Freitag 14.05.10, 12:00 Uhr

Fragestunde für BürgerInnen im Rat?

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Bereits auf ihrer ersten Ratssitzung im vergangenen November hatte sich die frisch gewählte Linksfraktion für mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie eingesetzt. Die Fragestunde im Rat für Einwohnerinnen und Einwohner sollte verbessert werden. Doch zunächst wurde der Vorschlag in den Bezirksvertretungen beraten und erst jetzt auf der kommenden Ratssitzung wird darüber entschieden. Warum soll sich etwas ändern? Zwar gibt es für die Bochumerinnen und Bochumer theoretisch die Möglichkeit, schriftliche Fragen an die Verwaltung zu stellen, doch ist zum einem der Zeitrahmen mit einer halben Stunde knapp bemessen und zum anderen sind die Hürden sehr hoch. In Bochum dürfen Fragen nur schriftlich an die Stadt gerichtet werden. Das wirkt nach Ansicht der Linksfraktion für viele Menschen abschreckend.
Und das Prozedere macht die ganze Sache auch nicht sehr lebendig. So gibt es noch nicht einmal die Möglichkeit, eine Nachfrage zu stellen. In den letzten fünf Jahren wurde folglich die Möglichkeit der Fragestunde im Bochumer Rat kein einziges Mal genutzt. In anderen Kommunen sieht das ganz anders aus. Dort gibt es zu Beginn jeder Ratssitzung lebhafte Auseinandersetzungen zwischen Politik und BürgerInnen und auch zwischen Verwaltung und BürgerInnen. Was möchte Die Linke im Rat? Zu Beginn jeder Sitzung soll eine ganze Stunde für Fragen der Bochumerinnen und Bochumer freigehalten werden. Zusätzlich zur schriftlichen Befragung soll es die Möglichkeit der mündlichen Fragestellung und der Nachfrage geben.
Das ist der Linksfraktion besonders wichtig, weil ihres Erachtens Politik unmittelbar erlebbar und transparenter würde. Die Ausweitung der Fragestunde könnte so einen Beitrag gegen die zunehmende Politikverdrossenheit leisten. Damit die Fragestunde besser von den Bochumerinnen und Bochumern genutzt werden kann, sollen die EinwohnerInnen zu jeder Ratssitzung öffentlich über die Möglichkeit der Fragestunde informiert werden. Nach Vorschlag der Linksfraktion können zusätzlich auch die Fraktionen befragt werden. Es geht also nicht darum, nur Verwaltungshandeln zu erläutern, sondern auch gegebenenfalls gegenüber den Wählerinnen und Wählern als Politik Rechenschaft abzulegen. Die Linke sieht das für sich als Ansporn, ihre politischen Beiträge noch nachvollziehbarer und transparenter zu gestalten. Sie würde gerne künftig gemeinsam mit den anderen Fraktionen den Einwohnerinnen und Einwohnern direkt Rede und Antwort zu stehen. Ein positives Vorbild gibt es in Bochum bereits: In der Bezirksvertretung Mitte ist das vorgeschlagene Verfahren gelebte Praxis.

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de