Montag 27.09.10, 11:00 Uhr

Hartz IV: Krach schlagen

Es ist erfreulich, wie klar die sozialen Bewegungen die schwarz-gelbe Bundesregierung einschätzen. Seit einem halben Jahr wurde für eine Anti-AKW-Demo mobilisiert, um wenige Tage nach dem 50 Milliarden-Euro-Geschenk an die Atom Lobby gegen die Atompolitik in Berlin zu demonstrieren. Schließlich hatten alle Aktiven in der Anti-Atombewegung immer wieder gesagt, dass der angebliche Atomausstieg der rot-grünen Bundesregierung aus der Atomenergie eine Einladung an eine CDU geführte Regierung ist, die Atommailer länger laufen zu lassen.  Ebenfalls seit längerem mobilisieren die Erwerbslosen-Initiativen dieser Republik für eine Demo in Oldenburg für eine soziale Hartz-IV-Regelung. Ihnen war klar, wie zynisch und menschenverachtend die Antworten der Bundesregierung auf die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes, die Nachvollziehbarkeit der Bezüge für die Hartz IV BezieherInnen transparent zu gestalten, sein wird. Es wäre ja auch kurios gewesen, wenn die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit die  rot-grünen Hartz IV-Gesetze sozialer gestaltet hätte. Die Arbeitsloseninitiativen mobilisieren deshalb schon seit einigen Monaten zu einer Demonstration am 10.10. in Oldenburg unter dem Motto:”Krach schlagen statt Kohldampf schieben!” Aus Bochum fährt mindestens ein Bus zu der Demo. Abfahrt ist um 8:45 Uhr vom Hauptbahnhof. Näheres.

 
 
 
 


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