Donnerstag 18.11.10, 18:05 Uhr

Protestbewegung hat mitgeholfen

Zum heutigen Freispruch im Tortenprozess erklärt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste: “Das skandalöse Urteil einer Amtsrichterin hatte vor dem Bochumer Landgericht keinen Bestand. Eine breite Protestbewegung hat mitgeholfen, dass ein Angriff auf die journalistische Meinungsfreiheit und auf politisches Engagement verhindert wurde. Zu hoffen ist, das die Bochumer Staatsanwaltschaft, die mit großer Rigorosität das Verfahren betrieb, ihre Lektion gelernt hat, das Urteil akzeptiert und auf eine Berufung verzichtet.”

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18. Nov. 2010, 18:28 Uhr

LeserInnenbrief von Fred:

Das wäre traurig, wenn sich Gerichte wirklich von Demonstranten beeinflussen lassen würden. Das könnte auch nicht im Interesse der Sozialen Liste sein.
Würde Günther Gleising es genauso beurteilen, wenn der Nazi-Mob als “breite Protestbewegung” auftritt?


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