Mittwoch 07.07.10, 22:00 Uhr

Prozess ist eine Farce

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum, Uwe Vorberg,  schreibt: »Wenn am 21. Juli erneut wegen eines Plakates mit Tortenmotiv, das zum Widerstand gegen einen Nazi-Aufmarsch mobilisieren sollte, gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de verhandelt wird, dann kann ich dies gelinde gesagt nur als Farce bezeichnen. Im ersten Prozess betrachteten weder die Staatsanwaltschaft noch der Richter das Plakat als Aufruf zur Gewalt und sprachen den Beschuldigten frei. Diese Entscheidung war richtig. Der Prozess hätte nie eröffnet werden dürfen. Anstatt jemand, der seit vielen Jahren für ein tolerantes Bochum kämpft, wieder vor ein Gericht zu zitieren, wäre es besser, die Strafverfolgungsbehörden würden sich um diejenigen kümmern, die täglich gegen MigrantInnen, Juden, Andersdenkende oder Andersaussehende hetzen. Für mich ist der Widerstand gegen die Nazis Pflicht. Ich betrachte den erneuten Prozess auch als Versuch, Widerstand zu delegitimieren und AntifaschistInnen einzuschüchtern. Dagegen müssen wir uns wehren. Jetzt und in Zukunft. «

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13. Jul. 2010, 12:30 Uhr

LeserInnenbrief von Raika Budich:

Sehr geehrte Staatsanwaltschaft!
Mit Erheiterung verfolgte ich den Werdegang dieser,sagen wir, ,,peinlichen Anklage”.
Eine Frage ging mir seither nicht aus dem Kopf:
Haben Sie nicht mehr genug zu tun? Fehlt Ihnen Kriminalität in Bochum?
Ich finde es sehr bemerkenswert wieviel Zeit investiert wird,um einen Mann zu verurteilen,der mit einer Torte angeblich zur Gewalt aufruft!
Meinen Sie,das Zuckerguss und Sahnecreme so gefährlich sind? Ja in gewisser Weise schon,da man nicht genau weiß,ob die Flecken je wieder raus gehen.
Ich möchte Ihnen nahe legen das für die Verhandlung am 21. Juli ein Freispruch das Klügste für die Allgemeinheit wäre.Denn wenn Sie einen Mann,der mit einer Sahnetorte zur Gewalt aufruft,als gefährlich einstufen, einen Mann,der aktiven Einsatz für Menschenrechte leistet,dann frage ich mich wirklich ob es nicht für die Stadt Bochum gefährlicher ist, das Sie in Ihrem Amt weiterhin tätig sind.


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