Sonntag 30.05.10, 21:00 Uhr

Grüne im Krieg mit Köhler

Während das Bochumer Friedensplenum “Danke Horst Köhler” für seine klare Äußerung gesagt hat, “dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren”, nörgelt der Bochumer Grüne Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize Frithjof Schmidt bei «Spiegel Online» rum: «Die Äußerungen von Bundespräsident Köhler sind brandgefährlich. Sie offenbaren ein für das Präsidentenamt inakzeptables Verständnis von Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.» Sein Fraktionschef Trittin warf Köhler in der «Berliner Zeitung» vor, mit seinen Äußerungen nicht auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen. «Es mit unserer Verfassung nicht zu vereinbaren, Kanonenbootpolitik zu betreiben.»
Das Grundgesetz verbietet auch Angriffskriege, wie ihn die rot-grüne Bundesregierung mit der NATO gegen Jugoslawien geführt hat. Als Jürgen Trittin noch Bundesminister war, stand 2003 in den “Verteidigungspolitischen Richtlinien” seiner Regierung ganz deutlich, was Köhler jetzt wiederholt hat: »Die deutsche Wirtschaft ist aufgrund ihres hohen Außenhandelsvolumens und der damit verbundenen besonderen Abhängigkeit von empfindlichen Transportwegen und -mitteln zusätzlich verwundbar.« Die Grünen werden doch wohl nicht erst nach ihrer Beteiligung an der Bundesregierung ins Grundgesetz geschaut haben.

 
 
 
 


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