Donnerstag 21.10.10, 10:30 Uhr

Allein 2010: 17 Verkaufsoffene Sonntage

Die Linke im Rat hat für die kommende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr einen Antrag zum Thema “Verkaufsoffene Sonntage” gestellt. Die Verwaltung soll begründen, welches besondere öffentliche Interesse vorliegt, das den verkaufsoffenen Sonntag rechtfertigt. Allein für 2010 wurden im Rat 17 Ausnahmegenehmigungen erteilt. Dazu erklärt das Mitglied des Ausschusses Sebastian Michaelis: „Ich habe das Gefühl, dass immer mehr Sonntage ohne wirklich nachvollziehbare Begründung zu verkaufsoffenen Sonntagen erklärt werden. Einzig das wirtschaftliche Interesse scheint hier im Mittelpunkt zu stehen. Dabei hatte das Wirtschaftsministerium NRW noch im Jahre 2009 darauf hingewiesen, dass das Verbot der Öffnung an Sonn- und Feiertagen weiterhin die Regel ist. Eine Ausnahme sei nur aufgrund eines besonderen öffentlichen Interesses möglich, dass über ein bloßes wirtschaftliches Interesse hinausgeht.
Wir wollen, dass die Verwaltung darstellt, was dieses besondere öffentliche Interesse ist. Es kann nicht sein, dass das reine Profitinteresse immer stärker auf den Knochen der Beschäftigten ausgetragen wird. Von daher bleiben wir natürlich neben unserem Antrag auch bei unserer generellen Position, dass wir verkaufsoffene Sonntage ablehnen. Dies werden wir auch wieder in Rat, Ausschüssen und Bezirken bekräftigen und hoffen dabei auf die Unterstützung von Mitgliedern anderer Fraktionen.”

 
 
 
 


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