Donnerstag 29.04.10, 12:39 Uhr
Naziangriffe auf die Gewerkschaften zurückweisen!

Soziale Liste ruft auf zum 1. Mai


Anlässlich des 1. Mai erinnert die Soziale Liste an die soziale Demagogie und Hetze sowie die Besetzungen der Einrichtungen der Gewerkschaften am 2. Mai 1933 durch die Nazis. In einem Flugblatt, das die Soziale Liste Bochum am 1. Mai verteilen wird, heißt es wörtlich „Im vergangenen Jahr überfielen mehrere hundert Neonazis in Dortmund die Kundgebung des DGB zum 1. Mai. In diesem Jahr wollen Neonazis, u. a. in Berlin, Erfurt, Rostock und Solingen, den internationalen Kampftag der Arbeiter in einen „Tag der deutschen Arbeit“ umfunktionieren. Die Angriffe auf die Mai-Demonstration der Gewerkschaften, der mit ihnen verbundenen politischen Organisationen und sozialen Bewegungen stellen eine neue „Qualität“ im Handeln der braunen Horden dar, erinnern aber in makaberer Weise an den 1./2. Mai 1933, als die Gewerkschaftshäuser von Nazis gestürmt und die Gewerkschaften verboten wurden.“ Gleichzeitig fordert die Soziale Liste ein Verbot aller neonazistischen Gruppen und Parteien, sowie die Schließung der NPD-Zentrale in Wattenscheid, von der „seit Jahrzehnten systematisch Hetze und Terror verbreitet wird“. Das Kommunale Wahlbündnis erinnert auch daran, dass Losungen der NPD wie z. B. auf den aktuellen Landtagswahlplakaten „Arbeitsplätze nur für Deutsche“ direkt Vorbildern der NSDAP entsprechen. Die Soziale Liste wird sich mit einem Informationsstand auch am 1. Mai auf der Kundgebung des DGB beteiligen (1. Mai 2010, Willy-Brandt-Platz, 11:00 Uhr).