Donnerstag 14.10.10, 11:00 Uhr
Planungskosten Konzerthaus:

Aufteilung umstritten

Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Für die gescheiterte Spielstätte der Symphoniker sind Vorlauf- und Planungskosten von 829.000 € aufgelaufen. Der Kulturausschuss hat sich bereits damit beschäftigt, in Kürze werden Haupt- und Finanzausschuss und Rat über die Bewilligung der Mittel endgültig entscheiden. Unstrittig ist, dass der städtischen Gesellschaft EGR die entstandenen Kosten erstattet werden müssen. Umstritten ist allerdings noch, ob die Stadt allein auf den Kosten sitzen bleiben oder ob sich auch die Stiftung Bochumer Symphonie daran beteiligen soll. Der grüne Fraktionsvorsitzende Wolfgang Cordes vertritt dazu eine klare Position, die sich von der Verwaltungsmeinung unterscheidet:
“Die ursprüngliche Verabredung war, dass sich Stadt und Stiftung je zur Hälfte an sämtlichen Kosten für die Spielstätte der Symphoniker beteiligen. Folgerichtig hat die Stiftung eine erste Rate der Vorlaufkosten mit 300.000 € zur Hälfte mit finanziert. Dass die Spielstätte jetzt nicht gebaut werden kann, setzt die ursprüngliche Vereinbarung nicht außer Kraft. Denn allen Beteiligten – der Stadt, den Symphonikern und der Stiftung als Vertreterin der Spender – war von Anfang an klar, dass es auch das Risiko des Scheiterns gab. Vertreter der Symphonie haben sogar in Kenntnis des erhöhten Risikos nach der Nicht-Genehmigung des Haushalts, nach der Haushaltssperre und in Kenntnis der politischen Diskussion das Projekt weiter vorangetrieben. Die Haltung des Regierungspräsidenten und dessen Einflussmöglichkeiten waren ihnen ebenfalls bekannt. Im Grunde genommen wurde nur in der Hoffnung weitergeplant, dass das Land NRW den Kostenanteil übernimmt, den die Stadt in dieser Situation rein rechtlich gar nicht übernehmen durfte und darf (zusätzliche freiwillige Leistung). Wenn die Stiftung jetzt anführt, ihr Zweck sei laut Satzung die Errichtung der Symphonie, nach dem Scheitern des Projekts könne sie sich deshalb an den schon entstandenen Kosten nicht mehr beteiligen, finde ich diese Argumentation doch recht formal. Oder ein Versprechen ist leichtfertig gegeben worden, auf jeden Fall wird es gebrochen. Angesichts der Haushaltssituation, die weitere schmerzhafte Kürzungen in vielen Bereichen erfordert, halte ich es nicht für angemessen, dass die Stadt jetzt auf den gesamten Planungskosten sitzen bleibt, auch wenn ich die Enttäuschung der Spender verstehen kann. Es ist schade, dass auf das bürgerschaftliche Engagement dieser Schatten fällt.” «

 
 
 
 


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