Montag 31.08.09, 14:00 Uhr

Linkspartei zur Kommunalwahl

Die Linkspartei schreibt: »Die Linke hatte sich ein hohes Ziel gesetzt, sie wollte bei der Kommunalwahl ihre Ratsmandate von 3 auf 6 verdoppeln. Das ist uns gelungen. Voll zufrieden war gestern Abend unsere Spitzenkandidatin und Kreissprecherin Anna-Lena Orlowski, denn DIE LINKE hat ihren Stimmanteil von 3,4 % auf 6,92 % verdoppelt. Im Rat setzen sich für die Ziele der Linken künftig Anna-Lena Orlowski (neu), Ernst Lange, Aygül Nokta (neu), Uwe Vorberg, Bianca Schmolze und Ralf Feldmann (neu) ein. Auch mit den Ergebnissen zu den Bezirksvertretungen ist Die Linke sehr zufrieden. Hatten wir bisher nur jeweils einen Vertreter in der BV Mitte und Süd, ist Die Linke dieses Mal in alle Bezirksvertretungen gewählt worden. In Mitte und Ost sogar in Fraktionsstärke. Folgende KandiatInnen wurden gewählt:

Mitte: Karin Plagge und Günter Fuhrmann
Wattenscheid: Wolfgang Wendland
Nord: Friedhelm Eppmann
Ost: Sevim Kaplan und Kay-Guido Lipka
Süd: Daniel Schüßler
Südwest: Petra Malik
Bei aller Freude über das gute Abschneiden der Linken, wurde diese durch zwei Dinge getrübt. Das ist zum einen die geringe Wahlbeteiligung mit 49,5 %. Damit geht dem Rat und den Bezirksvertretungen die demokratische Legitimation zunehmend verloren. Politik muss sich grundlegend verändern, um die Wahlberechtigten wieder zum Urnengang zu motivieren.
Der größte Dämpfer verursachte allerdings gestern Abend der Einzug der NPD in den Bochumer Rat, während die NPD den Wiedereinzug in die Bezirksvertretung Wattenscheid nicht geschafft hat. Mit nicht einmal einem Prozent hat die NPD einen Sitz im Rat erhalten. Er geht an den NPD-Landesvorsitzenden Claus Cremer. Cremer ist ein übler Rassist und Antisemit. 2005 wurde er vor dem Bochumer Landgericht aufgrund antisemitischer Äußerungen auf einer Neonazi-Demonstration wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. Jetzt gilt es, Cremer im Rat zu isolieren und ihm so wenig Möglichkeit wie möglich zu bieten, sein braunes Gedankengut zu verbreiten. Anna-Lena Orlowski regte im Namen der Linken bereits auf der gestrigen Pressekonferenz parteiübergreifende Gespräche für eine gemeinsame Strategie gegen rechts an.
Der Kampf gegen rechts wird auch eines der Themen der neuen Rats- und BezirksvertreterInnen auf ihrer konstituierenden Sitzung am Wochenende sein.

 
 
 
 


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