Donnerstag 12.11.09, 17:00 Uhr

Ende der Konzerthauspläne in Sicht?

Die Soziale Liste schreibt, dass ihre Vertreter in den Bezirksvertretungen Ost und Wattenscheid gegen die drastischen Sparmaßnahmen im sozialen und kulturellen Bereich Stellung genommen haben: “Michael Eichelberger, Mitglied der Bezirksvertretung Ost, forderte u.a. dass angesichts leerer Kassen keine sogenannten Leuchtturmprojekte finanziert werden dürfen. Günter Gleising, beratendes Mitglied in der Bezirksvertretung Wattenscheid, wies auf die drohende Verrottung und Schließung des Hallenfreibades in Höntrop hin und schilderte weitere Wattenscheid betreffende Einsparmaßnahmen der Kulturverwaltung (u. a. Schließung Stadtarchiv Wattenscheid, Privatisierung der Betreibung der Freilichtbühne). Insgesamt zeigte sich bei den Beratungen in den Bezirksvertretungen, dass sowohl der Konzerthausbau als auch das Sponsoring für den Profisport durch die Sparkasse und die Stadtwerke in der Kritik stehen.
Damit haben langjährige Forderungen der Sozialen Liste und Anderer Eingang in die Kommunalpolitik der großen Fraktionen gefunden. Bereits auf einer Konferenz der SPD-BezirksbürgermeisterInnen am vergangenen Freitag wurde diese neue Linie für die Sozialdemokraten festgelegt. Damit wird ein vorläufiges Ende der Konzerthauspläne immer wahrscheinlicher.
In der Diskussion und der Beschlussfassung in den Bezirksvertretungen wurde außerdem deutlich, dass große Teile des vorgeschlagenen Haushaltssicherungs­konzeptes abgelehnt werden.
Unter anderem in Gerthe, Werne und Querenburg protestierten zahlreiche BürgerInnen, auch Kinder, mit Demonstrationen und Aktionen gegen die unsoziale Rotstiftpolitik.”

 
 
 
 


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