Freitag 06.08.10, 07:00 Uhr
Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse?

CDU und FDP verteidigen die Bundeswehr

Christoph Konrad (Foto), Kreisvorsitzender der Bochumer CDU, Vorsitzender des “Netzwerks Soldaten des CDU Bezirksverbandes Ruhr” und Oberst der Reserve hat jetzt eine Presseerklärung der Linksfraktion im Rat vom 26. Mai 2010 kritisiert. Die Linksfraktion hatte mit einem Antrag im Jugendhilfeausschusses gefordert, dass der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse “was geht” keine Möglichkeit gegeben wird, sich mit einem Informationsstand zu präsentieren. “Vehement”  widerspricht Konrad in seiner Erklärung der Feststellung der Linken,  dass die Bundeswehr  immer stärker in völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen im Ausland eingesetzt werde: “Es ist insbesondere für unsere Soldaten im Auslandseinsatz schlicht nicht hinnehmbar, wenn Teile der Politik, als eigentliche Auftraggeber, diese Einsätze nun öffentlich und wahrheitswidrig als völkerrechtswidrig bezeichnen.”Zeitgleich hat auch die FDP in einer Stellungnahme die Erklärung der Linken kritisiert und spricht von einer “unsäglichen Kampagne gegen die Bundeswehr”.

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6. Aug. 2010, 14:37 Uhr

LeserInnenbrief von Sebastian Michaelis:

Die CDU/FDP beweisen mit ihren Stellungnahmen wes Geistes Kind sie sind.Besonders die Stellungnahme der extremistisch neoliberlalen Partei FDP mit ihrer Behauptung das DIE LINKE. nicht auf dem Boden des Grundgesetz steht ist infam!
DIE LINKE. muss und wird auch in Zukunft das Expansionsstreben der Bundeswehr schärfstens beobachten und kritisieren!

Sebastian Michaelis
Sprecher DIE LINKE. Bochum


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