Donnerstag 08.10.09, 13:00 Uhr

Enttäuschte Grüne

Enttäuscht zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat Wolfgang Cordes über die Vorlage, die die Verwaltung gestern für das Haushaltssicherungskonzepts (HSK) präsentiert hat: “Angesichts der knappen Zeit für die Beratung des HSK wäre es wünschenswert gewesen, wenn die einzelnen Maßnahmen schon jetzt konkret beziffert worden wären. Die Zahlen liegen der Verwaltung vor, es wurden aber im wesentlichen nur pauschale Summen für ganze Dezernate oder Ämter genannt. Ohne konkrete Zahlen kann aber nicht politisch verantwortlich diskutiert werden, da nicht nachvollzogen werden kann, was es bedeutet, wenn bestimmte Einsparvorschläge nicht akzeptiert werden. Denn dann müssen ja andere Maßnahmen diese verringerten Haushaltsentlastungen kompensieren, wenn man die Genehmigungsfähigkeit des HSK nicht gefährden will.” Nach einer ersten Analyse der Basisinformationen kommt Cordes darüber hinaus zu der Einschätzung: “Die Ausgewogenheit der vorgesehenen Einsparungen ist nicht unbedingt einleuchtend. So kann ich mir nicht vorstellen, dass es auf Akzeptanz stoßen kann, wenn der Neubau der Spielstätte für die Symphoniker weiterhin realisiert werden soll, aber das Schauspielhaus nicht mal einen kleinen Beitrag leisten soll und gleichzeitig z.B. Zweigstellen der Stadtbücherei geschlossen werden und das Angebot der Musikschule und der VHS sehr stark reduziert werden soll. Auch die Einschnitte im Sport- und im Jugend- und Sozialbereich sind vor diesem Hintergrund kaum vermittelbar – ganz zu schweigen von den verschiedenen Positionen, die zur Verbesserung der Einnahmesituation der Stadt führen sollen.“

 
 
 
 


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