Freitag 23.04.10, 09:00 Uhr

Demonstrationsverbot für Euromayday?

Die von vielen Bochumer Gruppen getragene Vorbereitungsgruppe des Euromaydays am 1. Mai in Dortmund schreibt: »Nachdem seit genau 10 Jahren in größeren Metropolen Europas die neue Aktionsform Euromayday entwickelt wurde, soll auch das Ruhrgebiet seine Parade bekommen. Wieder einmal scheint sich das Ruhrgebiet, das in den Augen der Stadtoberen so gerne Metropole Ruhr werden will, lächerlich zu machen. Die Polizei genehmigt die Demonstration bisher nicht, weil diese keinen politischen Charakter habe. Nachdem bei einem ersten Kooperationsgespräch zwischen dem Anmelder des Euromaydays und der Polizei Mitte März alles geklärt schien, überraschten die Beamten beim zweiten Gespräch nur 11 Tage vor dem 1.Mai mit der Ansicht, der Euromayday sei gar keine Demonstration und habe sich an das Ordnungsamt zu wenden. Anna Zimmermann (Pressesprecherin des Euromayday) sagt dazu: “Es ist absurd dem Euromayday Ruhr den politischen Charakter abzusprechen, ein Blick auf unsere Homepage genügt dazu.”
Eine Anmeldung beim Ordnungsamt dauerte nach Auskunft der dort Zuständigen 6-8 Wochen, wäre also gar nicht mehr möglich Wir empfinden das Ansinnen der Polizei, die unserem Anmelder aber noch nicht schriftlich zuging, als massiven Angriff auf die Demonstrationsfreiheit, lassen uns aber dadurch nicht stören. Werner Müller: “Wir sind nach Rücksprache mit unseren AnwältInnen der festen Überzeugung, dass vor keinem Gericht diese Posse Bestand haben würde, Daher haben wir einen erfahrenen Anwalt beauftragt eine Klage gegen die Entscheidung der Polizei einzulegen, sollte diese ihre Ankündigung wahr machen.” Die Mobilisierung für den Euromayday geht unterdessen unvermittelt weiter. Inzwischen unterstützen über 40 Gruppen den Aufruf. Diverse lokale DJs haben ihr Kommen angekündigt, um den Forderungen des Euromaydays auch den richtigen Sound zu geben.«

 
 
 
 


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