Mittwoch 29.09.10, 12:00 Uhr
Bezirksregierung fordert die Stadt auf, das Baumfällen zu stoppen

Malerviertel: Arnsberg hilft den Bäumen

Die Bezirksregierung in Arnsberg hat sich in den Streit um die Bäume im Malerviertel eingeschaltet. Betroffene Mieter hatten sich mit einer Beschwerde über die umstrittene Fällgenehmigung für die geschützten Bäume an die Bezirksregierung gewandt. Das hat jetzt der Bochumer Mieterverein mitgeteilt. Kurz vor Ablauf der Schonfrist – ab dem 1. Oktober könnte die Fällgenehmigung wieder vollzogen werden – hat Arnsberg jetzt die Stadt Bochum aufgefordert, “sicherzustellen, dass bis zu einer abschließenden Bearbeitung des laufenden Petitionsverfahrens durch Inanspruchnahme der Fällgenehmigungen keine unumkehrbaren Fakten geschaffen werden”.
Weiter schreibt der Mieterverein: »Ganz ähnlich hatte am 8. September schon der Beschwerdeausschuss des Bochumer Rates entschieden. Der hatte die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob eine zeitliche Aussetzung der Fällgenehmigung möglich ist, bis ein Obergutachten Klarheit in der Frage gebracht hat, ob die Bäume nun krank sind oder nicht – und wenn ja, dies dann auch zu tun. Das städtische Grünflächenamt hatte die Bäume als krank eingestuft und zur Fällung freigegeben. Ein von Pro Grün und Mieterverein in Auftrag gegebenes Sachverständigengutachten stufte die Bäume dagegen als gesund und standsicher ein. Bis heute liegt den Mietern, die für den Erhalt der alten Bäume kämpfen, kein Ergebnis dieser Prüfung vor.
Die Bezirksregierung scheint schneller zu sein. Gestern teilte sie dem beschwerdeführenden Mietern schriftlich mit, dass sie am 24. September die Stadt noch einmal telefonisch gebeten habe, “die Fällgenehmigungen bis zum Abschluss des Petitionsverfahrens auszusetzen”. Peter Neutzler freut sich über die Schützenhilfe aus Arnsberg: “Die Bezirksregierung wird die Stadt wohl kaum zu etwas auffordern, was rechtlich gar nicht möglich ist. Wenn es also eine rechtliche Handhabe gibt, gilt der Beschluss des Beschwerdeausschusses.”
Auch Mieterin Barbara Elling, die vergeblich versucht hatte, die gesamte Modernisierung, der die Bäume im Weg sind, gerichtlich zu stoppen, ist froh über den Aufschub: “Wenn eine Diagnose lautet “tödlich krank” und eine andere “kerngesund”, dann schickt man den Patienten doch noch mal zum Doktor, bevor man ihn beerdigt!”«

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de