Freitag 21.08.09, 15:30 Uhr
Die NPD vor der Kommunalwahl

Drohen Erfolge auch in NRW?

Am Dienstag, 25.8. findet um 19:30 in Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung mit Jan-Henning Schmitt zum Thema Kommunalwahl und NPD statt. Jan-Henning Schmitt ist Bildungsreferent der „Antifaschistischen Bildungsinitiative Münsterland”. In der Einladung heißt es: “2009 – Das Superwahljahr. Europa-, Kommunal-, und Bundestagswahl. Auch die extrem rechten Parteien wollen neue Mandate in Stadträten und Kreistagen gewinnen, um so ihre in NRW noch schwache kommunalpolitische Verankerung auszubauen. Der Wegfall der 5 %-Hürde und das niedrige Wahlalter eröffnen der extremen Rechten neue Chancen. Auch die NPD will in die kommunalen Parlamente einziehen. 2004 reichte es nur für ingesamt zwölf Mandate, unter anderem für einen Sitz in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid. Seitdem hat die NPD aber mehrere Kreisverbände reaktiviert oder neu gegründet. In Bochum haben sich die beiden Kreisverbände Bochum und Wattenscheid zur „NPD Bochum & Wattenscheid” zusammengeschlossen haben.
Jeder Einzug in ein Kommunalparlament eröffnet der finanziell klammen Partei neue Geldquellen und die Möglichkeit, sich politisch zu profilieren. Unter dem Motto „Sozial geht nur national” versucht die NPD sich gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Krise als „Anwalt der kleinen Leute” zu präsentieren. Vergessen werden darf dabei nicht, dass ihre Ideologie auf der Annahme der Ungleichwertigkeit der Menschen beruht und ihre vermeintlichen Lösungsvorschläge stets rassistisch, antisemitisch und nationalistisch sind. Wir wollen diskutieren, wie hoch die Gefahr eines extrem rechten Wahlerfolgs ist, mit welchen Mitteln die NPD arbeitet und welche Inhalte sie vertritt.

 
 
 
 


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