Mittwoch 09.06.10, 16:43 Uhr
Positives Fazit der BI gegen DüBoDo trotz Urteils:

Widerstand lohnt sich. Immer!

Auf der heutigen Pressekonferenz zog die Bürgerinitiative gegen den Ausbau der DüBoDo eine unterm Strich positive Bilanz ihrer bisherigen Bemühungen, den Weiterbau der A 44 zu verhindern. „Wir wollen erst einmal die schriftliche Begründung des Urteils vom Bundesveraltungsgericht in Leipzig abwarten, bevor wir uns abschließend äußern. Diese höchstrichterliche Instanz ist zwar unseren Einsprüchen nicht gefolgt, es bleibt theoretisch nur noch der Gang vors Verfassungsgericht oder den Europäischen Gerichtshof,“ so ein Sprecher der BI. „Natürlich sind wir enttäuscht. Mit diesem Urteil wird es immer schwerer für Klagen gegen derartige Projekte, da der Kläger grobe Mängel im Planungsverfahren nachweisen muss. Und das ist bei der engen Zusammenarbeit zwischen den Planern, Gutachtern und Ämtern nahezu unmöglich. Der Planungsspielraum für die Verkehrsplaner wird durch dieses Urteil auf jeden Fall erweitert.“
Die BI bekundete dennoch einen gewissen Stolz trotz der juristischen Niederlage: „Trotzdem hat sich der Widerstand gelohnt. Der Ausbau der Querspange wird auf keinen Fall vor 2014 abgeschlossen sein, wir konnten durch unsere Interventionen zahlreiche Nachbesserungen erreichen wie die Verwendung von Flüsterasphalt und eine gewisse Berücksichtigung des Artenschutzes. Fast noch wichtiger sind jedoch die sozialen Zusammenhänge und Kontakte, die während der jahrzehntelangen Arbeit untereinander entstanden sind. So werden wir uns heute Abend alle gemeinsam im Blauen Engel treffen und auch das geplante Sommerfest wird in den nächsten Monaten stattfinden.“ Ein weiterer Hoffnungsschimmer: Eine betroffene Familie, die für den Bau notwendige Grundstücke im Bereich zwischen Höfe- und Markstraße besitzt, muss nach diesem unerwarteten Urteilsspruch erst einmal das weitere Vorgehen beraten. Auf die Frage, ob denn eine Enteignung zu erwarten sei, war zu hören: „Bislang ist noch niemand auf uns zu gekommen, um über einen freiwilligen Verkauf der Grundstücke zu verhandeln.“

Die Sprecher dankten ausdrücklich allen Aktiven der BürgerInneninitiative, den Medien sowie den Grünen und der Linkspartei in Bochum für die jahrelange Unterstützung. Ein Seitenhieb ging in Richtung NRW: Die Grünen hätten damals auf Landesebene dem Drängen von Wolfgang Clement und Teilen der SPD nachgegeben und nicht energisch genug auf den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages bestanden – in dem ein Stopp der DüBoDo festgeschrieben war….

 
 
 
 


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