Donnerstag 05.08.10, 14:00 Uhr

Das 3. Tortenprozess-Urteil

Die Richterin am Amtsgericht Bochum, Heller, hat nun auch schriftlich ihr Urteil im 3. Tortenprozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de vorgelegt. Die Aggressivität der Comic-Figur leitet sie daraus ab, dass die Figur “breitbeinig” steht und: “Die Augenbrauen sind jeweils an den Seiten hochgezogen. Die Augen bestehen aus zwei senkrechten Strichen.” Dies “konnte und sollte aus der Sicht eines objektiven Betrachters als Aufforderung verstanden werden, notfalls auch mit Gewalt die Demonstration der NPD zu verhindern.” Die Richterin behauptet in ihrer Begründung auch: “Die Verhinderung einer angemeldeten, nicht verbotenen Demonstration ist jedoch mit legalen Mitteln nicht möglich.” Die Urteilsbegründung als pdf-Datei. Die Urteilsbegründung ist vollständig. Auch im Original folgt auf Absatz IV der Absatz VI.

1 LeserInnenbrief zu "Das 3. Tortenprozess-Urteil" vorhanden:

LeserInnenbrief(e) zu "Das 3. Tortenprozess-Urteil" als RSS


 

6. Aug. 2010, 08:48 Uhr

LeserInnenbrief von Anon:

Entschuldigung, mir wird schlecht.


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de