Montag 10.05.10, 15:00 Uhr

Linke zufrieden mit dem Wahlausgang

Zum Ausgang der gestrigen Landtagswahl erklärt die Sprecherin Der Linken in Bochum, Anna-Lena Orlowski: “Wir freuen uns aus zwei Gründen über den Ausgang der Landtagswahl besonders: Erstens, weil wir als Linke mit 5,6 % der Stimmen erstmalig den Einzug in den NRW Landtag geschafft haben und zweitens, weil sich die Bürgerinnen und Bürger nach einem kurzen Schwarz-Gelben Intermezzo nun doch wieder entschieden haben, links zu wählen. Das Ergebnis zeigt deutlich, dass die Mehrheit in unserem Land die schlechte Politik der vergangenen fünf Jahre abgewählt hat. Nun kann es im Land die notwendigen Veränderungen im Bildungssystem endlich geben. Wir werden – egal welche Rolle wir später im Landtag einnehmen werden – dafür kämpfen, dass von der KiTa bis zum Studium die Gebühren abgeschafft werden.
Zudem freuen wir uns aus auch aus kommunaler Sicht über das Ergebnis. Die Änderung der Gemeindeordnung kann nun angegangen werde, die kommunalen Unternehmen werden mehr Spielräume erhalten. Es hängt jetzt von der SPD ab, ob es zu einem grundlegenden Politikwechsel in NRW kommt, oder ob der neoliberale Kurs von Herrn Rüttgers in einer großen Koalition fortgesetzt wird.
Unsere 7,12 % in Bochum sind ebenfalls ein sehr zufriedenstellendes Ergebnis. Es zeigt, dass wir vor Ort bei den Wählerinnen und Wählern angekommen sind. Auf dieser Basis lässt es sich die kommenden, wahlfreien Jahre sehr gut arbeiten.”

 
 
 
 


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de