Sonntag 28.11.10, 19:31 Uhr
Die Stadt hat sich die Müllentsorgung komplett zurückgeholt

Remondis verliert gegen USB

Als Remondis vor sechs Jahren dem USB in einer Ausschreibung die Entsorgung des Verpackungsmülls (Grüner Punkt) abluchste, konterte die städtische Tochter souverän. Die Stadt änderte die entsprechende Satzung und Remondis wurde das Geschäft mit den Altpapiercontainern entzogen. Die blaue Tonne wurde eingeführt und der USB hatte einen Ersatz für das entgangene Geschäft. Zum 1.1. 2011 muss Remondis jetzt auch das Einsammeln der gelben Säcke und Tonnen und zusätzlich noch die Entsorgung der Altglascontaimer abgeben. Die Müllentsorgung der Privathaushalte ist damit wieder vollständig in den Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge zurückgekehrt.

Dies war auch deshalb einfach, weil Remondis nicht die Schamfrist abgewartet hat, die Unternehmen normaler Weise nach Privatisierungen an den Tag legen, bis sie eine deutlich schlechtere Leistung als die öffentlichen VorgängerInnen abliefern. Das Entsorgungsunternehmen machte von Anfang deutlich, dass es sich nicht als ein Bürger-nahes Service-Unternehmen versteht, sondern ausschließlich Profit-orientiert arbeitet. Viele BochumerInnen mussten z. B. regelrecht darum kämpfen, genügend gelbe Säcke für ihren Müll zu bekommen.
Der USB und die Stadt haben Remondis jetzt recht trickreich auflaufen lassen. Zunächst wurde die Tochtergesellschaft RAU – Recycling Am Umweltpark GmbH gegründet. Sie zahlt ihren MitarbeiterInnen nicht die beim USB üblichen Tarife, liegt aber über den Niedriglöhnen bei Remondis. Damit kann der USB einerseits bei den vorgeschriebenen Ausschreibungen gegen Remondis konkurrenzfähig sein, gleichzeitig kann der USB mit RAU der Stammbelegschaft drohen, wenn sie z. B. bessere Arbeitsbedingungen fordert.
Die wichtigste praktische Änderung ab dem 1.1.2011 stellt die Einführung der “Wertstofftonne” dar. Während bisher mit der gelben Tonne und den gelben Säcken (eigentlich) nur Verpackungsmüll entsorgt werden durfte, gehören dann auch alle vergleichbaren Kunststoff- und Metallabfälle in die neuen Tonnen und Säcke. Das ganze läuft als drei-jähriges Pilotprojekt und musste deshalb auch nach Ansicht der StadtjuristInnen nicht “ausgeschrieben” sondern konnte einfach vergeben werden.  Dagegen wird Remondis wahrscheinlich klagen. Die Verantwortlichen in der Stadt gehen davon aus, dass Remondis keine Chance hat, das Verfahren noch zu ändern. Selbst einen Sieg vor Gericht wird es letztinstanzlich frühestens in drei Jahren geben.
Infos und Hintergründe:
Infos des USB zur Wertstofftonne
Presseerklärung des USB: Rat beschließt Einführung der kombinierten Wertstofftonne
Presseerklärung des USB: RAU GmbH sammelt ab 2011 Glas in Bochum
WAZ: USB hat wieder Finger auf den Wertstoffen
WAZ: Auch Pfannen landen in der gelben Tonne
Beschlussvorlage der Verwaltung für die Ratssitzung zur kombinierten Wertstofftonne

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29. Nov. 2010, 06:26 Uhr

LeserInnenbrief von CyberPunk:

Sehe ich das richtig, das Glas immer noch zu den Containern getragen werden muss?
Ich erinnere mich an die Zeit, in der ich noch in Wunstorf wohnte, wo man Glas in einem Gelbensack sammeln durfte. Dort war es so geregelt, das man für Glas einen Extra Sack benutzte, also ein Sack mit Verpackungen füllen, einen mit Glas (oder 2 oder 3).
Ich hatte das als sehr angenehm empfunden, entfiel doch so der Weg zum nächsten Altglascontainer. Diese sind ja auch in Bochum nicht immer wirklich in Fußgänger Reichweite, vor allem bei etwas größeren Glas Mengen.


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