Freitag 18.12.09, 17:00 Uhr

OB demonstriert vor dem Landtag


Die Bochumer Oberbürgermeisterin Scholz und der Bochumer Kämmerer Busch beteiligten sich heute an einer Demonstration vor dem Düsseldorfer Landtag. (Foto) Zusammen mit den Stadtspitzen und KämmererInnen von 18 weiteren Städten des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes forderten sie mehr Geld für ihre Kommunen. Die Düsseldorfer Polizei berichtet über keinerlei Ausschreitungen. Die Demonstration verlief friedlich. Das Presseamt der Stadt hat einen ausführlichen Bericht über die Aktion und ein anschließendes Gespräch im Landtag veröffentlicht. Auf der Webseite des Aktionsbündnisses „Raus aus den Schulden“ ist interessantes Hintergrundmaterial zur Verschuldungsentwicklung der Kommunen zu finden.
Die Aktion erinnert an die Demonstrationen der SchülerInnen und Studierenden, die in den letzten Jahren immer wieder gegen die Bildungspolitik der Landesregierung protestierten. Vielleicht dachte auch die Fachkraft im Presseamt der Stadt Bochum an diese etwas größeren Proteste, als sie die Meldung über die Aktion in Düsseldorf schrieb. Aus der  Aktion „Raus aus den Schulden“machte sie eine Aktion „Raus aus den Schulen“