Freitag 25.06.10, 07:00 Uhr
Das Ende der kommunalen Selbstverwaltung?

Städte in der Finanzkrise

Am Dienstag, den 29. Juni lädt der Bahnhof Langendreer um 19.30 Uhr zu einer Diskussion über kommunale Daseinsvorsorge und kommunale Finanzen ein. Referenten sind Stefan Pfeifer, Leiter der Abteilung Wirtschafts- und Strukturpolitik des DGB NRW und Manfred Busch, Kämmerer der Stadt Bochum. In der Ankündigung heißt es: »Der Bahnhof Langendreer – und mit ihm viele andere Initiativen und Projekte – hat 2009 eine Kostprobe der zerrütteten Kommunalfinanzen abbekommen: Der städtische Zuschuss wurde um 10 Prozent gekürzt. Und es geht weiter. Das Defizit in Bochum ist von rund 100 Millionen auf 170 in den letzten Monaten hochgeschnellt. Allein mit rund 10 Millionen schlägt das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ins Kontor. Der neoliberale Hype „Privat vor Staat”, eingerührt und serviert von den letzten Bundesregierungen, wird gegenwärtig auf die Spitze getrieben. Anders als die Banken, sind die Lebensbedingungen der Menschen nicht systemrelevant.«

 
 
 
 


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