Donnerstag 23.09.10, 09:00 Uhr
Dritter Ratschlag Sozialticket

Das Sozialticket erfolgreich gestalten!

Zum Stand der Einführung des Sozialtickets im VRR

Ratschlag SozialticketAm Montag, 27. September 2010 findet um 19:00 Uhr im Jahrhunderthaus der IG Metall, Alleestraße 80 ein Ratschlag zur Einführung des Sozialtickets im VRR statt. In der Einladung heißt es: »Mit dem dritten Ratschlag möchten der DGB und die Initiativen für die Einführung des Sozialtickets die Verantwortlichen fragen:

  • Welche Ergebnisse hat die Marktforschung bisher erbracht?
  • Wie sind die Planungen in der Landesregierung, im Landtag und im VRR zur Einführung des Sozialtickets?
  • Welche Vorbereitungen unternehmen die Verkehrsbetriebe, um den Start des Tickets erfolgreich zu gestalten?
  • Wie kann die erfolgreiche Einführung des Tickets unterstützt werden?

Mobilität gehört in unserer Gesellschaft zu den Grundrechten, die in den letzten Jahren für immer mehr Menschen immer stärker eingeschränkt wurden. Die Zahl der Menschen steigt stetig, die von Armut betroffen sind und sich die ständig steigenden Kosten für die Nutzung des ÖPNV nicht leisten können. Dieses Problem ist von vielen gesellschaftlichen Kräften erkannt und mit wachsendem Druck an die Politik herangetragen worden. Die Gewerkschaften haben die Forderung nach Einführung eines preisgünstigen Sozialtickets als elementaren Teil der Daseinsvorsorge zu ihrer Sache gemacht.
CDU und Grüne versprachen in ihrer Koalitionsvereinbarung im VRR, dass ein Sozialticket kurzfristig eingeführt werden soll. Zunächst sollte es zum 1.8.2010 kommen. Die Vorstände mehrerer Nahverkehrsunternehmen haben daraufhin eine Kampagne gegen diesen Plan gestartet. Nun wird zunächst eine Marktforschungsstudie durchgeführt und jetzt ist der 1.1.2011 als Stichtag für die Einführung des Sozialtickets im VRR versprochen worden.
Die Chancen für die Einführung eines preisgünstigen Sozialtickets haben sich durch die Bildung der rot-grünen Landesregierung erheblich verbessert. Während die CDU/FDP Regierung jede Förderung eines Sozialtickets abgelehnt hatte, versprechen SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag: „Wir werden ab dem Haushaltsjahr 2011 sicherstellen, dass die für den Januar 2011 geplante Einführung des Sozialtickets im Bereich des VRR unterstützt wird.”
Der Ratschlag soll auch einen Impuls liefern für eine breitere gesellschaftliche Debatte über die Bedingungen, zu denen das Ticket eingeführt wird. Insbesondere die Beschäftigten in den Verkehrsbetrieben und die potentiellen Käufer/innen des Sozialtickets sollen ermutigt werden, ihre Erfahrungen und Erwartungen nachdrücklich einzubringen.

Programm/Ablauf des Ratschlags:

19:00 Eröffnung/Begrüßung:
Michael Hermund, DGB-Vorsitzender Ruhr-Mark

Stand der Dinge …

19:10 Input:
Horst Becker
, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr NRW
… bei der Landesregierung?

19:30 Input:
Mario Krüger
, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 – Die Grünen im VRR
… beim VRR?

19:50 Input:
Armin Jahl
, MdL, stv. verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
… aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion?

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Beispiel Bochum:
„Mit einer konzertierten Werbeaktion zum Erfolgsmodell Sozialticket?“

20:10 Moderierte Runde:

  • Dieter Fleskes, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion Bochum
  • Norbert Hermann, BAG Prekäre Lebenslagen
  • Martina Fischer, Geschäftsführerin ARGE Bochum
  • Dr. Burkhard Rüberg, Vorstand Bogestra (angefragt)
  • Rudi Eichler, Vorsitzender des Betriebsrates Bogestra
  • N.N., Stadt Bochum
  • Michael Hermund, DGB-Vorsitzender Ruhr-Mark

Moderation: Angelika Nehm, WDR-Journalistin

21:15:
Zusammenfassung und Ausblick

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Hintergrund-Information:

Koalitionsvereinbarung zwischen der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
in der Verbandsversammlung des ZV VRR vom 28.01.2010:

“Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sprechen sich angesichts der positiven Erfahrungen in Dortmund und im Kreis Unna für eine kurzfristige verbundweite Einführung eines Sozialtickets im Abo, in Anlehnung an das Ticket 1000, Preisstufe A zum 01.08.2010 aus.”

Koalitionsvertrag zwischen der NRW-SPD und Bündnis 90 / Die Grünen NRW:

“Gesellschaftliche Teilhabe sicherstellen: Sozialticket für NRW

Für die einkommensschwächsten Bürgerinnen und Bürger gibt es in einigen Städten und Kreisen unseres Landes das Angebot für ein Sozialticket. Durch steigende Fahrpreise und eine Ausdünnung der Bus- und Bahnangebote werden immer mehr Menschen in diesem Land von der Nutzung des ÖPNV und damit auch von der Teilhabe an der Gesellschaft ausgeschlossen.

Kurzfristig werden wir deshalb die Initiative ergreifen und die flächendeckende Einführung von Sozialtickets in den jeweiligen Zweckverbänden des Landes unterstützen. Hierbei werden wir uns an den Zuschüssen des Landes für das Semesterticket sowie den Schülerfahrkosten orientieren und die entsprechenden Mittel aus dem Landeshaushalt zur Verfügung stellen. Wir werden ab dem Haushaltsjahr 2011 sicherstellen, dass die für den Januar 2011 geplante Einführung des Sozialtickets im Bereich des VRR unterstützt wird.”

Der Flyer zum Ratschlag Sozialticket als PDF-Datei.

 
 
 
 


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