Freitag 18.06.10, 15:00 Uhr
Soziale Liste fordert:

Neonazistische Hetze beenden!

Die Soziale Liste ist “empört über die neuen Provokationen der neonazistischen NPD in Wattenscheid”. In einer Erklärung: »Dass sich dieses aus Essen und Bochum zusammen gekarrte Trüppchen auch noch unter dem Schutz von einem großen Polizeiaufgebot am gestrigen Donnerstagnachmittag auf dem Alten Markt zusammenrotten konnte, ist bezeichnend für die politische Kultur in diesem Land. Dass dies aber auch noch in unmittelbarer Nähe von 7 Stolpersteinen geschah, die an Wattenscheider Juden erinnern, die 1942 nach Auschwitz, Theresienstadt und Riga deportiert und ermordet wurden, ich schlichtweg unerträglich.

Welche Kräfte mit dieser Duldung begünstigt werden, zeigt auch die Schändung der Stele, die an die von den Nazis zerstörte Wattenscheider Synagoge erinnert. Diese wurde mit „SS-Runen” und „Hakenkreuzen” besudelt, die von der Stadtverwaltung zwischenzeitlich entfernt wurden. Die Polizei- und Justizbehörden sind aufgefordert, derartige Bestrebungen schon im Keim zu ersticken.

Die NPD, die in der Tradition der NSDAP steht und für eine neues „Deutsches Reich” eintritt, ist heute in hohem Maße für ein geistiges Klima verantwortlich, in dem vielfältige strafbare Handlungen gedeihen. Die Aussagen der NPD sind rassistisch, antisemitisch und fremdenfeindlich. „Vor allem durch die lokalen Bezüge mit der Tätigkeit der NPD-Zentrale in Wattenscheid, der antisemitischen Hetze gegen den Bau der Synagoge in Bochum und die zahlreichen rechtsradikalen Ausschreitungen und Gewalttaten sieht die Soziale Liste eine besondere Veranlassung, verstärkt auf die neonazistischen Bestrebungen hinzuweisen” erklärt das Wattenscheider Ratsmitglied der Sozialen Liste Günter Gleising.«

 
 
 
 


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