Freitag 28.08.09, 17:00 Uhr

DGB: Wählen gehen in Bochum lohnt

Der DGB ruft dazu auf, am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen. „Kommunalwahlen werden unterschätzt. Dabei können wir wie bei keiner anderen Wahl unmittelbar bestimmen, wer unsere Interessen vor Ort vertritt. Es lohnt sich am Sonntag seine Stimme abzugeben”, sagte Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark. Je mehr Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht nützten, desto mehr machten sie auch deutlich, dass ihnen nicht egal ist, was an ihrem Wohnort geschieht. Für den DGB sei die Kommunalwahl sehr wichtig, weil gerade die Entscheidungen auf kommunaler Ebene erheblichen Einfluss auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen hätten. Hermund stellte klar, dass der DGB für keine Partei und keine Kandidaten eine Wahlempfehlung aussprechen werde. Entscheidend sei aber, dass die Interessen der Beschäftigten und Arbeitslosen in den Städten und Gemeinden berücksichtigt werden.
Unter dem Motto: Gute Arbeit, gute Bildung, gutes Leben -hat der DGB Anforderungen entwickelt:

  • Eine zukunftsorientierte regionale Strukturpolitik bietet gute Bedingungen für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen gerade vor dem Hintergrund der Opelkrise. Lokale Politik muss Initiativen unterstützen um Menschen in Arbeit zu bringen.
  • Eine engagierte öffentliche Daseinsvorsorge gewährleistet öffentliche Einrichtungen und Dienstleistungen, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen. Hierzu gehört ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr genau so wie das Sozialticket.
  • Ein gutes Bildungsangebot durch moderne Ausstattung von Krippen, Kindergärten, Schulen und kommunale Weiterbildungsträgern kombiniert mit einem kommunalen Bildungsmanagement sind entscheidende Voraussetzungen für persönlichen und beruflichen Entwicklungschancen und vor allem die unserer Kinder.
  • Die Lebensqualität hat viel damit zu tun, welche soziale Unterstützung vor Ort angeboten wird und wie etwa Sport und Kultur gefördert werden.
  • Nicht zuletzt ist die Kommune auch Arbeitgeber, die für gute Arbeitsbedingungen der kommunalen Beschäftigten verantwortlich ist.
  • Die Kommunalpolitik muss ihre Möglichkeiten nutzen, damit rechtsradikales Gedankengut und Handeln keine Chance hat.

Der DGB Vorsitzende zeigte sich besorgt, dass bei den Kommunalwahlen zunehmend rechte Parteien und Gruppierungen antreten. Diese stellten das demokratische System infrage und diffamierten unverhohlen ein faires Zusammenleben der Menschen, egal welcher Hautfarbe, Herkunft oder Religion. „Wir sollten mit unserer Stimmabgabe deutlich machen, dass wir in Bochum weder Rassismus noch Fremdenfeindlichkeit dulden.”

 
 
 
 


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