Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Die Stadt Bochum wird die von der Bundesregierung vorgegebene Zielmarke von 35 % bei der Betreuung von Kleinkindern bis 2013 nicht erreichen. Ähnlich sieht es bei der um 3 % niedrigeren Zielmarke der Landesregierung aus. Dies teilte die Verwaltung jetzt der Sozialen Liste im Rat mit, die in der Ratssitzung im Mai eine Anfrage gestellt hatte. In Bochum gibt es zur Zeit in 174 Kindertageseinrichtungen 9.801 Plätze.
Vor allem bei den unter Dreijährigen gibt es eine deutliche Unterversorgung, die auch noch nach Stadtbezirken eine große Differenzierung aufweist. So liegt die Versorgungsquote in Wattenscheid und Nord unter 15 %. Gesamtstädtisch liegt die Quote lediglich bei rund 19 %. „Um eine 32%ige Bedarfsdeckung zu erreichen, müssten bis 2013 weitere 1.000 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege geschaffen werden. Aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen, die durch die notwendigen, zusätzlichen Raumbedarfe und die unsichere Finanzierung entstehen, ist derzeit noch nicht absehbar, ob diese Zielmarke erreicht werden kann“, heißt es in der Mitteilung.
In der Anlage dokumentieren wir den gesamten Text der Mitteilung.
Die Soziale Liste im Rat kritisiert die mangelhafte Bereitstellung von Finanzmitteln durch das Land und den Bund. Die finanziellen Mittel für Investitionen sind auf Landesebene bereits aufgebraucht, so dass Bochum über den bisherigen Betrag von 3,2 Mio. kaum etwas zu erwarten hat. Über die Auszahlung der Betriebskostenanteile stehen 21 Städte und 2 Kreise, darunter auch Bochum, mit dem Land in einem Verfahren vor dem Verfassungsgericht. Ebenso kritisiert die Soziale Liste im Rat die Bochumer Sparmaßnahmen in diesem Bereich in Höhe von 1 Mio. Euro jährlich.
Die Soziale Liste im Rat sieht in der Kinderbetreuung einen großen Widerspruch in den mit hohem Medienaufwand verkündeten Ansprüchen und Zielen und deren tatsächlicher Umsetzung.
„Sowohl für junge Familien, als auch Alleinerziehende und deren Vereinbarkeit von Kind und Beruf ist die Kleinkinderbetreuung von großer Bedeutung. Auch für die Kinder und deren Bildungskompetenz ist diese Betreuung besonders wichtig.“ so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste.