Dienstag 22.12.09, 14:00 Uhr

Rute der Sozialen Liste für OB Scholz

Die Soziale Liste schreibt: »Die Rute 2009, der von der Sozialen Liste Bochum gestiftete alternative Weihnachtspreis für soziale Missetaten, ist in diesem Jahr an Dr. Ottilie Scholz, Bochums Oberbürgermeisterin, verliehen worden. Damit will die Soziale Liste rügen, dass Frau Dr. Scholz sozialen Leistungen wie das Sozialticket schon frühzeitig eine Absage erteilt hat, aber jetzt in Zeiten schwierigster finanzieller Probleme noch immer an Prestigeobjekten, wie dem Konzerthaus festhalten will. Mit der Preisverleihung will die Soziale Liste auch die öffentliche Äußerung gegenüber Kritikern an dem Haushaltssicherungskonzept rügen „Wir jammern immer noch auf hohem Niveau” (Zitat Frau Dr. Scholz).
Das Preiskomitee war auch der Meinung, dass es mehr als fragwürdig ist, dass die Sparkasse, deren vorsitzendes Mitglied des Verwaltungsrates Frau Dr. Scholz ist, mit einem Millionenaufwand den Profi-Radstall „Team Sparkasse” mit insgesamt 16 Athleten unterhält, sich aber andererseits weigert, für einkommensschwache Menschen in der Stadt ein kostenloses Girokonto zur Verfügung zu stellen. Wie notwendig dies ist, zeigt beispielsweise die Tatsache, dass Kosten für die Kontoführung in der sog. Regelsatzbildung bei Hartz IV überhaupt nicht berücksichtigt sind und auch keine (kostenlose) Barauszahlung möglich ist.
Nicht verziehen ist auch die mangelnde Selbstkritik in Sachen Cross-Border-Leasing, dessen Kredit für die Auflösung im HSK mit vielen Millionen zu Buche schlägt.
In den vergangenen Jahren ist die Rute an Bernd Wilmert (Bochumer Stadtwerke), Volker Goldmann (Sparkasse Bochum) und Thomas Wenner (seiner Zeit Polizeipräsident Bochum) verliehen worden.«

 
 
 
 


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