Donnerstag 18.03.10, 13:00 Uhr
Aufruf zur Demonstration am Samstag in Essen

Wir zahlen nicht für Eure Krise


Das Bochumer Sozialforum und zahlreiche andere Organisationen, Initiativen und Parteien rufen zur Teilnahme an der Demonstration am kommenden Samstag in Essen auf. Sie steht unter dem Motto: „Wir zahlen nicht für Eure Krise“. Treffpunkt in Bochum ist um 12:00 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof, Hauteingang. Abfahrt ist 12:19 Uhr auf Gleis 3. Die Demo beginnt um 12.30 Uhr direkt in der Nähe des Essener Hauptbahnhof. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen schreibt in ihrem Aufruf für die Demo u.a.: „Nach der Landtagswahl im Mai werden Merkel und Westerwelle ihre sozialen Schandtaten noch einmal verschärfen. Aber schon jetzt soll durch Mittel wie Leiharbeit, Hartz IV und Studiengebühren die Mehrheit der Bevölkerung für die Krise einer Minderheit zahlen. Merkel und Westerwelle verkörpern wie Rüttgers und Pinkwart eine Politik, die sich den Profitwünschen der Banken und Konzerne bedingungslos unterordnet. Ihre Politik dient nicht den Interessen der Mehrheit, sondern vor allem denen der oberen Zehntausend. Dagegen hilft nur der Protest auf der Straße. Gegen die unsoziale Politik der Bundes- und Landesregierung NRW müssen wir etwas tun. Trotz maroder Staatskassen werden Milliarden für die Hoteliers ausgegeben, doch eine massive Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze ist trotz Urteils des Bundesverfassungsgerichts nicht in Sicht. Die geplante Einführung der Kopfpauschale und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Lebensmittel werden bereits diskutiert. Nur durch massenhaften Protest auf der Straße können wir uns dagegen wehren. DIE LINKE will gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und zahlreichen sozialen Initiativen gegen diese kapitalhörige Politik Gegenwehr erzeugen. Deshalb rufe ich alle Bochumerinnen und Bochumer auf, sich an der Demonstration am Samstag in Essen zu beteiligen. Denn die Zeche soll nicht die Bevölkerung sondern die Banker zahlen.“