Die Antifa Jugend Bochum berichtet auf ihrer Webseite, wie sie am letzten Donnerstag eine Kundgebung der NPD in Wattenscheid gestört hat: „Dank aktiven AntifaschistInnen und BürgerInnen konnten die Nazis gestört werden. Schikanen seitens der Polizei blieben – wie gewohnt – nicht aus.“ Zum Bericht.
Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ trifft sich am kommenden Donnerstag 24. 6. um 19.30 bei ver.di, Universitätsstr. 76. Schwerpunkt der Beratung wird die Planung für die Aktivitäten im 2. Halbjahr 2010 sein. Auch der nächste Termin im Tortenprozess am 21. 7. gegen bo-alternativ.de steht auf der Tagesordnung.
Am Montag nach der Abwahl der schwarz-gelben Landesregierung traten ein paar WirtschaftswissenschaftlerInnen der Ruhr-Uni mit einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit, die den Titel trug: „Verzicht auf Studiengebühren ist sozial ungerecht“. Näheres. Nachdem nun klar ist, dass die neue Landesregierung die Studiengebühren abschaffen will, legte das Rektorat nach und einen Bericht über die Verwendung der Studiengebühren vor. O-Ton Rektorat: „Knapp 1.900 zusätzliche Beschäftigte und rund 1.750 Semesterwochenstunden Lehre mehr hat die Ruhr-Universität im Jahr 2009/10 aus Studienbeiträgen finanziert.“ Die Pressemitteilung der Ruhr-Uni. Im ersten Jahr wusste die RUB gar nicht, wie sie das viele Geld ausgeben sollte, das die Gebühren in die Kassen spülten. Jetzt haben die ProfessorInnen offensichtlich einen Dreh gefunden. Die Fakultäten horten ihre etatmäßigen Personalmittel und setzen dafür die Studiengebühren ein. Das geht so weit, dass ihnen das Rektorat teilweise das Geld wegnehmen will, weil der Rektor Angst hat, dass die Landesregierung sonst auf die riesigen Rücklagen zugreift. mehr…
Dekan Narberhaus, der diesen Tagesordnungspunkt angemeldet hatte, führt aus, dass ihn der angekündigte Verteilungsmodus der aus freien Stellen kapitalisierten Mittel überrascht habe, da eine diesbezügliche Einschränkung in der Vergangenheit nicht kommuniziert worden sei. Er hält diese Maßnahme daher sowohl inhaltlich als auch in der Art ihrer Kommunikation für unglücklich.
Im Rahmen einer sehr ausführlichen Erörterung wird zunächst festgehalten, dass der vom Rektorat ab dem 1.10.2010 geltende Verteilungsmodus nur für die aus freien Stellen kapitalisierten Mittel gilt, die 100.000 € im Jahre 2010 überschreiten. Nur von den 100.000 € im Jahre 2010 überschreitenden Mitteln würden 40 % vom Rektorat einbehalten, um mit diesem Geld Berufungszusagen der Fakultäten unterstützen zu können. Ausdrücklich nicht beabsichtigt sei ein Mitteleinzug der bei den Fakultäten bis zum 1.10.2010 aufgelaufenen Rücklagen (gleich welcher Herkunft).
Dies vorausgeschickt hält Rektor Weiler den Verteilungsmodus für erforderlich, um ein weiteres Anwachsen der aus der Kapitalisierung von freien Stellen stetig wachsenden Rücklagen zu verhindern. Dies sei vor dem Hintergrund sinkender Steuereinnahmen des Landes unumgänglich, um einen Zugriff des Finanzministeriums auf bei Hochschulen vorhandene Rücklagen zu verhindern. Er hege ausdrücklich kein Misstrauen gegenüber den Absichten und Kompetenzen der Fakultäten, die ihnen zugewiesenen Mittel zielführenden Verwendungen zuzuführen. Allerdings sei die derzeit fakultätsübergreifend aufgelaufene Summe aller Rücklagen auf ein der Politik gegenüber nicht mehr darstell- oder begründbares Maß angewachsen.
Mehrere Dekane weisen auf die Erforderlichkeit angemessener Rücklagen für eine langfristige Entwicklungsplanung, insbesondere bei anstehenden Berufungsverhandlungen, hin. Abschließend spricht sich die Mehrheit der anwesenden Dekaninnen und Dekane dafür aus, eine Arbeitsgruppe aus mehreren Dekaninnen und Dekanen einzurichten, die sich des Themas weiter annimmt und zu gegebener Zeit einen Vorschlag für einen weiteren Umgang macht. Herr Dekan Naberhaus wird eine entsprechende Kommission einrichten und bis zum 01. Oktober dem Rektorat einen Alternativvorschlag vorlegen.
Die Linksjugend-Solid schreibt: »Die NPD rief für den 16.6. in Wattensch
eid eine Protestkundgebung aus. Motto war: „Gegen linke Gewalt – Antifaschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“. Anlass für dieses zynische Motto war ein Angriff von vier unbekannten auf den NPD-Landesvorsitzenden von NRW und Stadtverordneten von Bochum, Claus Cremer. Am Rande dieser Kundgebung kam es leider zu Schmierereien an den Stelen, die an die von den Nazis zerstörten Synagoge erinnern soll. Hannes Bienert, der Initiator dieses Mahnmals hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Wie er mitteilt, hat die Stadtverwaltung sehr zügig dafür gesorgt, dass die Stelen gereinigt wurden. Außerdem wurde die Wattenscheider Innenstadt von braunen menschenverachteten Müll mit Plakaten zugeklebt, was überhaupt nicht hinnehmbar ist. mehr…
Den US-Spielfim „Wüstenblume“ der Regisseurin Sherry Hormann nach dem gleichnamigen Bestseller von Waris Dirie zeigt der Studienkreis Film am Mittwoch, den 30. Juni, um 19.30 Uhr im HZO 20 der Ruhr-Uni. Gezeigt wird der Film in Kooperation mit der Hochschulgruppe von Amnesty International und der AG Menschenrechte der Fachschaft Medizin. Weibliche Genitalverstümmelung – Female Genital Mutilation( FGM) – ist das Thema dieser verfilmten Biografie des Topmodels Waris Dirie. mehr…
Das Bochumer Friedensplenum tagt in diesem Monat nicht wie üblich am 4. Mittwoch im Monat (23. Juni) sondern am Mittwoch, den 30. Juni um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer. Bei der Terminverschiebung hatte übrigens niemand an das FIFA Herren-Fußball-Turnier gedacht und dass an diesem Mittwoch die DFB-Auswahlmannschaft kickt. Mehrere Mitglieder des Friedensplenum wollen lediglich am Mittwoch an der Veranstaltung des Kinder- und Jugendringes und des Bündnisses gegen Rechts zu den Themen „Islam in Deutschland“ und „Islamfeindlichkeit als Form von Rassismus“ teilnehmen.
Die Rheinische Post (RP) berichtet heute unter dem Titel „NRW fördert Opel auf Umweg“, dass im Bochumer Opel-Werk ein Elektroautos auf der Basis des Opel Zafira gebaut werden soll. Das Land NRW will dieses Projekt auch finanziell fördern, habe der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel berichtet. Im Gespräch sei eine Bürgschaft des Landes für einen Förderkredit der Europäischen Investitionsbank (EIB). So käme der GM-Konzern doch noch an eine staatliche Bürgschaft. Der RP-Arikel im Wortlaut.
Die SDAJ schreibt auf ihrer Webseite: „Am Montag, dem 28. Juni 2010 ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) anlässlich einer Firmenkontaktmesse an der Ruhr-Universität Bochum. Die im Veranstaltungszentrum unter der Mensa stattfindende Messe, die von der Initiative bonding veranstaltet wird, bot bereits in den vergangenen Jahren eine Plattform für die Bundeswehr-Propaganda. Das diesmal anwesende Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (Messestand A6) verpulvert jährlich riesige Summen für Waffen und Kriegsgerät, die an anderer Stelle fehlen.“ Zum vollständigen Beitrag.
Die studentische Fraktion im Senat der Ruhr-Uni schreibt: »Auf der Senatssitzung am Donnerstag, den 17. Juni 2010 wurde die Wahl des Rektors Elmar Weiler vom Senat der Ruhr- Universität Bochum (RUB) bestätigt. Mit einem überraschendem Ergebnis von nur 14 Ja – Stimmen haben sich die Senatorinnen und Senatoren dem Votum des Hochschulrates angeschlossen und somit eine zweite Amtszeit des Rektors Weiler eingeleitet. Aus Kritik an dem durch die neue Gesetzgebung in NRW vorgegebenen Verfahren, dass die Hochschulleitung neuerdings durch einen Hochschulrat gewählt und durch den Senat nur noch bestätigt werden kann, haben sich die studentischen Vertreter_innen bei der Abstimmung enthalten. mehr…
Derzeit wird diskutiert, ob die Stadt Bochum die Jahrhunderthalle vom Land übernimmt. Die Linksfraktion im Bochumer Rat lehnt das ab, „da langfristig unabsehbare Kosten auf die Stadt Bochum zukommen werden.“ In einer Erklärung heißt es: „Noch 2002 bestand Einigkeit, dass die Stadt nicht Eigentümerin der Jahrhunderthalle werden will. Der Grund: Für die Zukunft unabsehbare finanzielle Belastungen. Diese Einigkeit ist dahin, denn die Landesregierung übt massiven Druck auf die Stadt aus. So soll die Stadt ab 2013, wenn der jetzige Vertrag mit der Bochumer Veranstaltungs GmbH ausläuft, keinen Zugriff mehr auf die Jahrhunderthalle bekommen, wenn sie nicht prinzipiell bereit ist, die Jahrhunderthalle zu übernehmen. Zudem wurde angedroht, dass bestimmte Stadtentwicklungsmaßnahmen (Parkhaus an der Jahrhunderthalle, Umbau der Marienkirche) nicht mehr von der Landesregierung gefördert würden. mehr…
Die Soziale Liste ist „empört über die neuen Provokationen der neonazistischen NPD in Wattenscheid“. In einer Erklärung: »Dass sich dieses aus Essen und Bochum zusammen gekarrte Trüppchen auch noch unter dem Schutz von einem großen Polizeiaufgebot am gestrigen Donnerstagnachmittag auf dem Alten Markt zusammenrotten konnte, ist bezeichnend für die politische Kultur in diesem Land. Dass dies aber auch noch in unmittelbarer Nähe von 7 Stolpersteinen geschah, die an Wattenscheider Juden erinnern, die 1942 nach Auschwitz, Theresienstadt und Riga deportiert und ermordet wurden, ich schlichtweg unerträglich. mehr…
Die Kerzner Family schreibt: »Der Ball ist rund und Tore lauern überall. so nannte einst der uruguayische Genosse & Schriftsteller Eduardo Galeano seinen Fußball-Klassiker/Peter Hammer Verlag – Wutal/ aus dem Jahre 1998. Im Besonderen hat uns der Running-Gag über den bevorstehenden Sturz Fidel Castros schmunzeln lassen, und heute, 12 Jahre später, zeigt sich, wie die sog. „gut unterrichteten Kreise“ ad absurdum geführt werden. Stichwort Fußball: das Brot und Spiele-Spektakel im südlichen Afrika hat begonnen. Der ehemalige Fußball ist zum Kultur-Event einer Vergnügungsindustrie mit Profitmaximierung verkommen. mehr…
9.11.2009: Enthüllung der Steelen in Wattenscheid
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag sind die Stelen, die in Wattenscheid am Platz der von den Nazis zerstörten Synagoge an die jüdischen Opfer des Faschismus erinnern, mit Nazi-Symbolen beschmiert worden. Die Stelen waren im letzten Jahr am 9. November – dem Gedenktag an die Reichspogromnacht – der Öffentlichkeit übergeben worden. Hannes Bienert, der Initiator dieses Mahnmals hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Wie er mitteilt, hat die Stadtverwaltung sehr zügig dafür gesorgt, dass die Stelen gereinigt wurden.
Am Samstag, den 19. Juni findet ab 22.00 Uhr eine „Planet der Affen“ – Party im KulturCafé an der Ruhr-Uni statt. Diese Elektro-Party bildet den Abschluss einer Aktionswoche gegen Tierversuche, die das AStA-Referat für Ökologie und Verkehr organisiert hat. Bis Samstag ist noch eine Ausstellung zum Thema Tierversuche im KulturCafé zu sehen. Die ganze Woche über wurden Unterschriften unter einen Aufruf an das Rektorat gesammelt. Hierin wird ein Stopp der Tierquälerei gefordert. Der Eintrittspreis bei der Party beträgt 2,00 Euro. Dieses Geld geht an die Organisation „Ärzte gegen Tierversuche.“
Anlässlich des WAB-Festes in BO-Langendreer vom 18. bis 20. Juni 2010 liest Hermann Schulz aus „Mandela & Nelson“, seinem neuesten Jugend- und Kinderbuch am Samstag 19. Mai ab 15.00 vor der Buchhandlung Paulsen – ruhrbuch, Am Stern/Alte Bahnhofstr. 180a in Bochum-Langendreer-West. Das Thema des Buches: „Mandela und Nelson“ dreht sich um Schwarzafrika und Fußball und auch „Mädchen in einer Fußballmannschaft“. Dieses Thema wird im Rahmen eines kleinen Turniers von acht Jugendmannschaften aus Bochum aufgegriffen. Hermann Schulz ist 1938 in Nkalinzi in Tansania als Sohn eines deutschen Missionars geboren, lebt seit 1960 in Wuppertal und leitete von 1967 bis 2001 den Peter Hammer Verlag.
Für den 20. Juni haben die Vereinten Nationen den „Weltflüchtlingstag“ ausgerufen, um auf die Notlage von Flüchtlingen in aller Welt hinzuweisen; das Motto des diesjährigen Weltflüchtlingstags lautet „Zuhause“. Anlässlich dieses Tages weist der Flüchtlingssozialdienst der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. (MFH) auf die Notlage von Flüchtlingen in Deutschland hin. Der besonderem Blick richtet sich auf die unwürdige Unterbringung in Flüchtlingsheimen und die psychosozialen Probleme, die sich aus der Praxis deutscher Flüchtlingspolitik ergeben: »Im Jahr 2009 haben 238 KlientInnen aus 30 verschiedenen Ländern die Beratung des Flüchtlingssozialdienstes der MFH aufgesucht, davon leben 99 Personen mit dem besonders unsicheren Aufenthaltsstatus der Duldung; insgesamt sprachen etwa ein Drittel der meist schon länger begleiteten KlientInnen psychosoziale Problematiken an, im Verhältnis zu anderen Beratungsthemen ein Anteil von über 40 %. mehr…
„Die Sicherung der Arbeitsplätze bei Opel sind der schwarz-gelben Bundesregierung keinen Pfifferling wert. Anders als bei Hoteliers, Banken und Spekulanten hat die Bundesregierung jetzt einmal mehr bewiesen, dass ihr Gestaltungsmacht zugunsten von Beschäftigten nicht wichtig ist. Statt sich durch Bürgschaften Einfluss auf den Erhalt von Arbeitsplätzen, Löhnen und Standorten zu sichern, verzichtet die Bundesregierung auf jede Vermeidung von Massenentlassungen“ erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen anlässlich des Verzichts von General Motors auf Staatshilfen. Dagdelen weiter: mehr…
Die Bochumer Antifajugend hat auf ihrer Webseite einen „Aufruf zur Kundgebung gegen die NPD NRW“ veröffentlicht: Hierin heißt es: »Morgen um 16 Uhr wird in der Fußgängerzone von Bochum-Wattenscheid eine Nazi-Kundgebung stattfinden, zu der der NPD-Landesverband seit gestern (15.06.10) aufruft. Dem wollen wir uns entgegenstellen. Die Nazis wollen sich versammeln aus Anlass eines gewalttätigen Angriffs auf den NPD-Landesvorsitzenden, Claus Cremer am Sonntagabend. Die NPD NRW machte ohne viel Federlesen natürlich „linkskriminelle Polit-Chaoten“ für den Angriff von vier Vermummten auf Claus Cremer verantwortlich. […] Kommt morgen um 15:30 Uhr zum „Alten Markt“ vor dem GertrudisCenter in Wattenscheid und lasst nicht zu, dass sich deutsche Nazis als Opfer abfeiern.«
Die bsz-Redaktion schreibt über ihre aktuelle Ausgabe: »In der neusten Ausgabe der Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung dreht sich fast alles um die Bildung – im Fokus stehen vor allem die fragwürdige Schulpolitik der NRW-Regierung sowie der Bildungsstreik. Unter dem Titel „Kein Zugang zu Schulgang“ wird von der überraschenden NC-Beschränkung zum Referendariat berichtet: Versprechen seitens der Schulministerin wurden gebrochen und auch die rechtliche Legitimation für die Zulassungsbeschränkung ist nicht gegeben. Außerdem hinterfragt die Zeitung, ob ein weiterer Bildungsgipfel der Bundesbildungsministerin und den Regierungschefs, den auch Frau Merkel vergangene Woche mit ihrer Anwesenheit beglückte, mehr gebracht hat als Kaffee- und Kuchen-Konsum (zum Artikel). mehr…
