Donnerstag 01.10.09, 17:21 Uhr
Frontex, Europol und die European Gendarmerie Force

Zur europäischen Polizei im Aufbau

Am Donnerstag, den 8. Oktober lädt die BUKO-Lokalgruppe RheinRuhr um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung zum Thema Frontex, Europol und die European Gendarmerie Force – Zur europäischen Polizei im Aufbau. Referent ist Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen. In der Einladung heißt es: “Während sich die EU bereits seit 1999 bemüht gemeinsame Streitkräfte aufzubauen, sind beim Aufbau europäischer Polizeibehörden in den letzten Jahren rasante Fortschritte gemacht worden: Die ersten Beamten tragen bereits heute Waffen und befragen und patrouillieren auf der Grundlage europäischen Rechts.
Wo ihre Befugnisse aber aufhören, wer für ihr Handeln verantwortlich ist und wie sie zur Rechenschaft zu ziehen sind, ist hingegen unklar. Frontex und Europol, die als Keimzellen europäischer Polizeikräfte dienen sollen, verbinden bereits konzeptionell polizeiliche und geheimdienstliche Befugnisse und Aufgaben, arbeiten eng mit den Streitkräften und der Rüstungsindustrie zusammen und sind auch räumlich nicht auf Einsätze innerhalb der EU beschränkt. Beide Organisationen kooperieren eifrig mit Geheimdiensten und Polizeien von Drittstaaten sowie Institutionen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Bislang wurde Frontex v.a. in rechtlichen Grauzonen an den europäischen Außengrenzen operativ tätig und Europol agierte im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität, einschließlich der so genannten ‘Schleuserkriminalität’. Bei genauerer Betrachtung sind dies Experimentierfelder für die neue europäische Polizei im Aufbau, deren Aufgabe es sein soll, die Konflikte zwischen ‘ungleichen sozioökonomischen Klassen der Weltgesellschaft’ (Europäisches Institut für Sicherheitsstudien) zu stabilisieren. In der Veranstaltung soll diesen Entwicklungen genauer nachgegangen werden.”

 
 
 
 


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