.de und Beiträge anderer Medien dokumentiert, die sich mit dem erneuten Versuch befassen, www.bo-alternativ.de zu kriminalisieren.

 
 
 
 


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