Freitag 26.11.10, 13:27 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Soziale Liste schreibt: »Die 10. Ratssitzung am 25.11.2010 beschloss die Einführung einer kombinierten Wertstofftonne, in der jetzt alle plastik- und metallhaltigen Abfälle gesammelt werden. Diese Mülltonne wird die gelbe Tonne bzw. die gelben Säcke ersetzen. Die HSK[Haushaltssanierungskonzept]-Maßnahme “Reduzierung der Öffnungszeiten in städtischen Bädern um 30%” wurde sowohl von der Sozialen Liste als auch der Linksfraktion abgelehnt, aber mit Mehrheit beschlossen. Der parteitaktische Versuch der CDU, Bochums Stadtkämmerer Dr. Busch zu entmachten, scheiterte kläglich (30 ja, 45 nein, 2 Enthaltungen). In der Ratssitzung drückte NPD-Cremer seine Unterstützung für die neonazistischen Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende aus, in dem er als einziger gegen eine von allen Fraktionen sowie der Sozialen Liste eingebrachten Ratsresolution stimmte. Die Resolution verurteilt die Schändungen von jüdischen Gräbern sowie Mahnmalen zum Gedenken an die Shoah und ermordeten Widerstandskämpfer in Bochum und Wattenscheid.«

 
 
 
 


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