Montag 25.10.10, 18:25 Uhr
Oberbürgermeisterin und Kämmerer im offenen Schlagabtausch:

2. Runde: Busch vs Scholz


Vor der letzten Ratssitzung am 23. September hatte der grüne Stadtkämmerer Manfred Busch die Fraktionen von SPD und Grüne bereits zwei Tage vorher über die geplanten Etat-Kürzungen informiert. Die Oppositionsfraktionen erhielten die Vorlage erst kurz vor der Ratssitzung. Dieses Verhalten hatte die SPD-Oberbürgermeisterin (OB) öffentlich gerügt. Der grüne Fraktionsvorsitzende Wolfgang Cordes teilt jetzt mit: “Kämmerer Dr. Busch empfindet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als unberechtigt und rufschädigend und hat in einem Schreiben an OB Dr. Scholz zur objektiven Aufklärung der Vorwürfe ein Disziplinarverfahren gegen sich beantragt.“ In dem Schreiben wirft Busch der OB vor, dass sie es nicht für notwendig gehalten hat, sich über die Vorwürfe mit ihm zu unterhalten. Er greift sie weiter heftig an, indem er erklärt, dass er die Finanzvorlagen bereits einen Tag vor der Ratssitzung an das der OB direkt unterstehende „Büro für Ratsangelegenheiten“ gegeben habe. Von hier seien die Unterlagen dann erst viel zu spät kurz vor der Ratssitzung an die Fraktionen weitergeleitet worden. Wenn diese Version stimmt, ist die OB für die Geschichte politisch verantwortlich.