Freitag 20.08.10, 20:00 Uhr

Der Tortenprozess geht zügig weiter

Am 21. Oktober wird nach Amtsgericht, Oberlandesgericht und abermals Amtsgericht nun das Bochumer Landgericht darüber zu befinden haben, ob eine Torte eine Torte ist. Zur Chronik des Tortenprozesses. Zur Erinnerung: Der verantwortliche Redakteur von bo-alternativ.de ist wegen nichts Geringerem angeklagt, als mit der Veröffentlichung des nebenstehenden Plakates zur “gefährlichen Körperverletzung” aufgerufen zu haben. Wörtlich klagt die Staatsanwaltschaft an: “Diese Form der Darstellung [...] stellt sich gleichzeitig als Aufruf an die Teilnehmer der Gegendemonstration dar, bei der öffentlichen Versammlung Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung von Sachen geeignet oder bestimmt sind, ohne behördliche Ermächtigung mit sich zu führen und diese zur Begehung von Vergehen der gefährlichen Körperverletzung einzusetzen.” Die Anklageschrift im Wortlaut. Wann und wo die vierte Runde im Tortenprozess am 21. Oktober weitergeht, wird rechtzeitig mitgeteilt.

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21. Aug. 2010, 00:09 Uhr

LeserInnenbrief von jakob spatz:

Boah ey, ham die ein anner schüssel. Die von der bochumer justiz.
Das ist mit politischen kategorien nicht mehr zu erklären. Da müsse sozialpädagog_innen ran. Oder psychiater_innen. Und was sagen echte verbrecher_innen zu so was? Nehmen die bochumer gerichte noch ernst? Ich meine, wenn wen ausrauben genauso schlimm ist, wie so nen bildchen. Was ist dann schlimm am ausrauben?


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