Archiv für den Tag: 16. Juni 2010


Mittwoch 16.06.10, 22:00 Uhr

Kundgebung gegen die NPD NRW

Die Bochumer Antifajugend hat auf ihrer Webseite einen „Aufruf zur Kundgebung gegen die NPD NRW“ veröffentlicht: Hierin heißt es: »Morgen um 16 Uhr wird in der Fußgängerzone von Bochum-Wattenscheid eine Nazi-Kundgebung stattfinden, zu der der NPD-Landesverband seit gestern (15.06.10) aufruft. Dem wollen wir uns entgegenstellen. Die Nazis wollen sich versammeln aus Anlass eines gewalttätigen Angriffs auf den NPD-Landesvorsitzenden, Claus Cremer am Sonntagabend. Die NPD NRW machte ohne viel Federlesen natürlich „linkskriminelle Polit-Chaoten“ für den Angriff von vier Vermummten auf Claus Cremer verantwortlich. […] Kommt morgen um 15:30 Uhr zum „Alten Markt“ vor dem GertrudisCenter in Wattenscheid und lasst nicht zu, dass sich deutsche Nazis als Opfer abfeiern.«


Mittwoch 16.06.10, 18:30 Uhr

bsz #832: Bildungspolitik baut Barrieren

Die bsz-Redaktion schreibt über ihre aktuelle Ausgabe: »In der neusten Ausgabe der Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung dreht sich fast alles um die Bildung – im Fokus stehen vor allem die fragwürdige Schulpolitik der NRW-Regierung sowie der Bildungsstreik. Unter dem Titel „Kein Zugang zu Schulgang“ wird von der überraschenden NC-Beschränkung zum Referendariat berichtet: Versprechen seitens der Schulministerin wurden gebrochen und auch die rechtliche Legitimation für die Zulassungsbeschränkung ist nicht gegeben. Außerdem hinterfragt die Zeitung, ob ein weiterer Bildungsgipfel der Bundesbildungsministerin und den Regierungschefs, den auch Frau Merkel vergangene Woche mit ihrer Anwesenheit beglückte, mehr gebracht hat als Kaffee- und Kuchen-Konsum (zum Artikel). mehr…


Mittwoch 16.06.10, 17:30 Uhr
Ständiger systematischer Rechtsbruch durch ARGE und Stadt Bochum

Rechtsprechung wird ignoriert 2

Ein Kommentar von Norbert Hermann
Wiederholt wurde öffentlich unwidersprochen von vorsätzlichem rechtswidrigem Ver­halten der ARGE Bochum und der Stadtverwaltung berichtet. Die Stadtverwaltung scheint das kalt zu lassen. Jetzt hat sich herausgestellt, dass bei der Anerkennung von angemessenem Wohnraum und der Übernahme der Nebenkosten auf Anwei­sung der Kommune weiterhin wissentlich und willentlich gegen geltendes Recht ver­stoßen wird. mehr…


Mittwoch 16.06.10, 17:00 Uhr

Islamfeindlichkeit als Form von Rassismus

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts und der Kinder- und Jugendring veranstalten am Mittwoch, den 23. Juni um 19.00 Uhr im ver.di-Saal, Universitätsstr. 76 einen Informationsabend über „Islam in Deutschland“ und über „Islamfeindlichkeit als Form von Rassismus“. In der Ankündigung heißt es: »Der Schweizer Volksentscheid gegen den Neubau von Minaretten und die islamfeindlichen Kampagnen von pro-NRW und der NPD vor den Landtagswahlen in NRW haben deutlich gemacht, dass es notwendig ist, sich intensiver mit dem Thema „Islamfeindlichkeit als Form von Rassismus“ auseinander zu setzen. Für die Veranstaltung haben wir den Islamwissenschaftler Dr. Michael Kiefer aus Düsseldorf und Anne Broden von IDA-NRW (Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit in NRW) als ReferentInnen eingeladen. Dr. Michael Kiefer wird einen Überblick über die unterschiedlichen Erscheinungsformen des Islam in Deutschland geben. Anne Broden, von IDA-NRW wird anschließend über Islamfeindlicheit als eine Form von Rassismus informieren.«


Mittwoch 16.06.10, 16:30 Uhr

Soziale Liste: Stoppt den Golfplatz Amalia 1

Die Soziale Liste im Rat lehnt die jetzt von der Verwaltung veröffentlichten Pläne zur Errichtung einer Golfsportanlage auf dem Amalia-Gelände in Bochum Werne und Gerthe nach wie vor ab. In einer Presseerklärung schreibt sie: »Nach Mitteilung der Verwaltung besteht „aktuell Interesse seitens eines Investors, eine Vereinsunabhängige Anlage auf dem Gelände zu errichten! Diese Bezahl- und Spielanlage („Pay and Play Golfanlage für Jedermann“) soll in drei Abschnitten realisiert werden. Zunächst würde ein Übungsplatz zum Bälle abschlagen („Driving Range“), ein Büro- und Servicecontainer sowie Sanitäre Anlagen eingerichtet werden. Im zweiten und dritten Schritt soll die Anlage u.a. durch eine Neunlochanlage und ein Vereinsheim erweitert werden. Anfang 2011 soll der Betrieb der Anlage beginnen, die 2016 komplett fertig gestellt sein soll. mehr…


Mittwoch 16.06.10, 16:00 Uhr

Börsengang von Evonik und THS?

Die Vorstände der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und von Evonik Industries haben in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie Gespräche zur Zusammenführung von Evonik Immobilien und THS begonnen haben. Die THS (die Abkürzung stand früher für Treuhandstelle) hat in Bochum – vor allem in Dahlhausen – einige hundert Wohnungen. Die Ankündigung der Fusion führt beim Mieterforum Ruhr „zu großer Beunruhigung“. In einer Pressemitteilung heißt es: «Es besteht die naheliegende Befürchtung, dass damit der Verkauf der Wohnungen am Kapitalmarkt eingeleitet werden soll. Den über 130.000 betroffenen Wohnungen und ihren MieterInnen könnte damit ein ähnliches Schicksal bevorstehen wie bei LEG, Annington (Viterra) und Gagfah. mehr…