Freitag 17.12.10, 16:43 Uhr

Soziale Liste: Bericht von der Ratssitzung

Die Soziale Liste schreibt über die gestrige Ratssitzung: »Der Rat der Stadt Bochum hat in seiner Sitzung am 16. Dezember beschlossen, die World Press Photo Wanderausstellung 2011 in Bochum zu zeigen. Die Soziale Liste im Rat hatte einen Antrag mit folgendem Beschlusstext eingereicht: „Die Stadt Bochum setzt sich dafür ein, dass die World Press Photo Wanderausstellung im kommenden Jahr in Bochum ausgestellt wird. Die Ausstellung soll in einer städtischen Einrichtung (VHS) gezeigt werden. Zur Finanzierung wird ein Sponsoring über eine städtische Tochter angestrebt.”
Der Antrag der Sozialen Liste wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Es gab nur einzelne Gegenstimmen.
Hintergrund für den Antrag war der Abbruch der weithin beachteten World Press Photo-Wanderausstellung, die in Bochum am 27. Juli 2010 im Hauptbahnhof eröffnet und schon nach drei Tagen abgebrochen worden war. Die Soziale Liste hatte dies mehrfach kritisiert und auch zwei Ratsanfragen dazu gestellt. Zuletzt hatte sie in ihrer Zeitung einen Protestartikel mit einem der ausgezeichneten Fotos („Weiße Phosphorbomben explodieren über Gaza”) unterlegt.
Im Rat sagte Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, das dieser Abbruch über die Stadtgrenzen hinaus als völlig unverständlich angesehen und von vielen kritisiert wurde. Es wurde sogar von Zensur gesprochen. Die Soziale Liste im Rat hat in dem Abbruch der Ausstellung eine Schädigung des öffentlichen Ansehens der Stadt Bochum gesehen, dies soll durch die Ausstellung im kommenden Jahr korrigiert werden.
Die Soziale Liste hat in der Ratssitzung den Haushalt 2011 und das Haushaltssicherungskonzept abgelehnt, stimmte gegen weitere Gebührenerhöhungen (Wochenmarkt etc.). Die (versuchsweise) Einführung einer Gemeinschaftsschule unterstützte sie hingegen. Den Tagesordnungspunkt Neuorganisation des SGB II nutzte Ratsfrau Nuray Boyraz zu einer grundsätzlichen Kritik und forderte „Weg mit Hartz IV”!
Den Bedingungen und Grundlagen für den Kauf der Mehrheit an der Evonik-STEAG GMBH stimmte die Soziale Liste zu, während dies CDU und FDP ablehnten. Auch die Gewerkschaft ver.di hatte zuvor befürwortend zu dieser Beteiligung Stellung bezogen.«

 
 
 
 


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