Sonntag 05.12.10, 18:00 Uhr
Kundgebung am Montag, 6.12. um 18.30 Uhr gegenüber Bo- Hbf

Erneuter Bochumer Schwabenstreich


„Nach der Schlichtung ist vor dem Schwabenstreich“, so der Titel einer Meldung, die bo-alternativ kurzfristig erreichte.  Darin heißt es: „Der Protest um das Wahnsinnsprojekt „Stuttgart 21″ muss weitergehen, gerade nach dem Schlichterspruch. Die vorgeschlagenen Nachbesserungen helfen nicht, die Probleme zu beheben, etwa die viel zu hohen Kosten, die geologischen Risiken oder die städtebaulichen Nachteile“, so Sevim Dagdelen, Bochumer Mitglied des Deutschen Bundestages für die Linke zu dem am 6.12.2010 in Bochum geplanten Schwabenstreich und der namentlichen Ablehnung eines Antrages der Linken zum Baustopp bei Stuttgart 21 bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg durch die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag am letzten Freitagnachmittag. Dagdelen weiter: „Bei den Protesten gegen Stuttgart 21 geht es allem voran um die Frage nach demokratischen Entscheidungsrechten der Bürgerinnen und Bürger, von denen die schwarz-gelbe Bundesregierung offensichtlich nichts hält. Angela Merkel hat die Landtagswahl in Baden-Württemberg zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 aufgerufen. Wenn sie und die Bundesregierung sich selbst ernst nimmt, dürfen bis dahin keine weiteren Fakten geschaffen werden. Wegen den angeblich zu hohen Kosten auf einen Abbruch des Bauprojektes zu verzichten wird in keiner Weise der grundsätzlichen Problematik gerecht. Auch ich fordere einen Baustopp sowie eine Volksabstimmung über das Projekt. In diesem Sinne rufe ich alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, an dem Bochumer Schwabenstreich am Montag den 06.12.2010 um 18:30 Uhr gegenüber dem Hauptbahnhof teil zu nehmen.“