Donnerstag 05.11.09, 19:00 Uhr

Nazis die rote Karte zeigen!

Das Bochumer “Bündnis gegen Rechts” beginnt am morgigen Freitag, dem 6.11. um 13.00 mit einer Kundgebung am City-Point/gegenüber Rathausplatz. In einer Pressemiteilung heißt es: »Ziel dieser Kundgebung ist der Protest gegen den Einzug des NPD-Vertreters Claus Cremer in den Rat der Stadt Bochum. In der Bezirksvertretung Wattenscheid abgewählt, ist es ein umso größeres Ärgernis, dass die NPD nun im Rat der Stadt Bochum vertreten ist. C. Cremer ist rechtskräftig verurteilt und als übler Hetzer und Antisemit bekannt. Auf unserer Kundgebung werden sprechen : Ralf Feldmann (Richter am Familiengericht) zum juristischen Tatbestand der Volksverhetzung; Manfred Preuß, stellvertr. Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat; Uwe Vorberg, Fraktionsvorsitzender Der Linken im Rat. Thema ihrer Beiträge wird sein, wie parlamentarisch und außerparlamentarisch gegen die Ideologie der Neonazis Politik gemacht werden muss.« Für 14.00 Uhr ruft aus dem gleichen Anlass die Antifa Jugend Bochum am Hauptbahnhof zu einer Demonstration auf. In einer Pressemitteilung heißt es: »Am kommenden Freitag den 6. November 2009 wird der neue Bochumer Stadtrat vereidigt. Zum ersten Mal ist auch die rechtsradikale NPD mit einem Mandatsträger beteiligt, dem NPD-Landesvorsitzenden und vorbestraften Antisemiten Claus Cremer. Für 14 Uhr ruft die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) zu einer Demonstration gegen den Einzug der antidemokratischen Partei auf.
Unter dem Motto „Die NPD im Stadtrat? Wir haben was dagegen!” wird die Demonstration vom Bochumer Hauptbahnhof zum Rathaus ziehen. Die AJB ist der Meinung, dass Rassismus und Intoleranz auch im Stadtparlament nicht geduldet werden werden darf. Des weiteren wird davor gewarnt rechte Parlamentarier zur Normalität werden zu lassen.
Der Protest richtet sich aber nicht nur gegen die Nazis selber, sondern auch gegen das verharmlosende und inaktive Verhalten der meisten Parteien und öffentlichen Institutionen.
Dazu Kevin Waschkowitz, Pressesprecher der AJB: „Wenn die Parteien und der Staat das Naziproblem verharmlosen und selbst Ressentiments schüren, haben sie den Nazis sprichwörtlich Rosen auf den Weg gestreut”«

 
 
 
 


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