Sonntag 05.12.10, 14:27 Uhr

Diskussion über die NATO-Kriegspolitik

Beim nächsten Treffen des Friedensplenums am 8. Dezember, um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer soll schwerpunktmäßig über die neue NATO-Strategie diskutiert werden. Hierzu hat das Friedensplenum eine Diskussionsvorlage veröffentlicht. in der Einladung für Mittwoch heißt es: “Wir befinden uns militärpolitisch in einer historischen Umbruchphase. Die Wehrpflicht wird faktisch abgeschafft und die Bundeswehr weiter zu einer Armee umgebaut, die weltweit Kriege führen kann. Der Verteidigungsminister räumt öffentlich ein, dass die Armee nicht mehr zur territorialen Verteidigung notwendig ist und Militäreinsätze in erster Linie durch ökonomische Interessen geleitet werden. Es ist erst wenige Monate her, als der damalige Bundespräsident wegen so viel Ehrlichkeit noch zurücktreten musste. Wir müssen dafür sorgen, dass die Salami-Taktik der Normalisierung von weltweiten Kriegseinsätzen weiterhin auf massiven Protest und Widerstand in unserer Gesellschaft stößt.”

 
 
 
 


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